Wahlsieg der Konservativen in Österreich | The European

Basti Fantasti

Sebastian Sigler15.10.2017Außenpolitik, Europa

„Ein neuer Stil. Es ist Zeit.“ So hofft Sebastian Kurz nach den Nationalratswahlen am 15. Oktober das österreichische Kanzleramt zu erobern. Die Österreicher sind bezaubert, jung und alt. Mit Slogan „Es ist Zeit“ hat das in Deutschland auch die SPD probiert – und ist schrecklich gescheitert. Diese Gegenläufigkeit birgt ein großes Maß an Dramatik.

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Getty Images

Niemand anderes als der gerade 31 Jahre alte österreichische Außenminister ist derjenige, der mit entscheidenden Impulse und enormer Willenskraft im vorigen Jahr die Balkan-Route für Wirtschaftsmigranten schließen ließ – keinesfalls im Alleingang. Aber immer kompromisslos. Von Deutschland aus wurde er dabei höchst reserviert, ja, argwöhnisch beobachtet. Und auch, wenn weiterhin Migranten, die Wohlstand oder auch Schutz suchen, alle Zäune überwinden, so ist das doch ein bemerkenswerter Durchbruch. Und es nicht der einzige Erfolg, den der Mann, der in Österreich den eher schmeichelhaften Spitznamen „Basti Fantasti“ verpasst bekam, aufzuweisen hat.

Kurz beherrscht den Spagat, politisch gesehen. Auch hierin ist er ein Ausnahmetalent. So erscheint es erstaunlicherweise einigermaßen glaubwürdig, wenn er sich trotz seiner Regierungserfahrung als eine personifizierte Opposition im von der eigenen Partei mitregierten Land darstellt. „Wir müssen offen sein für Menschen, die zu uns kommen und einen Beitrag leisten. Aber wir müssen die Einwanderung in die Sozialsysteme stoppen.“ Klipp und klar, ohne wenn und aber. Und damit führt er die Meinungsumfragen klar an. Die SPÖ ist abgehängt, denn der Stil von Kurz ist „in“. Die FPÖ kommt auch nicht mit, denn Kurz stiehlt ihnen die Themen, bleibt mühelos stilsicher und ist dennoch thematisch knallhart.

Sein Stern steigt weiter und weiter

Ja, Kurz schafft ihn, diesen undenkbar geglaubten Spagat, und sein Stern steigt weiter und weiter. Dabei hat er, 31 Jahre alt, rein von der Lebenszeit her wenig Erfahrung zu bieten. Angriffsflächen hat er auch geboten, und sein Stil wird nicht allerorten als superchic, sondern zuweilen auch ein wenig als ölig empfunden. Was ihn nicht im mindesten anficht, im Gegenteil: „Ein neuer Stil. Es ist Zeit.” So lässt er plakatieren, dazu sein nachdenkliches Konterfei.

Es muss Instinkt sein, gepaart mit einem phänomenalen Gespür und höchster Intelligenz. Sonst könnte Kurz seine Positionen – immerhin ist er Obmann der ÖVP, zusätzlich zum Ministeramt – niemals wahrnehmen. Wieviel mehr an Erfahrung brachte dagegen zum Beispiel Martin Schulz mit! Das Europäische Parlament hat er als Präsident geleitet, und das mit Kraft und Leidenschaft. Wortgewaltig hat er den Brexit gegeißelt, Europa-Feinde vom rechten Rand hat er des Parlaments verwiesen, als seien sie Schulbuben. Und dann ging Schulz – mit diesem politischen Gewicht! – nach Berlin und wurde von der ehrwürdigen, über 150 Jahre alten, einst von Hitler verfolgten Partei, die ruhmreiche Bundeskanzler stellte, mit sagenhaften 100 Prozent zum Vorsitzenden gewählt. Die Wahlprognosnen für die SPD schossen in die Höhe.

„Es ist Zeit.” Auch Schulz ließ das plakatieren. Den großen Entwurf erwartete das Land. Sein Wort fürchtete der politische Gegner – und nichts kam. Stück für Stück sank sein großer, sein europäischer Stern. Um dann, am Ende eines Wahlkampfs, geradezu tragisch abzustürzen. Und damit nicht genug: Seine ganze Partei, die ruhmreiche SPD hat er in Geiselhaft genommen, indem er ihr eine Oppositionsrolle diktierte. Schulz ist in einem Abgrund angekommen, und er hat die SPD mitgenommen. Es ist das genaue Gegenteil dessen, was Sebastian Kurz sich zu tun anschickt.

_Die deutsche Bundestagswahl aus Sicht führender Ökonomn: in ihrer_ “*BÖRSE am Sonntag*”:http://www.boerse-am-sonntag.de/spezial/artikel/jamaika-das-sagen-acht-fuehrende-oekonomen-8871.html.

Den Blick auf höhere Ziele gerichtet

Kurz verschwendet keine Zeit, um nach unten zu blicken. Das ist ganz offensichtlich. Von ihm kommt ein Entwurf für eine österreichische Politik, der mitreißt. Flankierend, ja, spielerisch hat er der ÖVP eine neue Leitfarbe verpaßt: ein helles, lichtes Blau. Er zog auch schon mit einem wahlkampfmäßig umgebauten SUV durch Österreich, dem „Geilomobil“ – das verschaffte ihm durchaus Kritik, ließ aber Stil und unbedingten Willen erkennen. Wobei, glaubt man Eingeweihten, die Bilder von ihm, die publiziert werden, akribisch gefiltert und kontrolliert werden. Es ist eben nicht alles Zufall, was so leichtfüßig erscheint. Doch diese Sorgfalt trägt Früchte: Geradezu schlafwandlerisch sicher eilt Kurz von Termin zu Termin. Und dabei setzt er die Akzente genau. Gnadenlos prangert die Missstände in der Alpenrepublik an, ohne Stilbruch, ohne vulgär zu werden. Und er ist darin so erfolgreich, dass er das TV-Duell gegen den FPÖ-Spitzenkandidaten Heinz-Christian Strache relativ mühelos gewonnen hat, glaubt man der Demoskopie.

Kurz also thematisiert Probleme. Sein deutsches Gegenüber als starke Führungspersönlichkeit einer konservativen Volkspartei, Angela Merkel, hat es mit dem Gegenteil probiert und die Probleme hinweggeredet. Ihr Slogan: „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben.“ Sie hat damit ihren mittel- oder sogar kurzfristig absehbaren Abgang selbst eingeleitet, 20 Prozent ihrer Wähler liefen ihr davon. Denn in Österreich ist es wie in Deutschland: nicht alle leben „gut“ hierzulande. Und daraus folgt, dass es nicht alle „gern“ tun. So zumindest legt es die Bundestagswahl 2017 in Deutschland nahe – wobei hier übrigens zuvörderst die Stimmen für de radikale Linke gemeint sind.

Volkspartei des 21. Jahrhunderts

Die ÖVP in Östereich dagegen hat sogar ihren Namen angepasst: „Neue Volkspartei“ ist man jetzt. Kurz’ gigantischer Erfolg beweist, wie nötig die Erneuerung war, ja, es ist, als hätte alles auf ihn gewartet. Der alte ÖVP-Mief ist weg, die von Manchem schon lange beargwöhnte Nähe zum Klerus nicht mehr sichtbar, Kurz macht aus der Jugend eine Tugend. Die Regierungspartei ÖVP steht sich selbst als Opposition gegenüber – ein Kunstgriff, der sehr viel Mut und ein gewisses Genie zum sicheren Steuern durch die politischen Untiefen verlangt, wenn er nicht gründlich schiefgehen soll. Sebastian Kurz meistert all dies mühelos.

Und fährt in seinem hellblauen Wahlkampfbus durch Österreich. Höchstwahrscheinliches Ziel: das Kanzleramt in Wien. Und falls es im Adenauerhaus in Berlin noch nicht angekommen sein sollte, sei es hier nochmals gesagt: So wie die ÖVP des Jahres 2017, so wie diese „Neue Volkspartei“ sieht eine konservative Volkspartei des 21. Jahrhunderts aus!

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