Hauptsache, SIE verschwindet

von Sarah Adamopoulos16.09.2013Außenpolitik

Die Portugiesen fiebern der Bundestagswahl entgegen. Eigentlich sollten sie mitwĂ€hlen dĂŒrfen – werden sie von Angela Merkel doch lĂ€ngst gegen ihren Willen mitregiert.

Die meisten Portugiesen erinnern sich immer noch gut an die nur sechs Stunden dauernde Stippvisite Angela Merkels in Portugal im November 2012, und besonders daran, dass die deutsche Kanzlerin vom portugiesischen Premierminister Pedro Passos Coelho an der Forte de S. JuliĂŁo da Barra empfangen wurde – einer historischen, aus dem 16. Jahrhundert stammende Meeresfestung, die frĂŒher Portugals nationales Schutzschild war.

Zwei Bilder verfolgen das jĂŒngste portugiesische KollektivgedĂ€chtnis seitdem: Zum einen Angela Merkel und Passos Coelho, die gemeinsam an der Festung stehen und auf den gigantischen Atlantik blicken, wobei Merkel als SchiffskapitĂ€n fungiert, der Befehle an einen Untergebenen gibt; zum anderen jenes, auf dem Merkel auf einer Pressekonferenz neben Passos Coelho hinter einem Schild steht, auf dem es heißt „Governo der Portugal“.

Demokratie aufs Spiel setzen, Politik verleugnen

Aufgrund ihrer SymboltrĂ€chtigkeit könnten die Bilder kaum schlimmer fĂŒr Merkels PopularitĂ€t in Portugal sein: Sie werden als provokativ wahrgenommen, denn sie verdeutlichen den SouverĂ€nitĂ€tsverlust, der Portugal mit dem Sparprogramm der Troika auferzwungen wurde.

Die portugiesischen BĂŒrger und BĂŒrgerinnen hatten große Erwartungen an die EU und fĂŒhlen sich extrem betrogen, wenn sie mit ansehen, dass Staaten wie Unternehmen regiert werden und wie der Untergang des europĂ€ischen Projekts bevorsteht, forciert von der momentanen neoliberalen Agenda der EU, die die Demokratie aufs Spiel setzt. Diese Verleugnung von wirklicher Politik, die immer noch aus der Kunst des Dialogs und des Kompromisses besteht, kann an Angela Merkels Handlungen und Reden beobachtet werden – die Modellcharakter fĂŒr Passos Coelho zu haben scheinen.

Obwohl viele Portugiesen davon ĂŒberzeugt sind, dass die Enthaltung bei der Wahl ein guter Weg sei, um schlechte Politiker zu bestrafen, ist die Mehrheit doch bereit, sich fĂŒr die Politik zu mobilisieren. Denn die portugiesische Demokratie ist sozusagen eine neue Errungenschaft, die 1974 nach einem coup d’état eingerichtet wurde, der ein fast 50 Jahre andauerndes faschistisches Regime beendete.

In manchen FĂ€llen mag es hierzulande mit der politischen Kultur nicht so weit her sein. Aber die Portugiesen haben die Opfer, die sie erbracht haben, um die Demokratie zu erringen noch gut in Erinnerung. Und sie spĂŒren, dass die momentane EU-Politik dem nicht Rechnung trĂ€gt, dass die EU-BĂŒrokraten wenig die einzelnen Volksgruppen (ihre EntwicklungslĂŒcken, ihre Gesellschaft, ihre Rolle in der europĂ€ischen Geschichte) wissen, und trotzdem ihre aggressive, anti-demokratische Politik anwenden. Deshalb machen die Portugiesen Angela Merkel (und wofĂŒr sie steht) fĂŒr ihre Misere verantwortlich und sie scheinen sie als zu autoritĂ€r und zu neugierig bei Dingen zu empfinden, die sie nichts angehen sollten. So neigen Portugiesen dazu, in der ihnen zu eigenen portugiesischen Weise, eine Idee von SouverĂ€nitĂ€t zu verteidigen, die Teil einer starken nationalen IdentitĂ€t ist.

Die Portugiesen akzeptieren es nicht mehr lĂ€nger, aufgrund ihrer Staatsschulden (die grĂ¶ĂŸtenteils durch falsch verwendete Entwicklungsgelder und Korruption verursacht wurden) wie Kriminelle behandelt zu werden. Und es gibt einen großen Konsens in der portugiesischen Gesellschaft, wie politisch verhandelt werden sollte.

Merkel als Metapher fĂŒr das Deutsche?

Der Journalist JoĂŁo Lopes Marques hat ein Buch ĂŒber Angela Merkel geschrieben: _O Plano Merkel – Como Angela Merkel Decide o Nosso Destino_ (Merkels Plan – Wie Angela Merkel unser Schicksal entscheidet). Er beschuldigt sie darin, ĂŒber die Territorien anderer Völker herrschen zu wollen und das europĂ€ische Projekt zu zerstören, indem sie schwĂ€chere Volkswirtschaften ausnutze. Und all das, wĂ€hrend sie ihnen eine Moralpredigt hĂ€lt, die nicht helfen wird, ihre Wachstumsprobleme und die Entwicklungsprobleme zu lösen. Lopes Marques betrachtet Merkel als ignorant gegenĂŒber der europĂ€ischen Geschichte und meint, dass sie eine zukunftsweisende Vision fĂŒr die EU vermissen ließe.

„Aber am beunruhigendsten ist der Fakt, dass die Deutschen sich in ihr wiederzuerkennen scheint, alle Verantwortung fĂŒr Europas Zukunft vermeidend“, sagte Lopes Marques kĂŒrzlich in einem Interview. „Das große Problem ist nicht Merkel, sondern das deutsche Volk. Es ist, als ob sie eine Metapher fĂŒr das Deutsche wĂ€re. VerblĂŒffend ist dabei die GleichgĂŒltigkeit der Deutschen gegenĂŒber der EU.“

Portugal fĂŒr eine Wiederwahlkampagne benutzen

Die meisten Medienreaktionen in Portugal zu Merkels Wahlkampfreden urteilten hart ĂŒber sie: Ein privater Fernsehsender und mehrere Zeitungen beschuldigten Merkel, Portugal fĂŒr ihre Wiederwahl zu benutzen, indem sie die Taten ihrer Regierung zur – wie sie es nennt – „Eurostabilisierung“ hervorhebe. Indem sie Portugal als Beispiel fĂŒr Erfolg (!) nennt, scheint sich Merkels Narrativ ĂŒber Deutschlands Rolle bei Europas guten VorsĂ€tzen komplett ĂŒber das portugiesische VerstĂ€ndnis von RealitĂ€t hinwegzusetzen – ihr Alltag hat nichts damit zu tun, was ĂŒber Portugals jĂŒngsten wirtschaftlichen Erfolge gesagt wird: Die Portugiesen wurden zu einem No-Return-Prozess der Verarmung gezwungen, der noch kĂŒrzlich der Mittelschicht angehörige BĂŒrger wieder zu Armen gemacht hat.

Ein portugiesischer Blogger schlug vor, eine öffentliche Petition zu starten, die das Abstimmungsrecht fĂŒr Portugiesen bei deutschen Wahlen fordert:

bq. „Wenn man bedenkt, dass die deutsche Regierung und ihre Politik auf eine direkte und substanzielle Weise, und mehr als die eigene Regierung, das Leben der Portugiesen beeinflusst haben, fĂ€nde ich es nur legitim, wenn portugiesische BĂŒrger an den deutschen Bundestagswahlen teilnehmen dĂŒrften. Deswegen fordere ich das portugiesische Parlament dazu auf, vom deutschen Parlament das Abstimmungsrecht fĂŒr Portugiesen bei den nĂ€chsten deutschen Wahlen zu verlangen. Wenn die deutsche Regierung unsere Leben regiert, dann haben wir Portugiesen das Recht, an dieser Wahl teilzunehmen. Das ist es, was die Essenz der Demokratie ausmacht: BĂŒrger haben das Recht, ihre Regierung frei zu wĂ€hlen.“

Trotz all den Informationen, die zur VerfĂŒgung stehen – ĂŒber den deutschen Wahlkampf wird von Journalisten berichtet und von Meinungsmachern debattiert –, wissen die meisten portugiesischen Menschen nicht wirklich, wer Merkels Rivale ist. Aber so lange sie verschwindet, sollten sie glĂŒcklich sein.

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