Einer gegen alle

Ruben Alexander Schuster18.12.2011Außenpolitik

David Cameron hat eine mutige und richtige Entscheidung getroffen. Mit seinem Nein zu den Gipfel-Beschlüssen bewahrt er die Londoner City vor dem wirtschaftlichen Abschwung. Warum dann diese Kritik?

Seit Tagen muss sich der britische Premier David Cameron die Pöbeleien der europäischen Politiker, der Medien und sonstigen Wichtigtuer des Kontinents anhören. Als ob das nicht schon genug wäre, wartet nun auch noch sein Koalitionspartner mit öffentlicher Kritik an seinem Auftreten beim EU-Gipfel auf. Was ist da los? Hatte doch nach seiner Rückkehr aus Brüssel alles so gut ausgesehen. Beim Einlauf ins Unterhaus am Montag wurde er von seinen Parteikollegen wie ein Held gefeiert, der aus siegreicher Schlacht zurückkehrte. Warum muss jetzt gerade sein Vize Nick Clegg sich als Spielverderber aufspielen? Fragen über Fragen, die vielen Briten des europaskeptischen Lagers dieser Tage durch den Kopf gehen und die die meisten nur mit einem verständnislosen Kopfschütteln beantworten.

Deregulierung ist das Zauberwort

War doch David Cameron der Sieger des Brüsseler Wochenendes: Stark, selbstbewusst und energisch hat er sich für die Interessen seiner Nation und Bevölkerung eingesetzt. Er hat verhindert, dass die Londoner City als britischer Wachstumsmotor durch eine europäische Finanztransaktionssteuer abgewrackt werden soll und Hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen und somit eine zukunftsorientierte Richtungsentscheidung für die britische Volkswirtschaft vorgegeben. Was die Schweiz, Hongkong oder Singapur können, das kann die unabhängige Insel schon lange. Deregulierung ist das Zauberwort Großbritanniens und setzt so klare Akzente gegen diejenigen EU-Länder, die durch protektionistische Politik die Eigendynamik der Märkte im Keim ersticken und somit jeglichem ausländischen Kapital schon vor der Ankunft ein Rückflugticket zustecken. Großbritannien geht nun seinen eigenen Weg, der dem britischen Selbstverständnis einer unabhängigen und global agierenden Nation folgt. Diese bittere Pille müssen die Europäer aber erst einmal schlucken, heißt dies doch auch, dass die EU an Anziehungskraft durch die Schulden- und Finanzkrise deutlich verloren hat. Wer will mit tickenden Zeitbomben wie Griechenland, Italien, Portugal und Spanien noch in einem Boot sitzen? Die Londoner City hat verstanden, dass es ratsam ist, sich als Hüter von Hedgefonds, ungedeckten Leerverkäufen und Kreditausfallversicherungen auszugeben, will man in der Führungsgruppe der international heiß umkämpften Finanzstandorte mitmischen. Auf dem Kontinent reicht die Erwähnung dieser Begriffe bereits aus, damit Finanzministern und Parlamentariern der Angstschweiß auf die Stirn tritt. Warum dann nicht auf die Nischen setzen, die sonst keiner besetzen mag?

Empire a.D.

Die ablehnende Haltung der Briten vom vergangenen Wochenende basiert aber keineswegs nur auf einer ökonomischen Kosten-Nutzen-Rechnung. Die Europa-Skepsis hat eine lange Tradition auf der Insel, sah und sieht man sich doch immer noch als globales Empire. Die politische Richtlinienkompetenz soll ganz allein in London liegen und nicht in einer unbekannten und dann auch noch französisch sprechenden Stadt namens Brüssel. Die Aussage des britischen EU-Parlamentariers Nigel Farage „Who the hell you think you are?“ kann geradezu als symptomatisch für die Einstellung der Briten gegenüber der Europäischen Union verstanden werden. London möchte weniger und nicht mehr Integration und so verstärken beispielsweise die Bestrebungen Deutschlands, Frankreichs und Polens, ein militärisches Hauptquartier auf europäischer Ebene zu installieren, um Operationen wie die Anti-Piraten-Mission Atalanta besser koordinieren zu können, die kritischen Stimmen gegenüber europäischen Gemeinschaftsexperimenten. Umfragen zufolge fordern 70 Prozent der britischen Bevölkerung ein Referendum über den Verbleib des Landes in der EU. 80 Prozent der Mitglieder der Conservative Party würden sich einen Austritt sofort wünschen. Führt man sich diese Zahlen vor Augen und reflektiert dann nochmals den so heftig umstrittenen Auftritt von David Cameron, so muss man zweifelsohne zu der Erkenntnis gelangen, dass seinem Handeln Rationalität und gesunder Menschenverstand zugrunde lagen.

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