„Ich bin kein Träumer“

Romano Prodi7.02.2013Außenpolitik

Romano Prodi ist einer der Väter des Euro. Im Gespräch mit Alexander Görlach und Florian Guckelsberger erklärt der ehemalige EU-Kommissionspräsident, warum wir ohne die deutsche Liebe zur D-Mark bereits heute Eurobonds hätten und was Deutschland aus der italienischen Geschichte lernen kann.

*The European: Die EU befindet sich in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Wie lange ertragen wir den Stillstand noch?*
Prodi: Europa mag sich in der tiefsten Krise seiner Geschichte befinden, aber nicht am tiefsten Punkt der Krise. Vor zwei Monaten war sie viel schlimmer als heute. Ich bin noch nicht optimistisch, aber mittlerweile viel weniger pessimistisch. Von Deutschland gehen Signale aus, dass sich das Land langfristig für Europa engagiert. “Berlin weiß, dass Europa die Lösung für die gegenwärtigen Probleme ist.”:http://www.theeuropean.de/guido-westerwelle/5611-neue-deutsche-staerke Noch zögert Deutschland aber, die richtigen Schritte zu unternehmen. Dennoch habe ich Angst, dass die deutsche Regierung irgendwann zwar weitergehen möchte, aber vielleicht den richtigen Weg nicht kennt.

*The European: Glauben Sie, dass osteuropäische Länder langfristig ihre bisherige Begeisterung für das europäische Projekt verlieren?*
Prodi: Nein. Wenn Sie nach Armenien, Georgien oder die ehemaligen jugoslawischen Länder reisen, sehen Sie, dass Europa anziehend ist wie eh und je.

*The European: Geht diese Anziehungskraft auch noch vom Euro aus?*
Prodi: Von der Union schon, aber vermutlich nicht mehr vom Euro. Trotz allem ist Europa weiterhin ein Stütze für die Zukunft dieser Länder. Die ehemaligen jugoslawischen Staaten warten nur darauf, beitreten zu können. Europas Strahlkraft ist keineswegs erloschen. Sicherlich könnte das geschehen,
wenn der Stillstand anhält. Aber ehrlich gesagt: Diese Länder haben überhaupt keine Alternative zur EU.

*The European: Wie hoch sind die versteckten Kosten der Krise? “Mit Blick auf die Türkei sehen wir bereits heute, dass der EU-Beitritt immer uninteressanter wird”:http://www.theeuropean.de/bernhard-clemm/10925-tuerkische-unlust-auf-europaund Ankara stattdessen selbst zu einer Regionalmacht geworden ist.*
Prodi: Die Türkei ist ein Sonderfall, denn das Land hat sich enorm verändert. Es ist nicht mehr die Türkei von vor zehn Jahren. Wie Sie sagen: “Es ist jetzt ein Regionalmacht,”:http://www.theeuropean.de/stefano-casertano/5358-die-rolle-der-turkei-im-syrien-konflikt und in Ankaras Außenpolitik zeigt sich der Unwille, weitere Zugeständnisse zu machen. Die Beitrittsverhandlungen gehen zwar mit gutem Willen weiter, aber ich glaube nicht, dass sie in der nahen Zukunft erfolgreich sein werden. Länder wie die Ukraine, Georgien und die ehemaligen jugoslawischen Staaten haben dagegen ein ganz anderes Selbstverständnis.

„Das Problem ist nicht Europa, sondern unsere Wirtschaftspolitik“

*The European: Wir gucken seit Jahren wie gebannt auf den Süden Europas. Sind wir dabei, Chancen im Osten der Union zu verpassen?*
Prodi: Wir schauen in Richtung Süden, weil es dort turbulent zugeht. Unser Fokus ist deshalb eine klare Konsequenz der Ereignisse. Die Probleme des Euros sind ein Notfall – und niemand möchte die alten nationalistischen und populistischen Kräfte bestärken, die in vielen europäischen Ländern weiterhin existieren.

*The European: Neben dem Frieden war auch Wohlstand immer eines der zentralen Versprechen der EU. Können wir dieses Versprechen angesichts “der hohen 
Jugendarbeitslosigkeit”:http://www.theeuropean.de/lothar-witte/6964-proteste-in-madrid noch erfüllen?*
Prodi: Im geschichtlichen Kontext sind wir noch immer sehr wohlhabend. Nun mag es eine Krise geben, aber zuvor hatten wir jahrzehntelang starkes Wirtschaftswachstum. Wir dürfen jetzt nicht skeptisch auf unsere Mitgliedschaft in der EU schauen – welche ein Vorteil ist –, sondern darauf, ob in der Krise gute Politik gemacht wurde. Ich bezweifle das.

*The European: Welche Fehler wurden gemacht?*
Prodi: Deutschland betont nun seinen europäischen Fokus. Aber ich glaube, die deutsche Politik geht den falschen Weg, um notwendiges Wachstum zu erzeugen und die Lage zu entspannen. “Wir brauchen jetzt eine Politik, die die Wirtschaft stimuliert.”:http://www.theeuropean.de/debatte/10916-streit-um-die-eu-sparpolitik Es besteht keine Inflationsgefahr. Das Problem ist nicht Europa, sondern unsere Wirtschaftspolitik. Wenn so strikt und unnachgiebig gespart wird, zieht das große 
Krisen in anderen Ländern nach sich.

*The European: Für Deutschland ist weitere Integration die Bedingung für neue Zugeständnisse.*
Prodi: Auch Deutschland wird seine langfristigen Ziele nur durch finanzielle Integration erreichen. Wir brauchen ein starkes institutionelles Zentrum, und “wir brauchen Eurobonds.”:http://www.theeuropean.de/polonyi-anna/9127-deutschlands-haltung-zu-eurobonds Ich weiß, in der Politik ist das ein Kampfbegriff geworden – aber am Ende des Tages braucht eine monetäre Union auch Eurobonds. Das war uns allen bereits klar, als wir den Euro beschlossen haben. Ich habe Helmut Kohl damals gesagt: „Ohne Fiskalunion können wir keine monetäre Union haben.“ Auch den Stabilitätspakt hielt ich für eine dumme Idee, da mir klar war, dass er nicht ausreichen würde. Ich habe recht behalten, aber einen hohen Preis für diese offenen Worte bezahlt.

*The European: Warum wurden diese Schritte damals nicht unternommen?*
Prodi: Kohl sprach über die großen Anstrengungen, die bereits die geplante Einführung des Euro gekostet hatte. Die Deutschen wollten die D-Mark nicht aufgeben. Er sagte: „Fordere bitte nicht zu viel von uns. Wir werden es zu einem späteren Zeitpunkt tun.“ Das war damals eine weise Entscheidung, aber Europa hat sich mittlerweile verändert.

„Wer führen will, muss über die nächste Wahl hinausblicken“

*The European: Zwischen Ihren zwei Amtszeiten als italienischer Premierminister vergingen acht Jahre. In der Zwischenzeit wurde Wirtschaft zum wichtigsten Thema in der EU. Wie ihr Nachfolger “Mario Monti”:http://www.theeuropean.de/mario-monti/5348-die-zukunft-des-euro-2 sind Sie ein Experte auf diesem Gebiet. Muss ein Politiker in den heutigen Zeiten ein „Homo politicus“ oder ein “„Homo oeconomicus“”:http://www.theeuropean.de/debatte/7753-homo-oeconomicus-2 sein?*
Prodi: Zuallererst gilt es, Mensch zu sein. Gute Politiker müssen nicht zwangsläufig Wissenschaftler sein. Es geht darum, die eigene Arbeit zu erklären und auf die Menschen zu achten. Monti ist eine gute Mischung: ein Techniker mit Menschenkenntnis.

*The European: Doch auch er hat Probleme, das Land in der Krise zu führen.*
Prodi: Das große Problem politischer Entscheidungsträger
sind die häufigen Wahlen. Aktuelle Umfragewerte
werden so viel zu wichtig und setzen die Politiker unter starken Druck. Davon muss er dann seine Arbeit abhängig machen. Wer führen will, muss heutzutage die Kraft haben, über die nächste Wahl hinauszublicken. Das wird umso schwieriger, je mehr Parteien im Parlament sitzen – Deutschland mit seinen demnächst wohl sechs Parteien im Bundestag ist dafür ein gutes Beispiel.

*The European: Zusätzlich müssen Politiker diese nationalen Probleme mit den internationalen Anforderungen ausbalancieren.*
Prodi: Alle Länder außer den USA und China verlieren langsam ihre Souveränität. Selbst Großbritannien, welches nicht einmal zur Eurozone gehört, wurde aus Angst vor der Krise zu einer Sparpolitik gezwungen. Hier wird die absolute Notwendigkeit Europas deutlich: Wenn wir Souveränität nicht teilen, werden wir sie verlieren. Die Globalisierung der Finanzmärkte hat das Konzept des autarken Nationalstaats auf den Kopf gestellt – das gilt auch für Deutschland.

*The European: Dennoch fürchten viele Bürger bereits heute, dass eine weitere Integration Europa zu einem postdemokratischen System macht und sie die Kontrolle über ihr Land verlieren. Aus dieser Angst erwächst Empörung – das sehen wir besonders deutlich in Griechenland und Spanien.*
Prodi: Wir verlieren wegen der Globalisierung die Kontrolle, nicht wegen der europäischen Integration. Die Gefahr ist nicht das Zusammenwachsen, sondern das Auseinanderbrechen der Union. Wir können unsere Souveränität nur bewahren, wenn wir zusammenhalten. Die Vereinigten Staaten sind mächtig, weil sie ein _big dog_ sind, ein großer Hund. China 
ist mächtig, weil es ein großer Hund ist. Wenn wir kein großer Hund werden, sind wir verloren.

„Deutschland und Frankreich 
sind wie Venedig und Florenz“

*The European: Welchen Preis müssen wir dafür zahlen?*
Prodi: Nun, nicht alle Hunde sind gleich: Es gibt große und kleine Hunde, aggressive und friedfertige Rassen. Ich glaube nicht, dass wir die gleiche Art von Hund sein müssen wie die Vereinigten Staaten. Aus dem Grund habe ich nie von “den Vereinigten Staaten von Europa gesprochen.”:http://www.theeuropean.de/frank-walter-steinmeier/5388-die-linien-eines-sozialistischen-europas–2 Wir müssen unsere Sprachen und unsere Kulturen bewahren. Wir müssen zusammenkommen und dabei unsere Stärken sowie unsere Autonomie erhalten.

*The European: Woraus könnte eine solche europäische Identität bestehen?*
Prodi: In Europa galt schon immer das Subsidiaritätsprinzip. Ich glaube nicht, dass wir alles teilen müssen. Um in Zeiten der Globalisierung zu bestehen, sind aber gemeinsame Entscheidungen notwendig. Nationalstaaten, die sich durch ihre Währung und ihr Militär definierten, veränderten sich deshalb spätestens seit der Einführung des Euro. Wer weiß: In der Zukunft könnten wir auch unsere Streitkräfte zusammenlegen. Wenn wir nicht zusammenarbeiten, droht uns das gleiche Schicksal wie den italienischen Kleinstaaten nach der Renaissance. Diese waren in Bereichen wie Kunst, Wissenschaft und Technologie weltweit führend. Doch mit der Entdeckung Amerikas und der ersten Globalisierung wurde der Wettbewerb härter. Weil sie nicht zusammenhielten, wurden die italienischen Kleinstaaten von Frankreich und Spanien besetzt und verschwanden von der Weltkarte. Europa wird heute zwar nicht von Armeen bedroht, aber von Finanzspekulanten. Wir müssen aus der Geschichte
lernen: Deutschland und Frankreich sind wie 
Venedig und Florenz.

*The European: Einige Länder werden sich gegen eine weitere 
Integration wehren.*
Prodi: Das neue Europa hat bereits heute verschiedene Geschwindigkeiten – das Schengener Abkommen und der Euro sind zwei Beispiele dafür. “Die Regierung in Großbritannien macht deutlich, dass sie andere Ziele hat.”:http://www.theeuropean.de/debatte/337-grossbritannien-in-der-europaeischen-union Der britische Einfluss auf Europa wird deshalb kleiner und kleiner werden. Das Land verbleibt in der Union, schreitet aber mit einer anderen Geschwindigkeit voran.

*The European: Konterkariert diese Entwicklung das Ziel von mehr Zusammenhalt?*
Prodi: Verschiedenen Geschwindigkeiten bedeuten nicht verschiedene Richtungen. Die Länder der Eurozone
werden führen. Europa ist keine Diktatur: Wer nicht mitzieht, bleibt zwar in der Union, nimmt aber an der Integration nicht teil. Es wird dann Entscheidungen geben, die ohne diese Länder getroffen werden. Ich glaube, dass das Ende der Einstimmigkeit eine neue Säule Europas wird.

*The European: Bitte vervollständigen Sie diesen Satz: „Denk ich an Europa in der Nacht …“*
Prodi: Ich bin kein Träumer. Träumen Sie, wie Sie wollen, aber beim Aufwachen muss klar sein, dass eine Menge Arbeit auf uns wartet.

_Übersetzung aus dem Englischen_

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