Die Ampel-Koalition versagt in der Corona-Krise massiv | The European

Olaf Scholz: Als Corona-Krisenmanager hat er schon jetzt versagt

Sigmund Gottlieb1.12.2021Medien, Politik

Der amtierende Vizekanzler und künftige Bundeskanzler Olaf Scholz zog es vor, Corona wochenlang totzuschweigen. Die wenigen öffentlichen Auftritte blieben blass, nichtssagend, mutlos, kraftlos, einen höchst schwierigen Ampel-Dissens vorsichtig abwägend. Ein Zwischenruf von Sigmund Gottlieb.

Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz

Es lag und liegt mir fern, Politiker-Bashing zu betreiben. Ihre Aufgabe hat sich grundlegend gewandelt. Getrieben im permanenten Krisenmodus sind sie gezwungen, in täglich wachsender Kurzatmigkeit Entscheidungen zu treffen. Ihr Handeln zu Beginn der Pandemie vor knapp zwei Jahren war von Vermutungen gesteuert – eine Blaupause für Corona gab es nicht.

Das ist inzwischen anders: Die vierte Coronawelle überrollt uns trotz einer Vielzahl von Erfahrungen, die man inzwischen im Umgang mit dieser heimtückischen Krankheit sammeln konnte. Das Versagen derer, die gewählt und in Regierungsämter befördert wurden, um Schaden von den Menschen im Land fernzuhalten, hat viele Gesichter und in den zurückliegenden Wochen zu einem massiven Vertrauensverlust in einer mehr und mehr verunsicherten Bevölkerung geführt.

Mir ist in jüngerer Zeit und im internationalen Maßstab keine größere politische Fehleinschätzung erinnerlich wie die der sich gerade bildenden Ampelkoalition, die die epidemische Notlage genau zu dem Zeitpunkt für beendet erklärt, als sie gerade ihrem dramatischen Höhepunkt entgegenläuft. Dies passt zu dem absurden politischen Überbietungswettbewerb, wer denn am öffentlichkeitswirksamsten den Corona-Freedom-Day ausrufen kann. Wir erinnern uns: Das war noch vor wenigen Wochen – und wir wissen auch, wie es zu solch absurden Lippenbekenntnissen der Politik gekommen ist: Wider besseres Wissen und damit grob fahrlässig glaubte man sich mit dem durchaus verständlichen Lebensgefühl von immer mehr Menschen gemein machen zu müssen, die ein Ende der Seuche herbeisehnten. Doch die Aufgabe von Politikern sollte es sein, demVolk nicht nach dem Mund zu reden, sondern es mit der unbequemen Wahrheit zu konfrontieren.

Diese Aufgabe ist eine gesellschaftliche Gemeinschaftssache. Sie verlangt jedoch vor allem Führung. Doch diese Führung vermissen die Deutschen. Der amtierende Vizekanzler und künftige Bundeskanzler Olaf Scholz zog es vor, Corona wochenlang totzuschweigen. Die wenigen öffentlichen Auftritte blieben blass, nichtssagend, mutlos, kraftlos, einen höchst schwierigen Ampel-Dissens vorsichtig abwägend. Politik im Allgemeinen, vor allem jedoch diese heimtückische Pandemie verlangt exzellentes Format an der Spitze. Was hatte der künftige Bundeskanzler dieser Republik vor wenigen Tagen zur größten Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg zu sagen?

„Und dann, glaube ich, müssen wir uns natürlich damit auseinandersetzen, dass das Virus nicht weg ist.“ Und dann sprach er davon, Deutschland „winterfest” zu machen. Das ist zu wenig. Das schafft kein Vertrauen. Olaf Scholz gehört einer Politikergeneration an, die es verlernt hat, Wahrheit mit Klarheit zu kommunizieren. Dieser Seuche werden wir nicht Herr, wenn uns Begriffe wie „Lockdown” oder „Impfpflicht” nur würgend über die Lippen kommen. Was gegen Corona jetzt zu tun ist, verlangt Sofort-Autorität und nicht Behördensprache. Helmut Schmidt ist leider nicht mehr unter uns.

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