Plan B statt Triple-A

Romy Straßenburg27.02.2012Außenpolitik

Nicolas Sarkozy hat mit seinem Politikstil viele Franzosen enttäuscht. Durch ihre Unterstützung für seinen Wahlkampf erweckt die deutsche Kanzlerin den Eindruck, Sarkozy sei der einzige verlässliche Partner. Dieser Eindruck täuscht.

Einen Stromausfall kompensieren die Betroffenen oft mit physischer Nähe. Neun Monate später dürfen sich Geburtsstationen über gesteigerte Geschäftigkeit freuen. Als in Griechenland der ökonomische Stromausfall eintrat, rückte auch das Duo Merkel-Sarkozy enger denn je zusammen, spannte Rettungsschirme, schnürte Hilfspakete und wiederholte gebetsmühlenartig, dass es zum eingeschlagenen finanzpolitischen Kurs keine Alternative gäbe.

Zugegeben: ohne Merkozys Schulterschluss wäre die Lage vermutlich noch dramatischer ausgefallen und als Ergebnis ihrer zwangsläufigen Nähe erblickte die Fiskalunion das Licht der Welt – auch wenn nicht alle Angehörigen der Europa-Familie, allen voran der britische Onkel, dazu gratulieren wollten.

Dr. Sarkozys bittere Schröder-Pille

Das deutsch-französische Krisenmanagement verdient zwar Anerkennung, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, wie nachlässig Sarkozy das eigene Land in den letzten fünf Jahren behandelt hat. Daran aber werden die Franzosen denken, wenn sie in wenigen Wochen darüber entscheiden, ob er die Geschicke des Landes auch für weitere fünf Jahre lenken soll.

Bisher hat Sarkozy vehement der Krise den schwarzen Peter zugeschoben. Die Krise sei schuld, dass seine politische Bilanz gemessen an einstigen Versprechen so mager ausfalle. Und angesichts der Krise müsse er Frankreich jene bittere Pille verschreiben, die einst Doktor Schröder den Deutschen verabreichte. Anwendungsgebiet: akute Wirtschaftsschwäche. Inhaltsstoffe: Senkung der Lohnnebenkosten und Abbau von Sozialleistungen. Nebenwirkungen: steigende Prekarität und soziale Ungleichheit.

Indes misstraut der französische Patient der deutschen Wunderpille und fordert – zu Recht – eigene, langfristige Lösungsrezepte. Die aber ist Sarkozy in seiner bisherigen Amtszeit schuldig geblieben, weil er immer nur dann zur Hilfe eilte, wenn es fast schon zu spät war. Mit diesem Politikstil hat er jene enttäuscht, die sich von seiner Präsidentschaft mehr erhofft hatten und jene in ihrer Abneigung bestätigt, die ihn von Anfang an für eine Zumutung hielten. Allein ein schwacher Gegenkandidat aus dem sozialistischen Lager schien lange Zeit seine Wiederwahl zu sichern und mit dem Ausscheiden von Dominique Strauss-Kahn schien dieses Kalkül sogar aufzugehen.

Politischer Freifahrtschein für Sarkozy

Wer aber hätte mit jener wundersamen Wandlung eines François Hollande gerechnet, der energiegeladen wie ein Duracell-Hase seinen Kampagnenmarathon absolviert und bei jedem Auftritt über sich selbst hinauswächst? Bundeskanzlerin Merkel zumindest scheint sich bisher wenig für den selbst ernannten geistigen Erben von Mitterrand zu interessieren. Sie setzt lieber auf _Cher Nicolas_. Weil Sarkozy ihr in der Krise wärmespendend zur Seite stand, hat die sonst so zurückhaltende Kanzlerin ihm einen politischen Freifahrtschein ausgestellt und erweckt damit den gefährlichen Eindruck, er sei der einzige verlässliche Partner in Sachen Euro-Rettung.

Dabei dürfte ihr klar sein, dass auch ein neuer Präsident namens Hollande an einer starken Gemeinschaftswährung interessiert ist und trotz Wahlkampfgetöses mit ihr kooperieren muss, wenn er gewählt wird. Um ihm näherzukommen, sollte sie daher nicht erst auf den nächsten Stromausfall in Europa warten.

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