Change statt Charakter?

von Richard Schütze14.11.2011Innenpolitik

Die CDU vermeidet die Debatte um Werte und Grundsätze. Unter Merkels Führung ist die Partei in die Konturlosigkeit abgerutscht. Wenn die CDU für junge Wähler interessant bleiben will, muss die Kanzlerin zur Leitfigur werden.

„Politik darf sich nicht auf Überschriften festlegen lassen, sondern muss genau schauen, welches Konzept dahintersteht.“ Bildungsministerin und Kanzlerinvertraute Annette Schavan macht im Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (13.11.) neugierig. Auf einen Masterplan, eine Themenagenda, ein Panoramabild einer von der CDU angestrebten modernen bürgerlichen Gesellschaft. Die durch die historische Wende im November 1989 durch den Altkanzler der geistig-moralischen Wende vom Oktober 1982 als „Kohl’s Mädchen“ in sein Kabinett berufene und durch den schnellen Abgang von dessen Nachfolger im Parteivorsitz, Wolfgang Schäuble, im Jahr 2000 zu unverhoffter Macht gelangte erste deutsche CDU-Vorsitzende und Kanzlerin schien sich zur Enttäuschung vieler zu einem neuen Typ eines Wendehalses entwickelt zu haben. Angela Merkel warf und wirft über Bord, was ihr auf dem Weg zu einer neu formierten großen oder ersatzweise einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl 2013 als Ballast erscheint: Das traditionelle Familienbild, den unbedingten Schutz des Lebens von Beginn an, die kirchliche Bindung, das dreigliedrige Schulsystem, die allgemeine Wehrpflicht, die Verlängerung der Nutzung der Kernenergie, die Absage an den gesetzlichen Mindestlohn und last but not least das Zusammenwirken mit der bürgerlichen FDP. Diese ehemals zentralen Puzzlesteine der Corporate Identity einer Partei, deren „C“ als Markenzeichen für ein christliches Wertekonzept als Corporate Culture steht, sind wie Dominosteine zu Fall gebracht.

„Wir gestalten Wirklichkeit“

Die CDU brauche eine „Neupositionierung“ und „Modernisierung“, die Bereitschaft zu „Veränderung“, um „in einer Zeit rasanter Umbrüche“ zukunftsfähig zu sein, erklärt Schavan und proklamiert zum Abschied von konservativen Grundpositionen: „Wir gestalten Wirklichkeit und können nicht einfach nur wiederholen, was wir schon immer gesagt haben.“ Schavan konzediert, dass bei den abrupten Wendmanövern sicher „alles anstrengend“ sei und manche klagten, „es gehe zu weit mit der Modernisierung“; doch dürfe die CDU nicht „auf bestimmte Gruppen der Gesellschaft fixiert“ sein. Doch wie vom zentrifugalen Wirbelwind des herrschenden Zeitgeists erfasst, fühlen sich immer mehr respektable Persönlichkeiten aus dem Zentrum der Partei an den Rand gedrängt. Bereits in seinem 2009 veröffentlichten Buch „Das Kreuz mit dem C – wie christlich ist die Union?“ hatte der Journalist und Sprecher des „Arbeitskreises engagierter Katholiken in der CDU“ Martin Lohmann ein verwässerndes Profil seiner Partei beklagt. Nun legen der Historiker Arnulf Baring, das ehemalige CDU-Präsidiumsmitglied, der brandenburgische Innenminister und Generalleutnant a.D. Jörg Schönbohm, der Präsident des deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus sowie die Bundesvorsitzende der „Christdemokraten für das Leben“ und Personalberaterin Mechthild Löhr in einem von dem

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