Frisches Blut in alte Venen

Sebastian Pfeffer13.01.2012Innenpolitik

Weitgehend unbemerkt hat die Piratenpartei in Berlin ihre Pläne für 2012 und die Wahl im Jahr darauf vorgestellt. Dabei sollte jeder Freund der Demokratie genau hinschauen.

Es gibt nicht viele Dinge in unserer Demokratie dieser Tage, an denen man sich erfreuen kann. Während die Euro-Krise die Staatschefs mit großen Schritten zu mehr Integration treibt und nationale Parlamente wie demokratische Mitbestimmung allzu häufig auf der Strecke bleiben, leistet sich die politische Klasse allzu viele Fehltritte. Und doch, im Tosen der Wulff-Krise, gewissermaßen unter dem Radar, segelt ein Hoffnungsschimmer dahin: die Piratenpartei. Das darf man nicht falsch verstehen, die junge Partei soll hier nicht zur Hoffnung der Republik stilisiert werden – das wäre derzeit noch mehr als zu viel des Guten und obendrein ungerecht. Wer aber den Auftritt der Piraten-Oberen in der “Berliner Bundespressekonferenz Anfang der Woche”:http://www.n24.de/mediathek/pressekonferenz-marschrichtung-der-piratenpartei_1527228.html sah, der sah gleich mehrere Gründe, guter Dinge zu sein.

Erfolg in Berlin war nur der Startschuss

Stillstand ist Untergang. Es mag schön und beruhigend sein, wenn alles immer so bleibt, wie es ist. Allerdings, wir alle wissen, die Dinge ändern sich und so auch das Parteiensystem. Erst waren es drei, dann vier, dann fünf und bald werden es sechs sein; wenn man die FDP dann noch zählen (bzw. messen) kann. Systeme erstarren und Parteien altern, die Piraten sind frisches Blut in alten Venen. Sie sprechen einen Teil der Bevölkerung an, der nicht davon überzeugt ist, dass die, die es immer schon gemacht haben, auch weitermachen sollen – ob nun zu Recht oder nicht. Fakt ist: demokratisch. Und das ist gut so. Alle Anfänge sind schwer. “Der Erfolg in Berlin”:http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-09/wahl-berlin-piraten (knapp neun Prozent) war nur der Startschuss, davon kann man getrost ausgehen. Teils unbeholfene erste Schritte machten es zunächst noch einfach, von einem schnell verglühenden Feuer zu reden – jetzt nicht mehr. „Wir sind zuversichtlich, die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl zu erreichen“, sagte Torge Schmidt, Piratenanführer in Schleswig-Holstein. Auch in Schleswig-Holstein (Wahlen am 6. Mai 2012) wolle man sieben bis acht Prozent erreichen. Glaubt man “den Umfragen”:http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm, ist beides realistisch. “Laut waren damals die Stimmen”:http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/berlin-piratenpartei-chaos-truppe-vor-wahl-sensation-19954946.bild.html, die im Umfeld der Berlin-Wahl auf jede Ungereimtheit hin die Chaos-Truppe ausrufen wollten. Nur, die Piraten sind im Vergleich zu den Anfängen der Grünen oder dem Zusammenschluss der Linkspartei in etwa so chaotisch wie eine Kreissparkasse in der schwäbischen Provinz. Ihre Führungsriege ist vielmehr gut ausgebildet, vergleichsweise jung und im besten Sinne dynamisch. Mehr als deutlich wurde, wie viel die Nachwuchspolitiker in den vergangenen Monaten gelernt haben.

Einzelne Meinungen irrelevant

Politik entsteht neu und wandelt sich. “Einige politische Beobachter sind dennoch skeptisch”:http://www.sueddeutsche.de/politik/piraten-stellen-plaene-fuer-vor-viel-reden-wenig-wissen-1.1254442: Nicht einmal ein volles Programm haben die Piraten bisher. „Andere Parteien hatten für ihre Programme 60 Jahre Zeit“, entgegnete der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz trocken. Man werde bis zur Bundestagswahl zu allen wichtigen Feldern etwas aufstellen. Er sei sich außerdem nicht sicher, ob andere Parteien schneller darin seien, „ein Ergebnis zu erarbeiten oder nur schneller darin, etwas zu präsentieren“. Marina Weisband, politische Geschäftsführerin und attraktives Aushängeschild, ergänzte: „Man sollte Angst haben vor viel zu einfachen Lösungen.“ So klingt Selbstbewusstsein. Inhalte über Personen. Die Piraten kokettieren damit, ein bisschen anders zu sein: Fast verstört reagierte mancher, als Sebastian Nerz auf die Frage nach dem Umgang mit der Euro-Krise entgegnete, dazu habe die Partei noch keinen Beschluss. Seine persönliche Meinung? „Völlig irrelevant. Wenn ich Kandidat für den Bundestag bin, sieht das wieder anders aus – als Vorsitzender aber nicht.“ Man stelle sich vor, Sigmar Gabriel oder Claudia Roth sagten so was. Undenkbar. Aber eine egofreie und basisdemokratische Ansicht, wie man sie selten hört. Nicht einmal einen Spitzenkandidaten wollen die Piraten zur Bundestagswahl aufstellen. „Wir sind eine Partei, die sich völlig neu ausrichtet“, sagte Weisband. Unserer Demokratie kann diese Frischzellenkur nur guttun.

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