Mehr als Hände schütteln

von Ruben Alexander Schuster19.02.2012Außenpolitik

Zum zweiten Mal ist nun ein Bundespräsident zurückgetreten. Doch an was für einem Amt sind Köhler und Wulff da eigentlich gescheitert? Ein Blick nach Großbritannien klärt auf.

Im Mai 2010 passierte es zum ersten und nun schon zum zweiten Mal. Ein politischer Tabubruch, den die Bundesrepublik in ihrer 60-jährigen Geschichte für unmöglich hielt: Der Bundespräsident tritt zurück. Zuerst Köhler, jetzt Wulff. Was ist los mit den Herren, die erwählt wurden, um Staatsoberhaupt zu sein und damit die Spitze der Nation bilden sollen? Oder ist es das Amt, dem heute niemand mehr gerecht werden kann? Die Formulierungen der Artikel 54 bis 61 des Grundgesetzes sind geradezu symptomatisch für das Dilemma des Amtes. Geregelt wird die Wahl, der Amtseid, die Aufgaben, Gesetze zu unterschreiben und Gesandte zu empfangen, im Namen des Bundes Verträge mit auswärtigen Staaten zu schließen und dann folgen in einer formvollendeten Genauigkeit die nicht enden wollenden Beschränkungen, denen sich dieses Amt unterzuordnen hat. Kein Wort hingegen lässt darauf schließen, welchen ideellen Verpflichtungen sich der Bundespräsident zu widmen hat, wie er sein Amt auszuführen und -zufüllen hat und welche Rolle dieses Amt im institutionellen Gefüge der Bundesrepublik einnimmt.

Die Monarchin war zur Karikatur verkommen

Die Gründe sind historischer Art und unterliegen den Eindrücken, unter denen der Parlamentarische Rat 1948 anfing, das Grundgesetz auszuarbeiten. Macht sollte keinesfalls zentriert werden und da es, vereinfacht gesagt, in der neueren deutschen Geschichte meistens Entscheidungen von Staatsoberhäuptern waren, die das Unheil ins Rollen brachten, wurden hier die Begrenzungen am schärfsten gezogen. Die aktuelle deutsche Diskussion über Sinn und Rolle des Staatsoberhaupts ähnelt sehr der Führungskrise Großbritanniens zu Mitte des 19. Jahrhunderts. Die Bevölkerung misstraute und verhöhnte die heute so gefeierte Queen Victoria und somit die höchste Instanz des Staates. Die Monarchin war zur Karikatur verkommen, die ihre Repräsentationsaufgaben nicht mehr auszufüllen wusste und der die Kreativität fehlte, sich und ihr Amt neu zu erfinden. Die Öffentlichkeit diskutierte laut die Abschaffung der Monarchie. Ein sofortiges Umdenken und die Neuordnung ihrer Führungsrolle waren unumgänglich, wenn sie als Staatsoberhaupt nicht in der Bedeutungslosigkeit versinken wollte. Und tatsächlich, die Queen verstand die Zeichen der Zeit und gab ihrem Amt und damit zugleich der ganzen Nation eine neue Identität. Sie erfand eine britische Tradition, die bis heute Fundament eines moralischen Selbstverständnisses ist und den Habitus und Stolz eines Volkes prägen. Sie war es, die sich nach dem Tod ihres Gatten Albert ganz selbstlos dem Wohl ihrer Nation verschrieb. Sie war es, die die Dichotomie eines modernen Staatsoberhaupts begriff und implementierte: Sich somit nun als „Head of State“ und „Head of Nation“ verstand und damit die staatliche Führungsrolle revolutionierte. Ein Staatsoberhaupt, das zwar nach wie vor all die bürokratischen und tagespolitischen Pflichten zu erfüllen hatte, aber darüber hinaus als „Head of Nation“ auch zur ideellen Mutter oder Vater der Nation wurde und sich damit eine soziale und kulturelle Funktion auferlegte. Es ist eben nicht nur Händeschütteln und das Abnehmen von Paraden, sondern die Schaffung einer höchsten moralischen Instanz, die nicht im geistlichen, sondern im weltlichen Sinne die Werte und Prinzipien der Nation verkörpern soll. Queen Victoria verstand auch, wie wichtig es ist, der Bevölkerung ein Gefühl von Stabilität und Kontinuität zu vermitteln um somit ein Gegengewicht zu den schnell wechselnden politischen Mandatsträgern zu bilden. Genau dieses Losgelöstsein von parteipolitischen Querelen soll es dem Staatsoberhaupt ermöglichen, als gesellschaftlicher Leuchtturm und Vermittler zu agieren und neben Orientierung auch Nähe zur Bevölkerung zu praktizieren.

Der Inhaber muss das Amt erfinden

Dieses Führungsverständnis ist bis heute ungebrochen zum Kodex jedes britischen Staatsoberhaupts geworden und hat nicht nur die Popularität des Monarchen, sondern auch die Einheit und den Zusammenhalt der Gesellschaft gesteigert. Diese Art der Repräsentation und Inszenierung von Nation und Staat ist jedoch bei Weitem kein genuin monarchisches Phänomen, sondern vielmehr das Begreifen, welcher Aufgaben es bedarf, um ein Staatsoberhaupt zum unverzichtbaren Bestandteil eines Staates zu machen. Es liegt am jeweiligen Inhaber, das Amt des Bundespräsidenten immer wieder neu zu erfinden, zu definieren und zu interpretieren, ihm genau diesen höheren Sinn innerhalb des demokratischen Institutionsgefüges zu geben, den die Verfassung versäumt hat zu formulieren. Genau daran misst sich der Erfolg oder Misserfolg, das Ansehen oder die Bedeutungslosigkeit des Amtes. So viele Limitierungen dieses Amt mit sich bringt, so viele Freiheiten und Gestaltungsmöglichkeiten bietet es aber auch. Eine Aufgabe, die hohe intellektuelle und ethische Voraussetzungen erfordert und das Verständnis verlangt, wie wichtig Identitätsstiftung und moralische Repräsentation für das Funktionieren eines Staates sind, ganz egal, ob er demokratisch, monarchisch oder sozialistisch geprägt ist.

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