Die neuen Schlafwandler

Robert Jervis11.09.2014Politik

Russland darf die Zukunft der Ostukraine nicht diktieren. Doch ebenso wenig dürfen westliche Diplomaten glauben, eine komplette Ablehnung von Putins Ideen wäre erfolgreich.

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Der Cambridge-Historiker Christopher Clarks hat seinen Bericht zur Entstehung des Ersten Weltkrieges „Die Schlafwandler“ genannt. Zwar besteht nicht der Hauch einer Chance, dass der Streit zwischen dem Westen und Russland über die Ukraine in eine ähnliche Katastrophe führt. Trotzdem muss man sich Clark ins Gedächtnis rufen. Denn auch heute schlafwandeln die westlichen Anführer.

Die berechtige Empörung über Putins Völkerrechtsverletzungen sollten uns nicht davon ablenken, dass der Westen derzeit unerreichbare sowie unangemessene Ziele verfolgt. Die aktuelle Strategie ist seit Monaten zum Scheitern verurteilt und hätte längst überdacht werden müssen. Dass der Westen dies nicht getan hat, erinnert auf frappierende Weise an Mark Twains Definition von Wahnsinn: Man wiederholt etwas immer wieder und hofft jedes Mal auf ein neues Ergebnis.

Diplomatie und Verhandlung lassen bislang zu wünschen übrig – falls nicht hinter den Kulissen hart an einer Lösung des Konflikts gearbeitet wird. Derzeit sieht es aber nicht danach aus, als ob es ernsthafte Gesprächsbemühungen zwischen Kiew und den Separatisten oder zwischen dem Westen und Moskau gegeben hat oder gibt. Nicht alle Konflikte können durch Gespräche geklärt werden und Putin sowie die Separatisten mögen sogar schlechte Verhandlungspartner sein. Ob dem so wäre, müsste man dann aber mindestens mal ausprobieren.

Streit statt Einigung

Der aktuelle Konflikt hat zwei grundlegende Probleme. Da ist zum einen Putins berechtigte Weigerung, die Regeln des Westens zu akzeptieren. Denn er weiß genau, dass diese immer so ausgelegt werden, wie es gerade passt (wie damals im Kosovo-Konflikt). Also im Zweifel immer gegen ihn und gegen Russland.

Zum anderen ist da der unablässige Versuch des Westens, die Ukraine politisch und ökonomisch an sich zu binden. Auch wenn wahrscheinlich ist, dass die meisten Ukrainer eine Anbindung an die EU befürworten – gerade, nachdem, was auf der Krim passiert ist – sollte die europäische Politik dieses Ziel nicht vor alle anderen stellen.

Die Lage verschlechtert sich noch zusätzlich dadurch, wie korrupt und schlecht regiert die Ukraine wird. Die komplette Zeit seit ihrer Unabhängigkeit vor über zwanzig Jahren wurde verschwendet und nichts deutet darauf hin, dass die Zukunft besser wird. Noch dramatischer ist die Teilung des Landes. Auch wenn der Westen und Osten des Landes keine komplett voneinander getrennten Sektionen sind, gibt es zwischen den Landesteilen große Unterschiede in den Ethnien, den Interessen und der Orientierung in Richtung Russland bzw. der EU. Mit der angestrebten Zentralisierung wird für Streit statt für Einigung gesorgt. Problematisch in einem Land, das keine demokratische Tradition vorweisen kann.

Dem Beispiel Österreichs folgen

Nur weil Putin ein autoritärer Schurke ist, verliert Russland nicht seine legitimen Interessen und Ansprüche an den Entwicklungen an den eigenen Grenzen. Wir mögen uns eine Realität wünschen, in der Machtverhältnisse keine Rolle spielen – aber das ist eben nicht die Welt, in der wir leben. Verstehen Sie mich nicht falsch: Russland darf nicht bestimmen, was in der Ostukraine passiert. Aber Putin darf auch nicht ignoriert werden, gerade weil seine Vorstellungen mit einem Großteil der Wünsche der dortigen Bevölkerung übereinstimmen.

Anstatt die Ukraine an sich zu binden, sollte der Westen versuchen, das österreichische Modell durchzusetzen. Der Ukraine würde darin eine ähnliche Rolle zukommen, wie ihn das Alpenland zu Zeiten des Kalten Krieges hatte: neutral und unabhängig. Die NATO-Mitgliedschaft wäre damit natürlich vom Tisch. Und die komplizierten, ökonomischen Dreiecksbeziehungen zwischen Ukraine, Russland und der EU noch nicht geklärt. Aber auch diese ließen sich diplomatisch bereinigen. Nötig wäre außerdem eine Dezentralisierung und Föderalisierung der Ukraine, am besten begleitet von einem zeitlich begrenzten UN-Mandat.

Wenn Sie meinen, dass man sich damit nur aufs brutalste der russischen Position annähert und lediglich weitere Aggressionen fördert, führen Sie sich bitte folgendes vor Augen: Staaten passen sich ständig an die Interessen anderer Staaten an, ohne dass mit jedem Kleinbeigeben ein Dominoeffekt ausgelöst wird. Der russische Druck auf Russlands Nachbarn ist real, insbesondere im Baltikum. Der Westen muss standhaft bleiben, um dem zu begegnen. Aber Putins Russland geht sowohl die Ideologie als auch die Macht eines Deutschland unter Hitler zu sehr ab, um zu einer tatsächlichen Gefahr für Europas Frieden werden zu können.

Schlafwandeln reicht nicht aus

Neue Vereinbarungen zu treffen und einzuhalten, wird nicht einfach sein. Weder innerhalb der Ukraine noch zwischen Russland und dem Westen. Aber Putin hat mehrfach signalisiert, dass er zu verhandeln bereit ist. Sein zuletzt vorgestellter “Sieben-Punkte-Plan”:http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/putin-ueberrascht-mit-donbass-friedensplan-1.18376619 mag nicht akzeptabel sein, in Teilen könnte er aber einen Anfang darstellen. Die vom Westen angestrebte Lösung, Russland mit Sanktionen und der Eroberung des Ostens der Ukraine zum Einlenken zu zwingen, ist schlichtweg nicht durchsetzbar. Es war abzusehen, dass Putin auf Erfolge des ukrainischen Militärs mit eigenen Truppen reagieren würde, um das derzeitige Patt aufrechtzuerhalten.

Die westlichen Sanktionen müssen bestehen bleiben. Länder wie Deutschland werden weiterhin ökonomische Interessen hinten anstellen müssen. Diese Strategie kann nur erfolgreich werden, wenn sie nicht auf das Erreichen der Maximalziele abzielt. Es lohnt sich daran zu erinnern, was 1914 verpasst wurde: Den kleinsten gemeinsamen Nenner aller Staaten zu finden und sich daran zu halten. Das wäre gute Diplomatie und garantiert kein Schlafwandeln.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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