Auf der Suche nach sich selbst

von Richard Schütze19.09.2011Innenpolitik

Philipp Rösler muss als junger Shootingstar der FDP bereits die dritte große Niederlage verkraften. Bevor die Partei keinen neuen Kurs gefunden hat, kann auch er wenig ausrichten.

„Es wird darum gehen, dass Gott wieder in unser Blickfeld tritt, der so oft ganz abwesende Gott, dessen wir doch so sehr bedürfen“, sagt der weiß gekleidete Mann, unaufgeregt, fast schüchtern. Im ARD-„Wort zum Sonntag“ (17. September) will Papst Benedikt XVI. „keine Show, keine Sensationen“ verheißen; er lässt es wie sein Vorgänger Johannes Paul II. zu, dass man ihm die Gebrechlichkeit und Müdigkeit des Alters und auch das Gewicht der vielen Lasten ansieht, die er trägt. Bedachtsam wählt er seine Worte, spricht leise, filigran und doch deutlich. “Hier besucht einer sein Land”:http://www.theeuropean.de/ludwig-ring-eifel/5431-papstbesuch-in-deutschland, der vollkommen in sich zu ruhen und ganz mit sich im Reinen zu sein scheint. Und er begegnet einer Regierung, die in existenziellen Fragen uneins und sich ihrer selbst und der eigenen Mehrheit im Parlament nicht mehr gewiss ist.

Merkel erscheint wie eine Sphinx

An der Spitze die Kanzlerin, die unbeirrbar und als eine über den Tag hinaus agierende Strategin erscheinen möchte. Die eigene Agenda und die Maximen ihres Handelns offenbart sie aber nur bruchstückhaft. So erscheint sie auch den eigenen Anhängern immer wieder als eine Sphinx, die ihre Partei vornehmlich auf Machterhalt ausrichtet und ihr bedeutet, dass offene Debatten und pulsierende Kreativität nicht so gefragt sind. Ein ganz anderes Naturell offenbart der Vizekanzler; der erst 38-jährige in den Wirren des Vietnamkriegs geborene FDP-Chef wurde im Alter von 9 Monaten als Waisenkind von einer deutschen Familie adoptiert und wuchs in Niedersachsen auf. Mit 27 Jahren konvertierte der Mediziner Philipp Rösler zum katholischen Glauben und ist stolzer Familienvater. Der trotz aller Niederlagen noch immer unverkrampft wirkende Youngster hat es schwer in der Berliner Politik. Seit seinem “Antritt als Nachfolger”:http://www.theeuropean.de/florian-rentsch/6305-die-chance-der-liberalen des grandios gescheiterten Guido Westerwelle hat er nun in Berlin mit Pauken und Trompeten schon die dritte Wahl hintereinander in den Ländern und Kommunen verloren. Bei aller Belastung blickt er noch mit einem jungenhaften Charme durch seine etwas ungelenk aufgesetzte Brille. Bei der Koalitionsbildung im Herbst 2009 wurde dem damaligen niedersächsischen Wirtschaftsminister überraschend das schwierige Gesundheitsressort übertragen, weil dies für Kanzlerin Merkel und den damaligen FDP-Chef Westerwelle aus vielerlei Gründen in die koalitionäre Arithmetik passte. Im Berliner Gelände recht unerfahren, rannte Rösler ohne Rückendeckung der Regierungschefin bei CSU-Chef Seehofer ein ums andere Mal gegen in München sorgsam aufgebaute Prellböcke. Bei seinen Ansätzen zu einer ordnungspolitisch ausgelegten Gesundheitsreform nach dem Leitmodell der „Kopfpauschale“ oder „Bürgerprämie“ entsprechend dem Auftrag im Koalitionsvertrag hatte er vernachlässigt, dass grundlegende Reformen in der deutschen Sozialpolitik in einem Dschungel von austarierten und zementierten Interessen und einem Wust von Vorschriften nur millimeterweise zu bewerkstelligen sind. Sein Modell des Ausstiegs aus dem weitgehend von Arbeitnehmern und Arbeitgebern paritätisch finanzierten Gesundheitssystem mittels allein von den Versicherten aufzubringenden Zusatzbeiträgen findet auch in der Koalition bis heute keinen politischen Rückhalt und wird selbst in der FDP nicht offensiv verteidigt. Wie ein Rettungsanker wird ihm in dieser Malaise der aufgeräumtere Posten des Wirtschaftsministers erschienen sein. Heilfroh konnte Rösler im Zuge der Übernahme des FDP-Vorsitzes im Mai 2011 in dieses Amt wechseln. Doch schon wird erneut Mut vor dem Königinnenthron von Angela Merkel gefordert. Die Kanzlerin und ihr Finanzminister Schäuble sind erbost, dass Rösler sich nicht wie einst sein Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg in sein Schicksal fügt. Der hatte sich bei der beabsichtigten Opel-Rettung durch den Steuerzahler erst keck verweigert und gar mit Rücktritt gedroht, dann aber klein beigegeben.

Es geht um den Markenkern

Der als „Harry Potter“ der Politik verspottete Rösler aber schaut trotz aller Rüffel weiter unverdrossen drein und bleibt dabei, dass es keine Denkverbote geben und notfalls auch eine Insolvenz Griechenlands in Kauf genommen werden müsse. Die Kanzlerin mag noch so viel mit einem Wechsel zurück zur Großen Koalition mit einem zu vielem bereit erscheinenden Peer Steinbrück als Finanzminister liebäugeln und der FDP mit totalem Liebesentzug drohen; Rösler versucht weiter, seine FDP mehr um sich zu scharen und Kernthemen wie Währungsstabilität, Belastbarkeit der Mittelschichten, Raum für Kreativität und unternehmerisches Handeln und den Zusammenhang von Macht, Verantwortung und Haftung für das eigene Tun aufzugreifen. Ob dies “ausreicht, das Publikum zu überzeugen”:http://www.theeuropean.de/alexander-goerlach/6269-umbruch-in-der-fdp, hängt auch davon ab, ob die FDP und ihr Vorsitzender wieder eindeutig klarmachen können, welche Inhalte den politisch organisierten Liberalismus kennzeichnen und welche Persönlichkeiten dafür einstehen. Und ob Guido Westerwelle weiter im Amt des Außenministers überwintern und ein dauerhafte Belastung für seine Partei bleiben darf. Es geht um den Markenkern und damit auch die politische Existenz der Liberalen. Für Philipp Rösler ist es ein sehr weiter Weg, so authentisch zu wirken wie der Papst; noch fehlen ihm dazu persönliches Gewicht im Sinne von Seniorität, politische Erfahrung und auch Raffinement. So scheint der Gang in die Opposition für die Liberalen und ihre junge Garde unausweichlich. Dies ist aber allemal besser, als einzuknicken oder „umzufallen“ und sich weiter mit Stückwerk durchzuwursteln.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Die GroKo versagt in der Migrationspolitik

Die Bilder aus Lesbos sind ein Menetekel: Der „Türkei-Deal“ ist gescheitert. Die Balkanroute ist wieder offen, aber die Regierung verschließt die Augen. Die GroKo versagt auf ganzer Linie, nicht nur in der Migrationspolitik.

Deutschland investiert kaum noch und unsere Infrastruktur wird marode

Die schwarze Null und die Schuldenbremse sind einer der Götzen neoliberaler Politik. Seit einem Jahrzehnt weisen wir auf die verheerende Wirkung dieser Politik hin: unsere Schulen und Straßen sind in schlechtem Zustand, Schwimmbäder und Bibliotheken schließen, Brücken und Bahnhöfe verfallen. D

Auf welchem Stern lebt Peter Altmaier?

Ich frage mich wirklich, auf welchem Stern unser Wirtschaftsminister lebt, um einen solchen Unfug abzusondern. Aber es ist die typische Haltung von Regierenden im Raumschiff Berlin, fernab von der Lebenswirklichkeit, nichts mit den Menschen vor Ort im Sinn, überheblich und unverbesserlich.

Mobile Sliding Menu