Die Schattenkanzlerin

von Richard Schütze24.10.2011Innenpolitik

Hinter der oft blassen Kanzlerin agiert eine immer sichtbarere Arbeitsministerin. Ursula von der Leyens Tatendrang lässt sie weit über ihr Ministerium strahlen und positioniert sie als potenzielle Nachfolgerin Merkels.

Wieder eine Woche ohne die Kanzlerin; erst am Samstag ließ sie sich bei der „Frauen Union“ der CDU in Wiesbaden blicken. Unter der Woche mühte sich Regierungssprecher Steffen Seibert, die allüberall aufflackernden Brandherde einzudämmen. Dabei reichte die Bandbreite der Feuersbrunst von den unterschiedlichen Vorstellungen zur Lösung der Staatsschulden- und der daraus resultierenden Euro- und erneut drohenden Bankenkrise über die Dissonanzen der deutsch-französischen Achse und die deshalb abgesagte Regierungserklärung der Kanzlerin zum Krisenmanagement bis hin zu den mit der CSU nicht abgestimmten Vorschlägen von FDP-Chef Rösler und Finanzminister Schäuble zur steuerlichen Entlastung der unteren und mittleren Schichten. Wenn das Schweigen aber laut wird, fällt umso mehr auf und ins Gewicht, wer das Vakuum füllt. Neben Schäuble, Rösler und dem sich auf eine schmollende „Njet“-Politik kaprizierenden CSU-Chef Seehofer sprang vor allem eine Frau in die Bresche, die beherzt und immer mehr in zentralen und auch über ihre Ressortzuständigkeit hinausgehenden Themen die Zügel ergreift.

Meisterin des Themenplacements und Agendasettings

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen wirkte wie eine Kanzlerin hinter der Kanzlerin. Die in Brüssel mehrsprachig aufgewachsene Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, promovierte Ärztin und ehemalige Studentin der Nationalökonomie entstammt als siebenfache Mutter selbst einer kinderreichen Familie, für die eine profunde Bildung und hingebungsvolle Leistungsbereitschaft, aber auch der Einsatz für das Gemeinwesen hohe Ideale sind. Mit der eisernen Disziplin und dem Einfühlungsvermögen einer erfahrenen Dressurreiterin, hoher Konzentration und kraftvollem Einsatz erlebt man sie auf öffentlichen Bühnen stets engagiert, aufmunternd und voll Energie. „Röschen“, wie sie daheim und im niedersächsischen „Land des Lächelns“ zärtlich genannt wird, greift ohne Berührungsängste Themen auf und treibt sie – zuweilen auch provozierend – voran. Die ehemalige Sozial- und Gesundheitsministerin in der ersten von Bundespräsident Christian Wulff geführten niedersächsischen Landesregierung verstand sich schon in der von Kanzlerin Merkel geführten großen Koalition als Meisterin des Themenplacements und Agendasettings. Dass die von immer mehr Singles und Dinks (double income no kids) dominierte und vergreisende Nation dringlich auch „neue Männer“ braucht, die sich für das Management von Heim und Herd interessieren sowie viel intensiver um die Erziehung und Bildung ihrer Kinder kümmern sollten als gewohnt, schrieb sie schon vor ihrem bundespolitischen Amtsantritt 2005 auf alle Fahnen, zu denen sie sich Zugang verschaffen konnte. Selbst ein „Familienmensch“, scheint von der Leyen dennoch den von der Kanzlerin und Parteivorsitzenden Merkel vorgegebenen neuen Familienbegriff zu akzeptieren. Nach der vor allem in den Medien dominierenden Patchwork-Realität ist Familie dort, wo Menschen in einem engeren Sozialkontakt dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen. Auf die gesellschaftlich gelockerten Sozialstrukturen, eine abnehmende elterliche Verantwortungsbereitschaft und die verzweifelte Situation vieler Alleinerziehender im Spagat zwischen ökonomischen Zwängen und Kindererziehung sowie die auch daraus resultierenden Defizite in der frühkindlichen Erziehung reagierte von der Leyen; sie führte die von ihrer Amtsvorgängerin Renate Schmidt übernommene sozialdemokratische Familienpolitik fort, die traditionell die staatlich organisierte Kinderbetreuung in objektgeförderten Einrichtungen wie Kindertagesstätten (Kitas) zumindest gleichrangig zu stellen, wenn nicht gar gegenüber der Erziehung durch die Eltern bevorzugen möchte. Entsprechend brüskiert fühlten sich die, die als Eltern gern jene 800 Euro monatlich, die ein Kita-Platz kostet, als „Subjektförderung“ im Sinne einer gerechten Entlohnung für Erziehung, Bildung und Unterhalt ihrer Kinder erhalten und diese bis zur Einschulung selbst erziehen wollen. Aber die Ministerin startete auch eine Kampagne für Mehrgenerationenhäuser, um die Älteren zu einem ehrenamtlichen Engagement für die Bürgergesellschaft der Zukunft zu animieren. Vor wenigen Wochen forderte sie forsch, Griechenland möge für die finanzielle Inanspruchnahme des deutschen Steuerzahlers Sicherheiten gewähren. Diese Idee wurde auch vom Kanzleramt zunächst als unsinnig abgetan; heute ist dieser Vorschlag genauso in der Diskussion wie das unermüdliche Werben von der Leyens, die Europäische Gemeinschaft noch weiter zu vertiefen und damit gerade auch zur Lösung der aktuellen Krise „mehr“ statt „weniger“ Europa zu schaffen. Auch in puncto Frauenförderung in den Topetagen der Wirtschaft erweist sie sich als ungeduldig. Statt wie Bundesministerin Schröder und Kanzlerin Merkel auf eine freiwillige Anstrengung der Unternehmen und Verbände, setzt sie auf eine gesetzliche Quotenregelung, um mehr als vier Prozent der Vorstände von DAX-Konzernen weiblich zu besetzen. Die Ministerin scheint auch getrieben von der Sorge, dass Deutschland ohne Frauen in allen Bereichen der Produktion schon auf Sicht seinen Wohlstand nicht wird erhalten können.

Ernsthafte Kandidatin für die Merkel-Nachfolge

Mit brillanter Eloquenz und Unerschrockenheit besticht und verstört sie zugleich; Ursula von der Leyen verfügt über ein facettenreicheres rhetorisches Repertoire als die amtierende Kanzlerin und vermag ihre Sicht der Dinge auch mit einprägsamen Bildern darzustellen. Immer mehr wächst sie von einer Apologetin zur Tatkraft und Lust an der Gestaltung ausstrahlenden, kreativen Führungspersönlichkeit der Regierung heran. Für die CDU wäre sie wohl eine ernsthafte Kandidatin für eine Nachfolge Merkels. Dazu müsste es ihr gelingen, das tiefe Misstrauen der an christlichen Werten und dem Ideal einer freien Bürgergesellschaft orientierten Stammkundschaft gegenüber obrigkeitsstaatlicher Bevormundung und einem radikal-emanzipatorischen Säkularismus zu berücksichtigen und auch dieses Zentrum der Union für sich zu gewinnen.

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