Die Welt zu Gast

von Shahin Abbasov26.05.2012Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Medien

Der Eurovision Song Contest ist eine Chance für Aserbaidschan. In Sachen Menschenrechte hat sich bisher allerdings trotz Kampagnen wie Sing for Democracy nichts getan. Das könnte sich jedoch ändern, wenn Aserbaidschan in Zukunft weitere globale Veranstaltungen ausrichtet.

Während des vergangenen Jahres hat sich die aserbaidschanische Regierung alle Mühe gegeben, Baku den Gästen des Eurovision Song Contest (ESC) gegenüber als eine moderne Kulturstadt zu präsentieren. Aber während die Europäische Rundfunkunion (EBU) und die Regierung von Aserbaidschan immer betonten, die Show sei nicht politisch, dominierten Themen wie der traurige Zustand der Menschenrechte und der Demokratie in Aserbaidschan die internationale Berichterstattung. Die „Sing for Democracy”-Kampagne, die Zivilgesellschaft und Menschenrechts-Gruppen vereint, hat es geschafft, große internationale Aufmerksamkeit zu bekommen – nicht nur für Aserbaidschans Kultur, sondern auch für die Menschenrechts-Problematik. Diese Probleme sollen, das will die Kampagne erreichen, mit wichtigen internationalen Veranstaltungen verknüpft werden. Aserbaidschan steht z.B. auf der Shortlist für die Olympischen Spiele 2020: Die „Sing for Democracy“-Aktivisten sehen solche globalen Veranstaltungen als gute Möglichkeit, demokratische Reformen in Aserbaidschan voranzutreiben. Deswegen ruft die Kampagne auch nicht dazu auf, den ESC 2012 zu boykottieren oder abzusagen.

So viel Aufmerksamkeit wie nie zuvor

Die Situation der Menschenrechte in Aserbaidschan hat sich durch die Kampagne bisher leider nicht verbessert. Aber die Zivilgesellschaft hat es geschafft, international zu agieren – während der letzten drei Monate besuchten die „Sing for Democracy“-Aktivisten verschiedene europäische Länder, wo sie Journalisten, Politiker, nationale ESC-Delegationen sowie EBU-Vertreter trafen. Ergebnis: Eine Menge Artikel und Berichte in ausländischen Medien, die sich exakt mit den Demokratie-Problemen beschäftigten. Niemals zuvor hat Aserbaidschan in europäischen Medien so viel Aufmerksamkeit bekommen. Die aserbaidschanische Regierung reagierte, indem sie deutsche Zeitungen und Deutschland im Allgemeinen zum regelmäßigen Ziel ihrer kritischen Berichterstattung im Stil des Kalten Krieges machte. Regierungsfreundliche Kommentatoren behaupteten, deutsche Funktionäre seien von Aserbaidschans Unterstützung für die transanatolische Gas-Pipeline enttäuscht – an der Konkurrenz-Pipeline „Nabucco“ hätte Deutschland sowohl wirtschaftliche Anteile als auch politische Interessen. Tatsächlich musste der deutsche Botschafter in Baku bei mehreren Gelegenheiten zur aufgeheizten und manchmal offensiven Medienkampagne gegen sein Land in der regierungsfreundlichen Presse Stellung beziehen.

Vergebliche Hoffnungen

Die Regierung hat Millionen von Euro ausgegeben, um das internationale Image des Landes für den ESC aufzubessern. Angesichts der Breite und Intensität der Demokratie-Kampagne bleibt abzuwarten, ob das politische Netto-Ergebnis des ESC der Regierung nützt. Viele der Hoffnungen auf Freilassung politischer Gefangener, Medienfreiheit und andere Freiheiten, die nach dem aserbaidschanischen Sieg vergangenes Jahr lautstark angekündigt wurden, waren vergeblich. Die Regierung ist streng gegen jeden Versuch vorgegangen, Freiheiten außerhalb ihres Einflussbereichs auszuweiten. Die noch nie da gewesene Atmosphäre internationalen Drucks im Bereich der Menschenrechte wird wahrscheinlich kurz nach dem ESC verschwinden – und die Regierung hart gegen jene Aktivisten vorgehen, die die Kampagne unterstützt haben. Dennoch: Im Fall von Baku hat der ESC definitiv eine politische Bedeutung gehabt und sehr wahrscheinlich wird das Thema wieder und wieder aufkommen, wenn Aserbaidschan große internationale Veranstaltungen ausrichtet. _Übersetzung aus dem Englischen._

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