Ich bin vielleicht jünger als Sie, aber nicht blöder. Guido Westerwelle

Schneewitchen und die 27 Zwerge

Europa trägt wenig zur militärischen Stärke der NATO bei. Doch gerade weil Europa schwächelt, sind EU und USA auf das Bündnis angewiesen. Die Zeit der Herausforderungen ist nicht vorbei.

Was immer man über die Intervention in Libyen denken mag, die Details sind eine schlechte Werbung für die NATO. Ein Planer der US-Airforce fasste es mir gegenüber so zusammen: „Es war wie Schneewitchen und die 27 Zwerge. Alle saßen auf ihrem Schoß.“ Es ist leicht zu erraten, dass die Vereinigten Staaten in diesem Beispiel Schneewitchen sind und die anderen NATO-Mitglieder die Zwerge.

Die Statistiken der Intervention zeigen, wie allein die USA in Libyen – genötigt von Franzosen und Engländern – agieren mussten, unabhängig von der diplomatischen Floskel des „leading from behind“. Die Zahlen sind für den Verbund verheerend.

Mehr als 80 Prozent des Treibstoffs, der im Zuge der Intervention eingesetzt wurde, kam von den US-Militärs. Fast alle Operationen wurden von den Amerikanern geleitet. Unter den beteiligten Ländern waren lediglich acht, die die Erlaubnis ihrer Verteidigungsministerien hatten, irgendeine Bombe zu werfen. Viele flogen ihre Einsätze, wenn überhaupt, nur der Symbolwirkung wegen. Und während viele Luftangriffe zwar von nicht-amerikanischen Flugzeugen durchgeführt wurden, organisierten die USA die Logistik im Hintergrund. „Europa ist militärisch tot“, sagte mir kürzlich ein US-General.

Stolz auf die Streitkräfte

Im Jahr 1980 standen die europäischen Länder für 40 Prozent der gesamten Verteidigungskapazität der NATO; heute stehen sie noch für 20 Prozent. Eine nummerierte Luftflotte der US-Airforce ist heute größer als das ganze britische Verteidigungsministerium. Die Militärbudgets Westeuropas sind insgesamt stark rückläufig – auch wenn ihre Streitkräfte von der nationalen Politik meist ohnehin nicht mehr erlaubt bekommen als die Beteiligung an humanitären Einsätzen.

Die Stärke der Armee eines Landes beruht ganz wesentlich auf der Beziehung zwischen Zivilgesellschaft und Streitkräften. In den USA findet zwar eine lebhafte Debatte darüber statt, welche Rolle das Militär in einer demokratischen Gesellschaft einnehmen soll. Doch trotz aller kritischen Auseinandersetzungen tragen die Amerikaner einen tiefen Stolz auf ihre Streitkräfte in sich. Ein Stolz, der auch Kriege übersteht, die ins Desaster führten. In den westlichen Ländern Europas ist dies mehrheitlich nicht der Fall. Dort schaut man mit Argwohn auf die Profession des Soldaten (England, Frankreich und Dänemark sind hier Ausnahmen). Europäer tendieren dazu, ihre eigenen Streitkräfte als staatliche Angestellte in lustigen Uniformen zu sehen. Die Vorstellung, dass es letztlich das Militär ist, das ihre demokratische Freiheit verteidigt, finden viele Europäer lachhaft.

Ist die NATO am Ende?

Aus all dem könnte man schlussfolgern, dass die NATO am Ende ist. Warum sollte man sich mit einer militärischen Allianz befassen, deren Mitglieder über Streitkräfte verfügen, die in den eigenen Bevölkerungen kaum Rückhalt haben? Ist Libyen nicht der Beweis dafür, dass selbst bei sogenannten NATO-Operationen die USA die Arbeit der anderen machen, ohne dafür die entsprechende Anerkennung zu bekommen? Ist nicht Afghanistan – abgesehen von dem Blutzoll, den Länder wie Kanada und Dänemark gezahlt haben – der Beweis dafür, dass die NATO die Handlungsfähigkeit der USA vor allem einschränkt, ohne sie auf dem Schlachtfeld zu unterstützen? War nicht Kosovo der Beweis dafür, dass die NATO so in ihrer Bürokratie verfangen ist, dass selbst der Sieg über ein hoch verwundbares Regime wie Serbien Wochen benötigte?

All das ist wahr, trifft den Punkt aber nicht. Selbst während des Kalten Kriegs wurde die NATO völlig von den USA dominiert. Mehr noch, nordeuropäische Länder trugen immer stärker zur NATO bei als ihre südlichen Nachbarn, welche zwischen den 1950er-Jahren und den 1980ern mehr oder weniger bestochen oder genötigt wurden, sich einzureihen und still zu sein. (Und wenn jemand protestierte, so wie der griechische Premierminister Andreas Papandreou 1980, hat es niemanden interessiert.) Doch weil die NATO während des Kalten Krieges keine heiße Auseinandersetzung führte, war all das egal. Wäre im Herzen Europas in dieser Zeit ein konventioneller Krieg ausgebrochen, hätten die USA den westlichen Einsatz auch damals unglaublich dominiert.

Geografie hat noch immer Bedeutung

Natürlich hatte die NATO zur Zeit des Eisernen Vorhangs die Kernaufgabe, Europa gegen eine sowjetische Invasion zu verteidigen. Der Verlust dieser Kernaufgabe schwächt die NATO massiv. Und der für 2014 angekündigte Rückzug von zwei der vier US-Army-Brigaden aus Europa wird die NATO weiter schwächen, selbst wenn im selben Zuge die Raketenabwehrsysteme in Osteuropa installiert werden. Das heißt jedoch nicht, dass die Allianz ihren Zweck verloren hat.

Fakt ist, die derzeitige Schwäche der verschuldeten Europäischen Union macht die NATO wichtiger als zu jeder anderen Zeit, seit die Berliner Mauer fiel – sie ist ein politischer Stabilisator. Insbesondere für Osteuropa bildet die NATO einen Schutzwall, weil sie die früheren kommunistischen Staaten trotz ihrer wirtschaftlichen Probleme vor russischem Einfluss schützt. Geografie hat noch immer Bedeutung. Russland benötigt auf Grund seiner historischen Erfahrungen mit Invasionen aus Europa noch immer eine Pufferzone aus freundlich gesinnten osteuropäischen Staaten. Deshalb wird Russland alles dafür tun, die Länder von Polen bis Bulgarien zu unterminieren. Die NATO ist ein politischer, diplomatischer und militärischer Mechanismus, der genau gegen dieses Russland gebaut ist. Mehr noch, je stärker Europa unter der Schuldenkrise schwankt, desto größer werden die russischen Chancen, geopolitisch Einfluss zu gewinnen. Und umso relevanter wird die NATO.

Die NATO ist darüber hinaus auch entscheidend, wenn es um die geopolitische Zukunft von Deutschland geht. Solange die NATO existiert und Deutschland ihr Mitglied ist, scheint es unwahrscheinlich, dass Deutschland in naher Zukunft eine Allianz mit Russland schmiedet.

Das Bündnis wird kaum besser im Kriegführen werden

Analytisch betrachtet ist es ein Fehler, anzunehmen, dass eine Organisation, die heute weniger nützlich ist als 25 Jahre zuvor, gar keinen Nutzen mehr hat. Über Jahrzehnte hinweg hat die NATO Bürokratien, Abläufe und Zusammenarbeitsmechanismen zwischen den Mitgliedern etabliert, die es aufzugeben schlicht fahrlässig wäre. So kann die NATO beispielsweise schnell und effektiv auf humanitäre Notfälle reagieren und auch darüber die USA entlasten. Auch diplomatische Unterstützung liefert die NATO für amerikanische Aktionen. Sie ist billig erworbene amerikanische Hegemonie. Man stelle sich vor, wie viel geringer das Fiasko im Irak ausgefallen wäre, wenn es eine Aktion der gesamten NATO gewesen wäre und nicht ein so stark unilateral organisiertes Unterfangen. Ohne Organisationen wie die NATO und die Vereinten Nationen würde Amerikas Macht in einer anarchischen Welt noch einsamer dastehen.

Abgesehen von einigen profanen Sicherheitsleistungen, die manche NATO-Länder in Afghanistan beitragen, wird das Bündnis kaum besser darin werden, echte Kriege zu führen. Die westeuropäischen Gesellschaften sind schlichtweg nicht gewillt, den Preis dafür zu bezahlen. In jedem Fall sind militärische Einsätze auf dem Boden für Militärs aus Ländern mit eher pazifistischen Gesellschaften schwer zu bewerkstelligen. Die NATO dürfte deshalb am besten für Luft- und Seeeinsätze in Afrika und ein wenig darüber hinaus taugen. Aber sie wird am Leben gehalten werden und so als Vehikel für die politische Einheit Europas dienen. Die „Smart defense“-Initiative ist ein positiver Fall, bei dem einzelne Länder zusammenarbeiten und den Einkauf ihrer Waffen koordinieren. So schaffen beispielsweise die Holländer ihre Panzerbataillone ab, weil sie darauf vertrauen, dass in Ernstfall die Deutschen Einheiten ihr Territorium verteidigen werden. Die dadurch entstehenden Einsparungen investiert Holland in Raketenabwehrsysteme für ihre Fregatten, eine militärische Fähigkeit, die dem Bündnis insgesamt nutzen wird.

Keine Bedrohungen mehr für Europa?

Jene, die regelmäßig darauf pochen, die NATO sei unwichtig geworden, gehen davon aus, dass Europa in seiner Zukunft keine geopolitischen Albträume mehr erleben wird. Diese Annahme kann falsch sein. Man sehen sich nur die revitalisierte militärische Konfiguration an: eine nordische Kampfgruppe, die die baltischen Staaten, Skandinavien und Irland einschließt und die „Visegrád-Gruppe“, mit Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei. Diese werden in einer ferneren Zukunft teilweise die NATO ersetzen. Aber sie werden wohl weiter unter ihrem Deckmantel agieren und ein Gegengewicht zum militärisch mächtigen Russland im Osten sein.

Ein dynamischeres Russland, ein noch chaotischeres Nordafrika sowie die andauernde Unterentwicklung auf dem Balkan werden für Europa eine Herausforderung darstellen. Die NATO wird in all diesen Fällen ein handlicher Mechanismus sein, der das nötige Selbstbewusstsein bringt. Die USA brauchen die NATO, um die Verteidigung Europas zu organisieren, vor allen, damit sich Washington auf den Mittleren Osten und Asien konzentrieren kann. Die NATO ist nicht ideal. Aber sie ist gut genug.

Der Artikel ist auf Englisch bereits bei Stratfor erschienen.

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