Aufwärts, höher, immer weiter

von Sebastian Pfeffer17.01.2013Innenpolitik

Wenn die Piraten scheitern, scheitert die Demokratie. Große Worte, wohl wahr, ein bisschen viel Merkel, ein bisschen viel Pathos. Ernst gemeint sind sie trotzdem.

Die Piraten beweisen – noch –, dass die Demokratie organisch ist, dass sie atmet. Nur wenn das System lebt, kann es sich erneuern. Und ohne Erneuerung ist alles nichts. Doch die letzte echte Frischzellenkur ist so lange her. Die Grünen marschierten durch die Institutionen, da krabbelte und tollte die Zukunft noch im Kindergarten über den Grundschulhof. Jene Generation nämlich, die die Demokratie in ihre nächsten Dekaden tragen soll. Inzwischen sind die Grünen so sehr Establishment wie die CDU. Und dann kamen die Piraten – “endlich frisches Blut in alte Venen?”:http://www.theeuropean.de/sebastian-pfeffer/9559-die-piratenpartei-auf-dem-weg-zur-wahl-2013

Rückblende: Vor gut einem halben Jahr sprechen wir mit Bernd Schlömer. Und Schlömer sagt: “„Ich möchte wissen, ob Demokratie funktioniert.“”:http://www.theeuropean.de/schloemer-bernd/11402-die-piratenpartei-auf-dem-weg-zur-bundestagswahl Langsam, langsam, wenden wir damals ein, die Demokratie funktioniert auch dann, wenn niemand die Piraten wählt. Das ist schließlich gutes demokratisches Recht. Natürlich meint Schlömer etwas anderes. Mitmachen, reinkommen, etwas bewegen können; dem System die Hand auf den Unterarm legen und fühlen, ob es pulsiert.

Die Piraten sind ein bisschen wie TSG Hoffenheim

Noch früher, als die Piraten gerade ihren Überraschungserfolg in Berlin feiern, sitze ich bei einer altehrwürdigen Zeitung in einer altehrwürdigen Redaktion mit altgedienten Reportern. Viele sagen: „Piraten? Amateure, kein Stehvermögen, das vergeht.“ Und dann: aufwärts, höher, immer weiter. Das wär’ doch ein bisschen wie bei der NSDAP, rutscht es irgendeinem Piraten in einem sauerstoffarmen Moment später heraus – beeindruckt war er wohl.

Bewegungen, die erfolgreich sind, sind sexy. Die Medien applaudieren, die Menge tobt, wer wäre da nicht gerne vorne dabei. Also hin, eingetreten oder den Demoskopen wenigstens erzählt, was man wählt: Piraten! Der Generalverdacht ist unangebracht. Das waren und sind nicht alles Erfolgsfans, um den Fußball zu bemühen. Eine gute Analogie: Die Piraten sind ein bisschen wie TSG Hoffenheim, nur cooler und ohne Kohle. Aufstieg, Sieg um Sieg, die erste Liga im Sturm erobert. Und dann geht plötzlich gar nichts mehr, die Stimmung sackt ab und ein Schuss landet eher auf der Nase der eigenen Leute, nur nicht im Tor. Trainerwechsel, Schuldzuweisungen; ach, wir wollen es nicht zu sehr strapazieren.

Stand der Dinge ist: wenn am Sonntag in Niedersachsen die Wahllokale schließen, feiern die Piraten keine Party. Drei Prozent sagen die Institute ziemlich einhellig voraus. Vor einem Jahr wäre noch entspannt mit den Achseln gezuckt worden, drei Prozent in einem Flächenland sind ja für Newcomer nicht schlecht. Jetzt sind die Piraten zum Erfolg verdammt. Schaffen sie in Hannover nicht den Sprung über die Hürde, schreibt sich die negative Geschichte der vergangenen Monate fort. “Die mediale Tonalität ist längst umgeschlagen.”:http://www.theeuropean.de/sebastian-nerz/5496-die-piraten-in-den-medien-und-vor-dem-parteitag Erfolglose Bewegungen sind nicht sexy.

Auch im Bund stehen die Piraten bei drei Prozent. Die Parteichefs Schlömer und Nerz haben sich pünktlich vor der Niedersachsenwahl weit aus dem Fenster gelehnt. Sie beweisen Mut, wollen nicht zusehen, wie alles zerfällt. Mehr Profilierung soll her, mehr Köpfe, statt „nur“ Themen. Das gibt Krach. Verraten die beiden das Piratenideal vom Schwarm, ist es falsch, “dass sie ein bisschen mehr werden wollen wie die anderen Parteien?”:http://www.theeuropean.de/sebastian-pfeffer/12075-spenden-fuer-den-piraten-ponader Nein.

Der Einzug in den Bundestag ist Pflicht

Das ist die große Gefahr und der Grund, der die Piraten so wichtig macht: Sie haben Hoffnungen geweckt. Sie haben versprochen, dem System eine neue Richtung zu geben. Menschen, die sich längst abgewandt hatten, drehen sich um und schauen der Demokratie ins Gesicht. Werden sie wieder enttäuscht, dann zum letzten Mal.

Der Einzug in den Bundestag ist deshalb Pflicht – keineswegs die Kür, wie manche meinen –, sondern reine Notwendigkeit. Erst dann beginnt die Pflicht: Im Bundestag nicht scheitern, über den kurzen Erfolg hinaus die Oppositionsbank polieren, Vorlagen wälzen, sich Ausschüssen, Sitzungen und endlosen Diskussionen stellen.

Deshalb müssen sich die Piraten zusammenreißen. Sie verraten ihre Ideale nicht, weil sie ihre guten und prominenten Leute ins Schaufenster stellen und ihnen etwas mehr Beinfreiheit gewähren. Sie verraten ihre Ideale nicht, weil sie inhaltliche Kompromisse eingehen oder ihre Strukturen effizienter gestalten. Sie verraten ihre Ideale nur dann, wenn sie versagen.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Wie weiter mit der AfD?

Sachsens Demokratie ist gerettet – und zwar schon vor der heißen Phase des Wahlkampfs. Aufrichtig sei dem Landeswahlausschuss gedankt. Der nämlich entschied heute: Es gab keinen zusammenhängenden AfD-Parteitag zur Listenaufstellung, sondern gleich deren zwei, und zwar mit unterschiedlichen Vera

Wie ein Präsident Selensky relativ erfolgreich sein könnte

Ein Großteil der intellektuellen Elite, politischen Chatcommunity, weltweiten Diaspora und ausländischen Freunde der Ukraine ist entsetzt über den Ausgang der ukrainischen Präsidentschaftswahlen. Der Schauspieler, Komiker und Geschäftsmann Wolodymyr Selensky wird, nachdem er im ersten Wahlgang

August von Hayek: „Der Weg zur Knechtschaft“

Von 1940 – 1943, als der Kampf gegen das Deutschland der Nationalsozialisten noch nicht entschieden war, schrieb August von Hayek im englischen Exil, in das er vor den Nationalsozialisten geflüchtet war, „Der Weg zur Knechtschaft“. Es erschien 1944 in England, dem Land, das Europa innerhalb v

Die Migrations-Politik der EU ist gescheitert

Vortrag von Herr Köppel bei der EKR (Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer) im Europaparlament in Brüssel am 17.06.2019, als Beitrag zur Diskussionsrunde „Die EU nach den Wahlen - weniger Europa“. Herr Köppel erläutert, warum die Schweiz mit der EU bestens zusammenarbeiten wi

Teilen und Herrschen: Frankreich will immer im EU-Poker mitsspielen

Um die Schwierigkeiten zu verstehen, die die Besetzung der sogenannten Topjobs (Kommissions-, EZB- und Parlamentspräsident, sowie den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik) in der EU mit sich bringen, lohnt es sich die Mitglieder der EU einzeln nach Gewichtung, Interessen und m

Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt

Die Bibliothek des Konservatismus Berlin ist eines der kleinen gallischen Dörfer in der rot-dunkelrot-grünen Hauptstadt des besten Deutschlands, das wir je hatten, von denen Widerstand gegen den Zerfall unseres Landes ausgeht. Am 3. Juli war in der Bibliothek jeder der über dreihundert unbequeme

Mobile Sliding Menu