Mehr Pathos für Europa

von Robert Habeck3.09.2014Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Der Kern des europäischen Patriotismus ist die Integration. In dieser Hinsicht kann der Deutsche gar nicht genug Patriot sein.

Die Oberstufe des Schulzentrums Norderstedt in Schleswig-Holstein hat einen eigenen EU-Wahlwerbespott gedreht. Darin sagt ein Fußball-Fan: „Wenn deine Stimme so unwichtig ist, warum feuerst du dann im Stadion deine Mannschaft an?“ Das ist eine spannende Frage – und sie führt ins Herz eines neuen Patriotismus-Verständnisses.

Denn sie erklärt, warum Europa so leidenschaftslos Zustimmung erfährt. Eine Fußballmannschaft spielt immer gegen eine andere. Ein Fan ist für den HSV und damit gegen Werder Bremen. Und so funktionieren Nationalismus und nationaler Patriotismus. Man war deutscher Soldat, weil man einen Feind hatte: Frankreich, den Warschauer Pakt, die Taliban. Daher bezog der Patriotismus sein Pathos.

Begeisterung und Pathos für Europa ist schwer zu erzeugen

Europa jedoch ist nicht gegen andere gerichtet. Dass Frontex die Grenzen oft mit Gewalt sichert und dass die Grenzen Europas für Migranten gesperrt sind, ist schlimm und muss überwunden werden. Und es ist nicht falsch, vor diesem Hintergrund von einer „Festung Europa“ zu sprechen. Das Üble, was sie doppelt schlimm macht, ist, dass diese Politik gegen die Idee Europa selbst gerichtet ist. Europa ist ein Integrationsprojekt. Sein Gründungsmythos ist nicht gegen andere gerichtet. Und gerade deshalb ist Begeisterung und Pathos für Europa so schwer zu erzeugen. Sie funktionieren nicht nach den eingeübten Regeln der Ausgrenzung. Und genau das macht die europäische Einigung so interessant und politisch zu einem Zukunftsprojekt.

Achtung und Sorgsamkeit sind hier geboten. Zu sagen, Europa ist prinzipiell auf Integration verschiedener Nationen angelegt, ist etwas anderes, als die verlogene Variante der Rechten, die sagen, wir haben ja nichts gegen Türken – nur sollen sie in der Türkei bleiben. Bekenntnis zur eigenen Nation ohne Nein zu anderen Nationen, das ist oft genug eine Falle. Sie lautet: Jeder Nation ihren Nationalismus. Nein, ein europäischer Patriotismus wäre ein völlig neuer, weil er nicht in der Feindschaft zu anderen Ländern seine Wurzeln hat.

Ein Prozess, der nicht an Grenzen festzumachen ist

Und weil er nicht in falscher Toleranz sagt, jedem das seine. Sondern weil Integration die prinzipielle Unabgeschlossenheit eines Prozesses bedeutet. Der EU-Integrationsprozess ist kein Kaufvertrag, den man akzeptieren kann oder nicht. Er bettet die Verhandlungen über Sinn und Ziel dieser Integration ein, steht aber selbst nicht zur Disposition. Die reflexive, ungewohnte Logik ist, dass man über den Prozess abstimmt, den man verhandelt. Das ist mühsam, – vor allen Dingen jedoch eine historische Neuerung.

Und obwohl Europa geographische Grenzen hat, ist dieser Prozess nicht an ihnen festzumachen. Ob und wann und wie die Türkei eintritt, ist politisch heiß umkämpft und die verschiedensten Gründe werden Für und Wider angeführt. Aber dass die Türkei nicht zum europäischen Kontinent gehört, ist kein Argument. Umso offener ist die EU für einen Institutionen-Patriotismus, für eine bürgerliche Idee des Gemeinwesens. Jedenfalls theoretisch. Denn dieser Patriotismus richtet sich ja gerade nicht nach außen sondern nach innen.

Praktisch folgt daraus, dass die EU eher ein Arbeitsauftrag ist als Grund für Stolz. Aber in diesem Arbeitsauftrag liegt ein Grund für Stolz, der aus der Geschichte erwächst. Aus einem Europa, in dem ein Land mit dem anderen verfeindet war, dem Krieg Zerstörung brachte, ist eine Gemeinschaft geworden – bei allen Konflikten, allem Ringen um den richtigen Weg und bei allen Fragen nach mehr oder weniger Europa.

Frieden und Integration

Ihre Hymne ist „die Ode an die Freue“ – und diese Hymne treibt doch gerade in Zeiten, in denen an deren unmittelbaren Grenzen der EU der Konflikt um die Ukraine tobt, mehr denn je nach vorne. Sie öffnet den Blick für das, wofür Europa neben Bürokratie, dem Aushandeln von Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien, Euro-Debatte etc. für das, wofür Europa steht und immer mehr stehen muss: Frieden und Integration.

Und der beste Grund für einen deutschen Patriotismus ist ja auch, dass man nicht glaubt, in Deutschland sei alles zum Besten bestellt, dass Deutschland ein einziges Erfolgsrezept ist, sondern, dass man Verantwortung ausüben will, es zu verbessern.

Wie viel Patriot darf der Deutsche sein? Zunächst müsste geklärt werden, was denn eigentlich der Kern von Patriotismus ist. Wenn man einen europäischen Patriotismus als integratives Projekt definiert und nicht als geschlossene Welt, dann kann „der Deutsche“ (auch der wäre zu definieren – oder vielleicht besser nicht) gar nicht genug Patriot sein.

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