Entscheidungen müssen wehtun

von Sebastian Pfeffer5.10.2012Innenpolitik

In der Politik herrscht Angst vor Konflikt. Für die Demokratie ist eine Welt ohne Streit aber reinstes Gift.

Ach wie schön ist diese Einigkeit. Mit 99 Prozent der Stimmen wird Hannelore Kraft am vergangenen Wochenende zur SPD-Landeschefin in NRW gewählt. Während die letzten Delegierten auf dem Parteitag gerade die Hand runternehmen, flattern die vorbereiteten Pressemitteilungen in den Posteingang. Die Parteigranden gratulieren, die Parteigranden danken. Willkommen, herein, nehmen Sie Platz im scheindemokratischen Schmierentheater.

Derartige Veranstaltungen gibt es quer durchs Land, von allen Parteien. Demonstrierte Einigkeit und instrumentarisierte Verfahren. Nur scheinbar handelt es sich dabei um Kavaliersdelikte. Freie Wahlen sind urdemokratisch und deshalb heilig. Sie dürfen nicht missbraucht werden, um bereits feststehenden Entscheidungen einen demokratischen Anstrich zu geben. Jeder, der schon einmal versucht hat, sich mit fünf, sechs Freunden auf so etwas Banales wie ein Lokal zu einigen, weiß, dass es ohne Meinungsverschiedenheiten nicht geht.

Angst vor der Auseinandersetzung

In der Politik hat sich jedoch eine krankhafte Angst vor Auseinandersetzung breit gemacht. Immer wird als aller erstes betont, wie einig sich alle sind. Ist die NRW-SPD wirklich personell so verarmt, dass es zu Hannelore Kraft keine denkbare Alternative gibt? Wie kann es sein, dass unter 500 Delegierten keine Abweichler sind? Braucht man diese Abnicker dann? Rekrutierungs- und Auswahlverfahren, jahrzehntelang in den Parteien wirkende Gravitationskräfte und Mediendruck haben die Parteien zu einer gleichförmigen Masse geschmolzen.

Wohl wahr, ganz ohne Einigkeit geht es nicht. Homogene Gruppen sind schlagkräftig, heterogene Gruppen sind schwach. Deshalb gibt es Gesetze für Hotelbesitzer, aber keine, die die Verschwendung von Steuergeldern wirklich bestrafen. Hoteliers haben ganz bestimmte Interessen und werden sich schnell einig. Steuerzahler, das sind fast alle und deshalb auch wieder keiner.

Doch Streit ist urdemokratisch, Einigkeit nicht. Leider ist ersteres zu etwas geworden, das es unbedingt zu vermeiden gilt. Die aktuelle schwarz-gelbe Koalition hat, das stimmt, oft keine gute Streitkultur. Zu schnell wird es persönlich. Trotzdem wird bei der medialen Erzählung über ihre Zerstrittenheit maßlos übertrieben. Wenn irgendwo ein Koalitionär einen Furz lässt, müssen alle anderen sagen, wie gut es duftet. Wenn nicht, ist die Schlagzeile programmiert: Streit! Das ist dann gleichbedeutend mit Unfähigkeit und mit Kindergarten.

Was selbstredend Quatsch ist. SPD und Union haben den Anspruch, Volkspartei zu sein. Ohne Heterogenität geht das nicht. Entscheidungen können nicht einfach getroffen werden, die Lager müssen sie erstreiten. Und zwar öffentlich. Viel lieber werden aber die einzelnen Interessen vorher sondiert, werden Zusagen gemacht und Kuhhandel geschlossen. Wenn es dann vor die Kameras geht, sind alle brav einer Meinung. Nein, so ein Unfug, gegen das Konzept war man nie, Frau und Herr Soundso genießen natürlich die volle Unterstützung.

An der Piratenpartei kann man sehen, wie einst auch die heute etablierten Parteien gewesen sein müssen. Die Piraten kennen sich nicht seit Dekaden, haben keine Guthaben und Schulden angehäuft, keine Seilschaften geknüpft, keine jahrelangen Auswahlprozesse durchlaufen. Wenn man so will, sind sie noch echte Menschen. Entsprechend können sie sich kaum auf einen gemeinsamen Nenner bringen. Sie streiten und streiten und streiten – zumeist transparent öffentlich. Machern in der Partei, wie dem Berliner Abgeordneten Christopher Lauer, werden durch diese Zähigkeit viele Kräfte geraubt. Nach einem Jahr mit seiner Fraktion klagte er kürzlich auf einer Veranstaltung: „Die Abstufung, Freund, Feind, Parteifreund stimmt.“ Der Piratenweg ist das andere Extrem und kann so auch nicht funktionieren.

Und doch, ein bisschen müssen Entscheidungen wehtun, sonst werden sie zu leichtfertig getroffen. Vor allem aber hat die Einigmacherei der Parteien verheerende Konsequenzen. Sie vergrätzt den Bürgern die Demokratie, sie erzieht sie zum Undemokratischen. Und das auf zweierlei Weise: Erstens reagieren viele auf den Einheitsbrei mit mehr oder minder blinder Zustimmung für solche, die einfach mal dagegen sind. Das ist ok, solange es sich dabei um Politiker wie Wolfgang Bosbach handelt. Er ist vor allem so beliebt, weil er sich traut, eine abweichende Meinung zu haben. Bosbach ist Demokrat. Irgendwann aber, nutzt die Dagegen-Liebe vor allem Populisten.

Falsche Effizienz

Zweitens, und das ist noch folgenreicher, gaukelt die Einigkeit falsche Effizienz vor. Hinter den Kulissen wird diese teuer erkauft: Stritte man offen in einer Partei und stimmte dann ab, müssten die einzelnen Lager nicht mit Geschenken ruhig gestellt werden. Vor allem aber gibt die Demokratie sich einen autokratischen Anstrich: Die Kanzlerin soll bitteschön sagen, wo‘s langgeht und der Rest nicht dazwischen quatschen. Auf so einen Unsinn sollte man die Leute erst gar nicht bringen.

Was es braucht ist eine Streitkultur, die öffentlich ist und darauf besteht, dass es gut ist zu streiten. Dass es dauern kann, bis Entscheidungen fallen, weil es wichtig ist, darüber zu diskutieren. Eine Kultur, in der zugegeben wird, wenn sich eine Idee oder eine Person nicht durchsetzen konnte. Wo es Gegenkandidaten gibt und wo Wahlen mit 60 Prozent gewonnen werden, aber auch mal mit 51. Nur dann wird es auch in ein paar Jahrzehnten noch echte Demokraten geben.

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