Die Gegenkanzlerin

Sebastian Sigler26.11.2017Innenpolitik

Die Spitzenpolitiker von Union und SPD geben sich im Schloss Bellevue die Klinke in die Hand; erklärtes Ziel des Bundespräsidenten scheint eine erneuerte Großen Koalition zu sein. Die Börsianer sind derweil erleichtert, dass die Jamaika-Idee gescheitert ist. Alle Beteiligten sollten aber genau hinschauen: Wer könnte da als mächtigste Sozialdemokratin demnächst am Kabinettstisch sitzen?

Schulz hin, Schulz her: Jetzt wird sie Stück für Stück herbeigeredet, die erneute Übernahme von Regierungsverantwortung durch die SPD. Aus dem Seeheimer Kreis, aus manchem Ministerium, aus dem Brandenburger Mittelgrund der Partei, von unverdächtigen Ex-Spitzenkandidaten, die nichts mehr zu verlieren haben – aber außer Karl Lauterbach, immerhin Fraktions-Vize, möchte niemand aus der Deckung. Das hat seinen Grund, denn wer das klare Votum der SPD, in der Opposition verharren zu wollen, in eine – rechnerisch nur logische – erneute Regierungsbeteiligung umdrehen möchte, der muss an Schulz und Nahles vorbei. Wie einst Odysseus an Skylla und Charybdis. Nahles: das ist das Zauberwort.

Dabei könnte alles so schön einfach sein. Das Farbenspiel in der Berliner Republik bliebe das gleiche wie bisher, manch liebgewonnener Erbhof könnte weiter beackert werden: Funktionäre wie Karl Lauterbach sind gerade bei der SPD keine seltene Erscheinung. Angela Merkel könnte sich dann in ihren letzten Jahren im Kanzleramt – denn das werden sie sein, und wer weiß, ob es vier werden – den internationalen Krisen und den großen Linien Europas widmen. Daheim, in Muttis Berliner Kiez, blieben die täglichen Feindbilder erhalten, die Opposition würde schimpfen wie bisher. Denn die beiden Neuen im Parlament, die FDP und die AfD, haben sich in die bisher unisono von linksaußen zu hörenden kritischen Töne lautstärkenmäßig nahtlos eingefügt, nur, dass sie hier liberale und dort konservative Inhalte vertreten.

SPD-Funktionäre sind unzufrieden

Lediglich in der SPD rumort es gewaltig. Dies doch wohl vor allem deswegen, weil eine Regierungspartei eine weit größere Zahl an Posten zu vergeben hat als eine Oppositionsfraktion. Neben Andrea Nahles wäre verdammt wenig Platz, wenn es bei der jetzigen Oppositionskonstellation bliebe. Die SPD steht für Inhalte, das wurde in der letzten Legislaturperiode deutlich. Die meisten ihrer Themen hat sie umsetzen können, und die Wähler haben das mehrheitlich ausdrücklich nicht goutiert. Bezahlt haben dafür beide Regierungsparteien. Die CDU stünde im übrigen auch für Inhalte, aber sichtbar wird derzeit lediglich der Regierungswille, für den die Bundeskanzlerin steht. Nun könnte sich das umdrehen:in der CDU melden sich inhaltlich motivierte Gruppen wie die Werte-Union zu Wort, während in der SPD ein übermächtiger Machtwille heranwächst: der von Andrea Nahles.

Die frischgebackene SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag hat viel von Angela Merkel gelernt – sehr viel. Dass es Martin Schulz ist, der im Schloss Bellevue die Appelle des parteifreundlich gestimmten, aber formell neutralen Bundespräsidenten in Empfang nimmt, war von Anfang an irrelevant. Nahles, die jüngst ihren Vorgänger Thomas Oppermann in bester Merkel-Manier abservierte und auch gleich in die Bedeutungslosigkeit stieß, hat sich bewusst plaziert. In der Rolle der Gegenkanzlerin, in der Rolle der Oppositionsführerin. Und sie braucht die vier Jahre der kommenden Legislatur, um zur ernstzunehmenden Kanzlerkandidatin zu reifen. Und das ist der eigentliche Grund, warum die SPD sich weigert, der Regierungsbildung näherzutreten. Der Masterplan der Andrea Nahles ist jetzt klar: 2021 Rot-Rot-Grün. Denn ihr zweitgrößter Feind ist der „digitale Kapitalismus“ – was sicher verständlich wäre, wenn damit lediglich das soziale Gebaren von Amazon gemeint wäre. Es geht aber um mehr, um eine Art linker Abwicklung der digitalen Ökonomie: Und damit der faktischen Vernichtung der Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland um sozialistischer Blütenträume willen. Was mit den auf die SED-Pflanze aufgepfropften Linken sicher zu machen ist.

Und falls es zu Rot-Rot-Grün nicht reicht, würde Andrea Nahles nur zu gerne eine Große Koalition anführen. Natürlich, um ihren größten Gegner, die Union, vorzufäühren, ganz so, wie derzeit Frau Merkel Herrn Schulz vorführt. Und natürlich, um die CDU ordentlich „in die Fresse zu hauen“ – oder so ähnlich.

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Das jungsozialistische Gen

Auch die Jusos sind gegen eine Große Koalition. Dass sich etwas geändert habe, seit die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind, kann stellvertretende Vorsitzende Kevin Kühnert im WDR-Interview nicht erkennen. Was er nicht sagt, auch, weil eine willfährige WDR-Moderatorin es ihn nicht fragt: die Jusos sind stramm auf Nahles-Kurs, sie träumen von Rot-Rot-Grün. Und von sonst gar nichts. Die Staatsraison, die aus dem Schloss Bellevue angemahnt wird, ist ihnen ohnehin fern. Das hat im übrigen ihre Ex-Vorsitzende, die 2021 so gerne Bundeskanzlerin würde, einst explizit vorgelebt.

Doch eine erneute Gosse Koalition könnte auch eine Chance für Andrea Nahles sein. Angela Merkel, die momentan noch amtierende Bundeskanzlerin, würde Martin Schulz bald und zuverlässig entsorgen. Er würde nicht das erste, aber das sicherste Merkel-Opfer in einer erneut großkoalitionären SPD. Der Besuch beim Bundespräsidenten ist – so oder so – sein Metzgersgang. Und überhaupt: Was ist nur aus dem EU-Parlamentspräsidenten geworden. Uns dämmert es: wie überschätzt war damals, wie überschätzt war er als Kanzlerkandidat! Sein politisches Wirken wird zur Tragödie für die SPD.

Der Marschallstab im Tornister

Umso sicherer scheint der Aufstieg für Frau Nahles. Früh schon war sie politisch äußerst aktiv, als Schülerin und Juso-Nachwuchshoffnung in ihrer Eifel-Heimatstadt Mayen krähte sie dem Vernehmen nach schon durch das Klassenzimmer, sie wolle die erste Bundeskanzlerin in Deutschland werden. Was bekanntermaßen misslang, doch ihren brachialen Machtwillen, den schon damals die Mitschüler erkannten, den hat sie sich bewahrt. Und sie möchte nicht wie Schulz enden. Nahles hat genug politischen Instinkt, um zu erkennen, dass sie im Verlauf der nächsten vier Jahre das zweite Merkel-Opfer in einer großkoalitionären SPD werden könnte.

2017 oppositionelle Gegenkanzlerin, 2021 Merkel-Nachfolgerin – das ist der Nahles-Plan. Von Martin Schulz ist schon nicht mehr die Rede. Falls der nun sang- und klanglos umfällt, wird sich die kommende Frau in der SPD indes neu sortieren müssen. Wenn von einer gewissen Gruppe in der SPD-Führung die Rede ist, die Parteichef Schulz zum Rückzug bewegen will, wird darin ihr Name Nahles immer genannt werden. Aber nie an erster Stelle. Eine gute Machtpolitikerin weiß, wie lange sie die eine Karte im Spiel bedeckt halten muss, auf die es ankommt: die der Königin.

Bei der nächsten Bundestagswahl wird mit Andrea Nahles zu rechnen sein, so oder so. Als Frau, die mit aller Macht Bundeskanzlerin werden möchte, wird ihr schon etwas einfallen, nützliche Vorbilder gibt es genug. Wie zum Beispiel Dutzende von hoffnungsvollen Parteifreunden elegant einen Kopf kürzer gemacht werden, das konnte sie bei ihrer Vorgängerin im Kanzleramt erleben. Aber es ist noch zu früh, um nach der Macht zu greifen, denn die demoskopischen Werte der SPD sind zu schlecht. Deshalb möchte Andrea Nahles in diesem Jahr keine Regierungsbeteiligung, sondern lieber aus der Opposition heraus populäre Pluspunkte sammeln. Und exakt weil sie – vorläufig! – nicht auf die Regierungsbank möchte, möchten es die Sozialdemokraten nicht. Denn Nahles regiert de facto bereits. Zumindest in der SPD.

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