Tausend Mal berührt

von Romy Straßenburg19.01.2014Außenpolitik

Beseelter monatelanger Trancezustand unter Repräsentanten und Anhängern des deutsch-französischen Universums: Sie lauschten Reden, verfolgten inszenierte Freundschaftsgesten und erhoben ihre Gläser auf 50 Jahre friedliches Mit- oder zumindest Nebeneinander.

Im Jubiläumsjahr des vor nunmehr 51 Jahren unterzeichneten Elysée-Vertrags fehlte es nicht an Anlässen, um die Einzigartigkeit der Freundschaft zwischen beiden Ländern zu betonen. Zwei Länder, die sich wie wechselnd gepolte Teilchen mal abgestoßen und mal angezogen haben. Am Ende von hasserfüllter Konfrontation, von Kriegen und gegenseitigen Demütigungen erfanden Politiker beider Länder diesen bislang utopisch geglaubten Antriebsmotor, um ihre Völker aus der blutigen Vergangenheit in eine gemeinsame Zukunft zu fahren. Dieser deutsch-französische Motor ist längst zur Raison d’état geworden, auch wenn er immer wieder ins Stocken gerät und manches Mal schon für ausgedient erklärt wurde.

Dennoch wird seine Bedeutung für ganz Europa nur von Wenigen bezweifelt und das gilt im Guten wie im Schlechten: Bis heute haben deutsch-französische Beschlüsse – ob wie in letzter Zeit oft behauptet, von Deutschland erzwungen und von Frankreich errungen – in Brüssel Gewicht. Ohne eine bilaterale Einigung beider Länder hat sich auf dem europäischen Parkett nur selten etwas bewegt. Umso mehr Verantwortung lastet aber auch auf den jeweiligen Regierungen, insbesondere, weil das Schicksal von nunmehr 28 Ländern miteinander verwoben ist und dabei dennoch innerhalb der Union eklatante soziale Ungleichheiten herrschen. Neue Konfliktlinien verlaufen zwischen armen und reichen Staaten, selbst wenn vielerorts mit der gleichen Währung bezahlt wird.

Das Geschenk der Gleichgültigkeit

Sollten diese sozialen Gräben nicht in absehbarer Zeit überwunden werden, wird es auch keinen Zusammenhalt innerhalb der EU geben können. Und gerade an dieser Stelle lohnt ein Blick zurück auf die Annäherung Frankreichs und Deutschlands. Auch sie deklinierte sich zuallererst über die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Gemeinsames Handeln für einen starken gemeinsamen Handelsraum, darauf reduzieren noch immer böse Zungen das Haus Europa. Doch die Architekten der deutsch-französischen Freundschaft und eines vereinigten Europas waren alles andere als pragmatische, kühl berechnende Ökonomen.

Sie boten mehr als die Aussicht auf florierende Wirtschaftsbeziehungen. Sie hatten einen europäischen Traum, eine aus den Kriegserfahrungen geborene Vision eines friedlichen Kontinents, die sie mal in kleinen, mal in großen Schritten vorantrieben – je nachdem, was ihnen in ihrer Epoche und dem politischen Kontext machbar erschien. Und daneben entwickelte sich ein breites Netzwerk zivilgesellschaftlicher Initiativen. Heute werden die herrschende Gleichgültigkeit und Langweile gegenüber dem Nachbarland beklagt. Um einschätzen zu können, wie großartig Gleichgültigkeit und Langweile sein können, stelle man sich nur einen kurzen Moment vor, sie herrschten zwischen Israelis und Palästinensern oder zwischen Serben und Kroaten.

Leidenschaftliche Vernunft

Zugegeben, die oft gehörten Lobeshymnen auf die Existenz dieser Freundschaft zwischen unseren zwei Ländern können nerven. Das deutsch-französische Universum kreist behände um sich selbst, während auf der ganzen Welt neue geopolitische Herausforderungen warten. Das heißt aber nicht, dass das Eigenlob deswegen falsch wäre. Doch der euphorische Blick in die Vergangenheit und vage Absichtserklärungen wie zuletzt beim Antrittsbesuch Angela Merkels in Paris, kurz nach ihrer Wiederwahl zur Bundeskanzlerin, werden nicht ausreichen, um das Europa für morgen zu bauen. Träume und Visionen versprachen die Regierungschefs im goldglänzenden Saal des Elysée-Palastes.

Doch im täglichen Politikgeschäft und zugegeben auch im Medienkarussell ist kaum mehr Platz für grundsätzliche Zukunftsfragen. Fürs Träumen bleibt der Politik im täglichen Klein-Klein, im „Krisenmanagement“, ob auf nationaler oder europäischer Ebene, keine Zeit. Im deutsch-französischen Verhältnis, so sagte es Bundestagspräsident Norbert Lammert in seiner Festrede in Berlin am 22. Januar 2013 vor den Abgeordneten des Bundestages und der Assemblée nationale, herrsche eher leidenschaftliche Vernunft als romantische Verliebtheit.

Im vergangenen Jahr herrschte mitunter auch Beziehungsknatsch, wenn es um Europas Sparpolitik ging. Denn die Franzosen tendieren dazu, Deutschland schnell zum strengen Lehrmeister abzustempeln, der sie zwingen will, schmerzhafte Einschnitte in den Sozialsystemen, nach dem Vorbild der Agenda 2010, im eigenen Land vorzunehmen. Deutschland wiederum fürchtet sich vor Frankreich als dem „kranken Mann Europas“, der es selbst noch Anfang der Nullerjahre war. Diese herrschenden Vorbehalte auszuräumen und den unzähligen gut klingenden Absichtserklärungen entlang der feierlichen Anlässe im Jubiläumsjahr auch konkrete politische Initiativen folgen zu lassen, das ist die bevorstehende Herausforderung der nächsten Monate und Jahre.

Vielleicht gibt es sie doch noch für Deutschland und Frankreich, diese tausendundeine Nacht mit ein paar mehr Feuerfunken für die nächsten 50 Jahre.

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