Einer muss sagen: „Ich mach das“

von Sebastian Pfeffer24.05.2012Innenpolitik

Die deutsche Opposition leidet unter einer seltsamen Kopflosigkeit. Ein klares Profil geht ohne Persönlichkeiten aber nicht. Wer sich nur mit sich selbst beschäftigt, stiehlt sich aus der Verantwortung – und verlässt sich auf die Kanzlerin.

Was ist eigentlich mit der Opposition los? Während Angela Merkel ihre CDU fast schon autoritär führt, wirken die übrigen Parteien merkwürdig kopflos. Keiner scheint wirklich Verantwortung übernehmen zu wollen. Im Grunde verlässt sich selbst die Opposition auf die Kanzlerin. Im aktuellen “„Spiegel“”:http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,ausg-5928,00.html hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen aufschlussreich Auskunft erteilt über die Herrschaftsverhältnisse bei den Christdemokraten. Nein, es gebe keine Nummer zwei, sagt sie da. Warum auch? „Ich sage Ihnen, es gibt in jeder Generation nur einen Kanzler. In meiner ist das Angela Merkel.“ Ob die ehrgeizige Ministerin das wirklich denkt oder nur sagt, lässt sich freilich schwer nachprüfen. Aber die Botschaft kommt an: Merkel über allem. Ein Stück weit liegt das natürlich in der Natur von Regierung und Kanzlerschaft.

Führung von vielen auf Augenhöhe ist kaum praktikabel

Die jüngste Wahl in Nordrhein-Westfalen hat aber erneut gezeigt, wie wichtig Personen bei Wahlen sind. Zwar kann man dem Bürger nicht vorhalten, gänzlich jedes Programm zu ignorieren. Doch ein unsympathischer Spitzenkandidat, der die Inhalte nicht zu transportieren vermag, tötet im Wahlkampf noch jede gute Programmatik ab. Parteien sind ein integraler Bestandteil unserer Demokratie. Die Entscheidungen über ihr Führungspersonal können deshalb nicht demokratisch genug sein. Am Wahlabend aber kann nur einer oder eine oben stehen. Kanzleramt und Ministerposten sind nicht teilbar, genauso wie die Verantwortung für Positionen und Entscheidungen. Irgendwer muss sie tragen. Alleine deshalb müssen die Parteien sich auf einen Spitzenkandidaten festlegen. Ohnehin ist es so, dass Führung von vielen auf Augenhöhe kaum praktikabel ist. Wenn da nicht jemand ist, der sagt wo lang es geht, steht meistens alles ziemlich still. Zu viel Energie wird dann auf sich selbst verwandt, aufs interne Positionieren, Taktieren und Intrigieren. Irgendwo ist immer Streit.

Troika-Stillstand in der SPD

Von SPD über Grüne bis Linkspartei – die deutsche Opposition kennt diese Situation nur zu gut. Die schlimmste Form der Führerlosigkeit hat sich die Sozialdemokratie gegeben. Es gibt nur wenige angenehme Konstellationen zu dritt. „Troikas“, das sind ursprünglich Gespanne mit drei Zugtieren. Fest eingespannt und in eine Richtung stampfend, mag das gut Vortrieb geben. Wehe aber, eines der Viecher bricht aus. Bislang hält das Gespann aus dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück zumindest nach außen hin den Gleichschritt. Zwar gibt und gab es längst einzelne Manöver. Man denke an Steinbrück, der sich von Altkanzler Helmut Schmidt zum Kanzler ausrufen ließ. Doch die Troika plagen noch andere Probleme. Es liegt in der Natur des Gespanns, das keiner vorneweg marschieren kann. Deshalb wurde nach dem Wahlerfolg Hannelore Krafts sofort gerufen, sie könne und solle doch bitte auch Kanzlerkandidatin werden. Kraft hatte alleine (!) etwas erreicht. Um ein veritabler Herausforderer für Merkel zu werden, muss sich einer aus dem Gespann lösen und klar sagen: „Ich mach das.“ Streit ist dabei programmiert. Weil das keiner wagt, dümpelt die Partei auf Bundesebene vor sich hin.

Träge auf der Weide

Ganz ähnlich geht es den Grünen seit Wochen. Ende April hat es die Partei zumindest geschafft, sich darauf zu einigen, wie die künftige Spitze (möglicherweise) bestimmt werden kann. Eine Urwahl soll es richten, die Mitglieder abstimmen. In ihrem Bemühen, das als Erfolg zu verkaufen, griff Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke selbst auf das Tierreich zurück: „Wir schicken die Pferde jetzt mal auf die Weide und schauen, welches Pferd am zugkräftigsten ist.“ Dass Pferde auf der Weide nicht ziehen, sondern grasen, macht die Metapher grade passend. Da stehen sie dann, fressen sich fett und werden träge. Ohnehin werden sich die Grünen zu mehr als einer Doppelspitze nicht durchringen. Momentan tummeln sich an ihrer Spitze mit den beiden Parteivorständen Claudia Roth und Cem Özdemir sowie dem Fraktionsvorstand aus Jürgen Trittin und Renate Künast mindestens vier potenzielle Kandidaten für das gemischte Doppel. In ihrem Fall ist das zwar weniger schlimm als bei den Genossen der SPD. Grün braucht keinen Kanzlerkandidaten. Trotzdem fehlt der Partei die Kontur. Nicht nur bedrohen die Piraten die Grünen mehr als alle anderen Parteien, ihr zentrales Gründungsthema taugt dazu nur noch bedingt als Wahlkampfthema. Personen werden auch bei den Grünen den Wahlausgang signifikant bestimmen. Entsprechend hat der einzige grüne Ministerpräsident (Baden-Württemberg) Winfried Kretschmann seiner Partei geraten, mit nur einem Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl anzutreten. „Ich war immer der Meinung, dass es das Beste ist, wenn man einen Spitzenkandidaten oder eine Spitzenkandidatin hat“, sagte Kretschmann vor einigen Wochen der „Rheinischen Post“. Dass die Partei auf ihn hören wird, ist nicht anzunehmen. Keiner tritt vor und setzt sich den Gefahren der Konsenslosigkeit aus.

Konstant linkes Chaos

Größeres Chaos als bei der Linken gibt es nirgends. Ein bisschen bösartig könnte man sagen, dass es sich da um eine Konstante handelt: Die Linke zerlegt sich mal wieder selbst. Seit dem Rücktritt Gesine Lötzschs steht Klaus Ernst mit blockiertem Ruder am Steuerrad, während die Partei um seine Nachfolge streitet. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten das wohl aussichtsreichste Duo bilden können. Denn auch die Linke mag sich – weniger aus Gender-Gründen denn als aus Ost-West-Paritäten – nicht auf einen Kandidaten einigen. Da Wagenknecht mit Bartsch nicht wollte und Lafontaine ihn nicht zur Aufgabe nötigen konnte, haben jetzt wohl zwei Frauen gute Chancen. Katja Kipping und Katharina Schwabedissen könnten dem Klima in der Partei durchaus gut tun. Trotzdem würden sie wohl hinter dem zurück bleiben, was mit einem Wahlkämpfer wie Lafontaine (im Westen) möglich gewesen wäre. Der hatte sie noch, die „Lasst mich da ran“-Attitüde. Mit allen negativen wie positiven Implikationen. Das scheint auch dem scheidenden Chef Ernst zu schwanen, “weshalb der sich nun für Sahra Wagenknecht stark macht”:http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-lafontaines-rueckzug-ernst-will-wagenknecht-als-linke-chefin-1.1365121. Die Debatte geht in die nächste Runde.

In Krisenzeiten scharen sich alle um den Anführer zusammen

Das Bild der Opposition spiegelt spätestens seit der Zeit der Großen Koalition den Zustand der Republik: Erst koalierte sich die SPD brav dem beinahen Untergang entgegen und muckte in der Opposition wegen Finanz- und Euro-Krise und „alternativlosen“ Entscheidungen dann nicht auf. Vielmehr verstärkte sich der Eindruck, dass sich die Politik immer schneller zur Bürokratie wandelt, die nur verwalten, aber nicht führen mag. „Hier und dafür stehe ich und kann nicht anders“, hat man zuletzt selten gehört. Auch die augenscheinlichen Schwächen der Regierung konnte die Opposition kaum nutzen. Dabei hatte diese den Ball mehr als einmal auf den Elfmeterpunkt gelegt. Nur, keiner traute sich anzutreten und einen Schuss zu wagen. Stattdessen forderte beispielsweise Gabriel immer wieder Neuwahlen. Selbst wissend, dass er damit keinen Erfolg haben wird. So was sind Scheinangriffe. In Krisenzeiten scharen sich eben gern alle um den Anführer zusammen. Selbst für die Opposition ist Merkel so etwas wie der Fels in der Brandung. Dabei ist es eines der wesentlichen Merkmale einer Demokratie, dass sie über eine starke Opposition verfügt. Eine, die nicht nur mitnickt, sondern für klare Positionen eintritt. Der Republik täte es gut, wenn sich das einige Köpfe außerhalb der Regierung wieder mehr zu Herzen nehmen würden. Auch auf die Gefahr hin, zu scheitern.

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