Das Parlament muss sich selbst retten

von Richard Schütze3.10.2011Innenpolitik

Merkels Auftritt bei Günther Jauch war schlagfertig und eingeübt – und machte deutlich, welche Rhetorik im Bundestag fehlt. Wenn Plenardebatten lieblos abgespult werden, geht der Kontakt mit dem Bürger verloren.

Wie nie zuvor brauchten sie einander – und fanden zu ihrem Glück dann auch im richtigen Moment zueinander. Günther Jauch benötigte dringend einen „Kracher“; einen Auftritt, mit dem er wieder zu sich und seinem rhetorischen „Geläuf“ zurück finden und seine neue Polit-Talkshow endlich „wuppen“ konnte. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel suchte eine große Bühne, auf der sie sich und ihre Politik einmal unverkrampft darstellen und mit einem veritablen Sympathieträger gelöst parlieren, charmieren und sogar flirten konnte. Deutschlands Schwiegersohn Nummer eins tat ihr den Gefallen. ARD-Talker Jauch “erlöste die Kanzlerin von der Pein”:http://www.theeuropean.de/margaret-heckel/8148-euro-abstimmung-im-bundestag, sie konnte erstmalig bei der entscheidenden Abstimmung über all die verschwobelten Euro- und Bankenrettungspakete im Parlament als planvoll und überlegt agierende Krisenmanagerin, aber auch als eine Persönlichkeit, der man gern Vertrauen schenkt, auftreten.

Auftritt mit spitzbübischem Siegerlächeln

Nach seinen recht bemüht wirkenden ersten Polit-Talks im Ersten lief der dem Fernsehvolk gut bekannte Jauch wieder zu alter Höchstform auf. Wenn er langsam und zum Mitschreiben eine gerade erhaltene Auskunft noch einmal mit eigenen Worten paraphrasiert und anmerkt, dass auch er nun den dargestellten Sachverhalt verstanden habe, dann nickt sein Publikum vor den Bildschirmen einverständlich. Jauch repräsentiert die „Denke“ seines Fernsehvolks und auch die berühmte Oma Kasupke ist nun à jour. Und wenn „der Günther“ dann in bedächtigem Tonfall einen um weitere Einsicht ringenden Zuschauer mimt und an dessen Stelle den nächsten gewünschten Erkenntnisschritt mit einem „das habe ich nun verstanden; wenn ich dann aber – wie Sie es ja vorschlagen – nun jenes mache …“ einleitet, dann ist jeder in der Lage, mit ihm gemeinsam das nächste Löffelchen Schuldenbrei aus der bitter schmeckenden Eurorettungssuppe für unsere exportabhängige Wirtschaft oder auch den Frieden in Europa zu sich zu nehmen. Für die Kanzlerin war dieses PR-Arrangement Gold oder zumindest jede Menge reststabiler Euro wert. Gut vorbereitet parierte sie die meisten Fragen und recht behutsam formulierten Vorhaltungen von Jauch mit wohlbedachten Botschaften und Begründungen und obendrauf als Nachschlag einem spitzbübischen Siegerlächeln. Jauch ließ sie gut aussehen. Und gut gelaunt gestattete Merkel gar einen intimeren Einblick, als sie offenbarte, dass die Beamten im Bundespresseamt ihr seinerzeit einen Job als Referentin verweigert hatten, weil sie einen zu hohen Blutdruck gehabt habe. Ins Stolpern kam sie überraschend, als Jauch sie nach ihren christlichen Wurzeln fragte; ihre holprig formulierte Antwort wirkte nicht „rund“ und zeigte einen Menschen, der offenbar im innersten Kern noch mit sich und vielleicht auch mit Gott ringt. Für den „Brüller“ des Abends sorgte dann wieder der Moderator, als er schlagfertig anmerkte, dass sich ja doch noch ein Job für Merkel gefunden habe. Auf der Strecke aber blieb das Parlament; diese einst zentrale Plattform des politischen Disputs war auch beim wichtigen Thema Eurorettung und Europa keine Show mehr wert. Weit über die Karikierung von Loriot hinaus ist die Debatte im Bundestag rhetorisch verkommen, fad und öde geworden. Viele Politiker treten in “Talkshows”:http://www.theeuropean.de/jan-schlueter/7826-sinkende-einschaltquoten profilierter auf und agieren dort weit schlagfertiger als im Reichstag. Das trifft auch auf den gefühlten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zu; er hätte das Format gehabt, den Bundestag am Donnerstag mit einer flammenden Rede zur Eurorettung und zu Europa wieder auf ein ansehnliches rhetorisches Niveau zu bringen. Doch Steinbrück ließ sich von der allgemeinen Lethargie und Lustlosigkeit im Plenum infizieren und von den Vorgaben seiner Fraktionsführung disziplinieren. So wird es nichts mit einem kreativen Disput und einer reflektierenden Debattenkultur im Parlament. Die heutigen Bundestagsdebatten wirken wie die auf ein notariell zu beurkundendes Format getrimmten Hauptversammlungen von Unternehmen. Da wird, in den meisten Fällen recht suboptimal, vom Blatt vor- oder bestenfalls vom iPad abgelesen. Dies ist aber die schwierigste Form der Rede; im stillen Kämmerlein vorbereitet, geht der sachliche Gehalt einer Ansprache allzu oft über die Köpfe des Publikums hinweg. Eine Interaktion mit Rede und Gegenrede, Zwischenrufen und einer lebendigen oder gar leidenschaftlichen Argumentation findet kaum noch statt. Plenardebatten werden geradezu lieblos von vorgestanzten Phrasen und abgegriffenen Worthülsen vermüllt. Eine frei vorgetragene Rede mit nur ein paar Stichworten auf Spickzetteln und originelle Repliken auf Zwischenrufe getrauen sich nur noch wenige Redner. Und wenn noch verbliebene Debattierer von rhetorischem Format wie der eindringlich und eingängig formulierende und prägnant auftretende CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach frei von der Leber weg eine eigene Meinung bekunden, dann laufen sie Gefahr, von Gralshütern aus den eigenen Reihen in unflätiger Gartenzwergmanier angegangen oder auch schlicht von der Rednerliste ihrer Fraktionen abgemeldet zu werden.

Der Parlamentarismus braucht Personal

So macht es keinen Spaß und hat auch keinen Sinn mehr. Wenn jetzt auch ein Bosbach noch die Lust auf politische Mitgestaltung und die Teilnahme an der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung verliert, dann ist das nicht nur für die bürgerlichen Parteien ein Armutszeugnis. Jauch ist gut und wird immer besser; der Parlamentarismus aber muss sich fragen, ob er noch geeignetes Personal für den originär eigenen Marktplatz, das Plenum des Bundestags, aufbieten kann und mag.

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