Reif für die Insel

von Ruben Alexander Schuster20.03.2012Außenpolitik

Joachim Gauck sollte in seiner Antrittsreise als Bundespräsident London besuchen. Auf den Spuren seines Vorgängers Richard von Weizsäcker könnte er so zeigen, wie ein tatsächlich vereintes Europa zu denken ist.

Deutschland hat wieder ein neues Staatsoberhaupt. Frisch gewählt, voller Tatendrang und mit hohen Erwartungen beginnt Joachim Gauck als elfter Bundespräsident seine Amtszeit. Allseits häufen sich die Artikel und Kommentare über Deutschlands höchstes Amt, seine geringen Gestaltungsmöglichkeiten und die unlösbare Aufgabe, es jedem recht zu machen. Jedoch belaufen sich die Pflichten und Möglichkeiten des Bundespräsidenten auf mehr als „Hände schütteln“, wie ich bereits am 19. Februar an dieser Stelle ausführte.

Diplomatische Symbolkraft

Neben einer Reihe innenpolitischer Aufgaben kann der Bundespräsident z.B. die Reiseziele seiner Staatsbesuche weitestgehend im Alleingang planen. Genau hier liegt eine nicht zu unterschätzende diplomatische Symbolkraft seines Amtes. So kann der Bundespräsident nicht nur einen Ausgleich zur limitierten Liste der Auslandsreisen der Bundeskanzlerin schaffen und dadurch die diplomatischen Verbindungen zu denjenigen Ländern halten, die nicht im außenpolitischen Fokus der amtierenden Bundesregierung stehen, sondern er kann selbst Prozesse in Gang setzen, die die so wichtige ideelle Annäherung zweier Nationen zum Ziel haben. Was jetzt kommt, können Sie sich fast denken. Ja, richtig, als London-Korrespondent plädiere ich für einen baldigen Staatsbesuch unseres neuen Bundespräsidenten in Großbritannien. Ich will Ihnen erläutern, weshalb dies der Startschuss für ein neues, längst überfälliges Kapitel der deutsch-englischen Beziehungen sein könnte. Die Zeiten, in denen ein deutsches Staatsoberhaupt gleich viermal in seiner zehnjährigen Amtszeit den Kontinent verließ, um die britischen Inseln und allen voran die Hauptstadt London zu besuchen, sind lange vorbei. Man könnte nun behaupten, dass biografische Gründe des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker dafür verantwortlich seien, doch war es weit mehr als die Studien in Oxford, die ihn zu diesen Reisen bewegten.

Problematische Beziehung zu Großbritannien

Von allen nachbarschaftlichen Beziehungen der Bundesrepublik zu westeuropäischen Staaten ist die zu Großbritannien sicherlich die problematischste und abgekühlteste und das, obwohl vor etwas mehr als hundert Jahren das deutsch-englische Verhältnis zu den engsten der Welt gehörte. Verwoben durch familiäre Strukturen der Herrscherfamilien oder gemeinsame militärische Erfolge, auf die man sich gerne berief. Die deutsche Nachbarschaftspolitik der 50er- und 60er-Jahre fokussierte sich ganz auf das deutsch-französische Verhältnis. Institutionelle Brücken, wie zahlreiche Jugendprogramme und intensiver Austausch auf politischer Ebene, sollten aus dem „Erbfeind“ einen engen Freund werden lassen. Ein Projekt, welches durchaus erfolgreich war. Nur, wer kümmerte sich um die deutsch-britischen Beziehungen? Niemand. Eine außenpolitische Nachlässigkeit, die sich geradezu frevelhaft nennen lässt. Es wäre Deutschlands Aufgabe gewesen, dem britischen Nachbarn die Hand zu reichen und das deutsch-französische Rezept als Exempel zu nutzen. Nichts dergleichen ist passiert.

Historische Wunden

Ein Zustand, den es unbedingt zu ändern gilt. Historische Wunden belasten die sowieso bereits strapazierte politische Kommunikation zwischen London und Berlin. Politischer Dissens, egal ob europäische Währungspolitik oder Finanztransaktionssteuer, kann nur auf Augenhöhe verhandelt und ausdiskutiert werden, wenn der Kern der partnerschaftlichen Beziehungen stabil und versöhnlich ist. Ein Ziel, das noch lange nicht erreicht wurde. Es wäre eine historische Gelegenheit für Präsident Gauck, den Spuren seines Vorgängers von Weizsäcker zu folgen und eben ein neues Verständnis zu etablieren, dass es für einen nachhaltigen Erfolg des Projekts Europa nicht ausreicht, wenn nur Frankreich und Deutschland einen engen Austausch pflegen. Gerade Großbritannien, das Symbol der Europaskepsis, muss enger in eine europäische Nachbarschaftspolitik mit eingebunden werden. Keiner wäre dazu besser geeignet als ein Bundespräsident, der über tagespolitischen Auseinandersetzungen steht. Gemeinsamkeiten gilt es zu beleben und zu unterstreichen und dafür muss man nicht bis Blücher und Wellington zurückgehen.

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