Die Managerin aller Krisen

von Richard Schütze13.06.2011Innenpolitik

Es ist nicht einfach, einen Blick hinter die kontrollierte Fassade der Kanzlerin zu werfen. Mal kühn entscheidend, mal taktierend den richtigen Moment abpassend, gleicht Merkel einer undurchschaubaren Sphinx, die es selbst ihren Vertrauten nicht ohne Weiteres ermöglicht, die nächste Entscheidung vorherzusagen.

Befreit, beglückt und strahlend lächelte sie, das „junge Mädchen namens Angela“ (Barack Obama). Bei der Verleihung der amerikanischen Freiheitsmedaille im Rosengarten des Weißen Hauses schien ihr für einen Moment die Last der vielen Krisen daheim von den Schultern zu fallen. Der US-Präsident, ganz galanter Kavalier der alten Schule und von Kopf bis Fuß ein Hollywood-trainierter Charmeur mit viel amerikanischem Pathos, genoss ihren dankbar aufschauenden Blick und die sanfte Berührung ihrer Hand auf seinen Schultern. Augenblicke später, bei ihrer Dankesrede, war sie schon wieder ganz bei und in sich versammelt. Sprach wieder kontrolliert und mit abgewogenen Worten. War wieder vollkommen in ihre Rolle eingetaucht. Eine nüchterne Physikerin der Macht, testosteronfrei, sachlich und unaufgeregt. Es gibt keine großen Reden von Angela Merkel, kein Bonmot, das Gänsehaut besorgt. Die deutsche Kanzlerin erscheint vielen als unerklärliches Phänomen, als Sphinx aus der Uckermark. Anderen gilt sie als machtversessen und lavierend, als Strategin ohne Konzept und Vision.

Ein Fragezeichen lohnt

Auch ohne Werte? Viele deuten dies und das in sie hinein und an ihr herum. Auch ihre Biografen wie “Gerd Langguth(Link)”:http://www.theeuropean.de/gerd-langguth/4134-die-cdu-in-der-krise oder enttäuschte ehemalige Fans wie Cora Stephan scheinen nicht so recht schlau aus ihr zu werden; der smarte Obama lobt ihre Weigerung, mit der Stasi zu kollaborieren. Andere wie Oskar Lafontaine monieren ihren Status als „Kulturbeauftragte der FDJ“ und sinnieren über die Kanzlerin als ehemalige „Sekretärin für Agitation und Propaganda“ der SED und ihre geheimnisumwitterte Zeit in Moskau. Wo aber viele ein Ausrufezeichen machen, lohnt sich vielleicht ein Fragezeichen. Von Helmut Kohl mag sie das Zuwarten auf den Kairos, den richtigen historischen Augenblick für eine Entscheidung, von Wolfgang Schäuble die eiserne Disziplin und unbeirrbare Standfestigkeit, von ihrer Jugend in der DDR die Vorsicht bis hin zum Misstrauen und einer inneren Distanz zur Kumpanei gelernt haben. Jedenfalls wird ihre Kanzlerschaft von einer Kette von Leitentscheidungen in dramatischen Lagen und komplexen Situationen geprägt. Von der Bewältigung der Finanzkrise 2008/09 mit Konjunktur- und Kurzarbeitsprogrammen sowie Staatsgarantien für Banken und Sparer über die Eklats um Minister Guttenbergs Promotion und Bundesbankvorstand Sarrazins Kulturanalyse bis zum “Atomdebakel in Fukushima(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/6102-das-risiko-der-kernenergie und die Rettungsschirme für desolat wirtschaftende Euro-Länder. Auf dem Scheitelpunkt dieser Krisen handelte die Kanzlerin oder initiierte, dass andere handelten. Die radikale Wende zum kompletten Ausstieg aus der Kernkraftnutzung in Deutschland mag mit guten Gründen ebenso kritisiert werden wie das Aufspannen immer neuer Rettungsschirme für Griechenland. Denn die Kriterien und Entscheidungsparameter in der Merkel’schen Krisenbewältigung sind diffus. Auch gibt es keine einheitlichen Prozessschemata. Bei der Kernkraft monieren Kritiker überhastetes Handeln und machen auf sich abzeichnende Probleme in der Energieversorgung sowie immense Staatshaftungen für die Enteignung der Stromunternehmen und deren steuerliche Strangulierung geltend. Bei der Griechenlandstütze werden ein zögerliches Siechtum anstatt eines radikalen Schnitts mit einer offiziellen Staatspleite und der Rückkehr zur Drachme beklagt. Tapfer stützt Angela Merkel die Entscheidung ihres glücklos agierenden Außenministers Westerwelle, sich militärisch aus dem Libyenkonflikt herauszuhalten. Noch; denn die “Friktionen in der NATO(Link)”:http://www.zeit.de/2011/24/01-USA-Deutschland, der Bruch mit Frankreich und der Druck aus den USA verstärken sich. Während die Gefechtslage in Libyen sich relativ klassisch darstellt – hier das Volk, dort der Despot mit seiner Entourage – ist die Situation in Afghanistan ungleich komplexer; die Taliban und al-Qaida sind amorphe Gebilde, die allenfalls eine asymmetrische Kriegsführung zulassen.

Sie erklärt sich nicht

Asymmetrisch ist auch der Frontverlauf innerhalb der durch die Wahlniederlagen in jüngster Zeit verunsicherten und zunehmend krisengeschüttelten Kanzlerpartei. Potenzielle Widersacher wie Merz, Stoiber, Koch, “Rüttgers(Link)”:http://www.theeuropean.de/norbert-lammert/2517-rent-a-ruettgers, “Guttenberg(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/6424-die-csu-nach-guttenberg, Mappus und Müller, aber auch Altvordere wie Schäuble und Kohl, haben sich zumeist selbst ins Abseits manövriert. Mit einem Inner Circle, bestehend aus dem „girls camp“ mit Eva Christiansen und Beate Baumann im Kanzleramt und der Ministerin Annette Schavan im Kabinett sowie den ihr treu ergebenen Prätorianern, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze, Unionsfraktionschef Volker Kauder und CDU-General Hermann Gröhe sucht Merkel den aufkeimenden Unmut niederzuhalten. Besticht sie im Krisenmanagement durch allen Widerspruch wegwischende Entschlossenheit mit dem Verdikt, ihre Entscheidungen seien „alternativlos“, so besteht ihr großes Manko darin, sich selbst als Person und die Leitmotive ihres Handelns auch in den Pausen zwischen den Krisen nicht zu erklären. Damit nährt sie Verdacht, Befürchtungen und Unverständnis. Zunehmend kommen Zweifel auf, dass sie das Substanzielle in der Union, den Leitbegriff der menschlichen Person mit deren einzigartiger Würde und Individualität, der sozialen Verbundenheit in familiären Strukturen und dem transzendenten Bezug auf einen Schöpfergott nicht verinnerlicht habe. Statt zur „Kanzlerin des Klimawandels“ oder der „Bürgerbefreiung von Bevormundung und Steuerbewirtschaftung“ oder der „Kinder- und Frauenkanzlerin“ wird sie zur „Krisenkanzlerin“; ein undankbarer Job. „Freiheit, Freiheit … und der Papst war auch schon da“, sang Marius Müller-Westernhagen über den “Mauerfall(Link)”:http://www.theeuropean.de/paul-van-dyk/1960-im-gespraech-mit-dem-dj-paul-van-dyk. Vielleicht fühlt Angela Merkel mit dem Lyriker der deutschen Befreiungskriege Max von Schenkendorf, der schon 1813 das Gedicht „Freiheit, die ich meine“ verfasste; es gipfelt in der Aussage „Freiheit, holdes Wesen, gläubig, kühn und zart, hast ja lang erlesen, dir die deutsche Art“. Die „Freiheit ist das Einzige, was zählt“ endet Westernhagens Song – es könnte das Leitmotiv der Kanzlerin aus den noch immer „neuen Ländern“ der Republik sein.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Die GroKo versagt in der Migrationspolitik

Die Bilder aus Lesbos sind ein Menetekel: Der „Türkei-Deal“ ist gescheitert. Die Balkanroute ist wieder offen, aber die Regierung verschließt die Augen. Die GroKo versagt auf ganzer Linie, nicht nur in der Migrationspolitik.

Deutschland investiert kaum noch und unsere Infrastruktur wird marode

Die schwarze Null und die Schuldenbremse sind einer der Götzen neoliberaler Politik. Seit einem Jahrzehnt weisen wir auf die verheerende Wirkung dieser Politik hin: unsere Schulen und Straßen sind in schlechtem Zustand, Schwimmbäder und Bibliotheken schließen, Brücken und Bahnhöfe verfallen. D

Auf welchem Stern lebt Peter Altmaier?

Ich frage mich wirklich, auf welchem Stern unser Wirtschaftsminister lebt, um einen solchen Unfug abzusondern. Aber es ist die typische Haltung von Regierenden im Raumschiff Berlin, fernab von der Lebenswirklichkeit, nichts mit den Menschen vor Ort im Sinn, überheblich und unverbesserlich.

Mobile Sliding Menu