Hilfe, Entwicklung

Sebastian Pfeffer14.06.2012Innenpolitik

Was so ein Teppich-Kauf für Konsequenzen haben kann. Die Posse rund um den Entwicklungsminister zeigt: Niebels Wunsch, das BMZ endgültig abzuwracken, war ganz recht.

Dirk Niebel hat einen Teppich gekauft. Dem eigenen Bekunden nach wollte er damit das afghanische Kleingewerbe stärken, was ja, wenn man mal drüber nachdenkt, auch sein Job als Entwicklungsminister ist. Statt sich aber für den Teppichknüpfer aus Kabul zu freuen, zeigt die deutsche Öffentlichkeit neidisch auf den eigenen Geldbeutel – denn der Minister hat der Republik ihren wohlverdienten Anteil verwehrt. Was mit den ganzen Entwicklungs-Milliarden passiert? Wen interessierts. Mit der Entwicklungshilfe ist das so eine Sache. Dass die gute Absicht nicht einfach durch die Elendsgebiete dieser Welt wandeln kann und Schneisen blühender Landschaften nach sich zieht, dämmert nach Dekaden und Milliarden auch hartgesottenen Überzeugungstätern.

Karitative Tätigkeit? „Nice to have“

So einer war Dirk Niebel, der deutsche Chef-Entwickler, ohnehin nie. Spott und Häme ergossen sich seinerzeit über den FDP-Mann, der ein Ministerium übernahm, dem er eigentlich ganz gerne selbst zu einer drastischen Entwicklung verholfen hätte – im Staub der Geschichte versenkt. Kein Wunder also, dass Niebel in den Jahren nach 2009 wenig bis gar nicht in Erscheinung trat. Seine Haltung zu dem Amt war stets eindeutig: Karitative Tätigkeit sei „nice to have“, “sagte er der „Tageszeitung“”:http://www.taz.de/!81795/, und auf der “Webseite des BMZ”:http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/sonderpublikationen/BMZ_auf_einen_Blick.pdf lässt er stolz verkünden, jeder Euro, den er in die Welt schicke, ziehe 1,80 Euro an deutschen Exporten nach sich. Geben und nehmen. Mit seinen knapp sechseinhalb Ministeriums-Milliarden versucht Niebel, das Maximum für Deutschland rauszuschlagen. Hilfe muss sich rechnen, so die Devise. Dank erntet er dafür wenig, das Volk liebt ihn nicht, die Kollegen im Kabinett sind fast alle wichtiger als er. Das schlägt sich auch nieder, wenn es ums Fliegen geht. Braucht ein anderer Minister gerade die Flugbereitschaft, steht Niebel hinten an. Er fliegt dann Linie nach Kabul, wie du und ich.

Ein Skandal? Ein kleiner, ja

Wer schon mal vor der Frage stand, ob ein 30 Kilo schwerer Teppich im Handgepäck mitgenommen werden kann und was das kostet wenn nicht, versteht Niebels Verhalten vielleicht. „Geheimer“ hätte der Transport, wenn man so will, nicht ablaufen können. Der Chef des BND persönlich brachte den Niebel-Teppich in seinem (!) Flieger in die Bundesrepublik. Vom Flugzeugbauch direkt in des Ministers Wohnzimmer fuhr das gute Stück am Zoll vorbei. Auch da zeigen sich im Übrigen die Prioritäten für “Afghanistan”:http://www.theeuropean.de/debatte/801-afghanistan-krieg recht klar: Der BND-Chef bringt dem BMZ-Chef den Teppich mit, nicht umgekehrt. Ein Skandal? Ein kleiner, ja. Man mag Dirk Niebel seine Vergesslichkeit abkaufen oder nicht, realistisch betrachtet handelt es sich um eine Miniatur-Verfehlung, die keinen Rücktritt rechtfertigen kann. Trotzdem ist der Mann mit der lustigen Bundeswehrmütze plötzlich ziemlich spannend. Was sagt uns das? Entwicklungshilfe interessiert hierzulande niemanden. Wenn Niebel sich privat 200 Euro spart, bersten die Medien plötzlich vor Aufmerksamkeit. Was er sonst so mit seinen Milliarden tut? Wen juckt das schon. Das sind die eigentliche Lehre und der Witz. Zwar blicken wir ängstlich und oft wie nie auf den “europäischen Fastengürtel um uns”:http://www.theeuropean.de/sebastian-pfeffer/11321-merkels-kursaenderung-beim-wachstumspakt herum. Was aber weiter weg in der Welt geschieht, das interessiert in Deutschland derzeit kaum.

Zur Not übernimmt Kollege Rösler das

Sonst bräuchte es kein 200-Euro-Skandälchen, um den Minister auf die Tagesordnung zu heben. Sonst würde die Opposition nicht deshalb seinen Rücktritt fordern, sondern weil er schlechte Arbeit macht. Die fehlende Empörung über die wirtschaftliche Auslegung des BMZ kann eigentlich nur zwei Dinge bedeuten: Entweder die “Idee der Entwicklungshilfe”:http://www.theeuropean.de/rosa-brooks/10324-ueberhastete-entwicklungshilfe wurde generell beerdigt, oder aber man muss sie derart ökonomisch betreiben. In beiden Fällen können wir uns das BMZ auch sparen, zur Not übernimmt Kollege Rösler von der Wirtschaft das. Woran er nach seinen vier Jahren gemessen werden wolle, “hat die „FAZ“”:http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/im-gespraech-dirk-niebel-entwicklungshilfe-muss-sich-ueberfluessig-machen-1884509.html Dirk Niebel kurz nach Amtsantritt gefragt. „Das werde ich jetzt nicht sagen. Aber nach meinem von viel Kritik und Häme begleiteten Beginn kann ich nur erfolgreich sein“, antwortete er damals. Dass ausgerechnet das Glück eines Teppichhändlers aus Kabul dem Minister die besten Argumente für die Überflüssigkeit seines Hauses liefern würde – wer hätte das gedacht?

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