Italiens Banken sind so kaputt wie das Theater von Taormina

von Reinhard Schlieker23.07.2016Europa, Wirtschaft

Nach den Wirren des Brexit – und der derzeitigen Ungewissheit über den Fortgang der Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU! – schiebt sich ein jahrzehntealtes Problem wieder mal in den Vordergrund: Italiens Banken sind so kaputt wie das Theater von Taormina, und die Schulden sind so gefährlich wie die Magmakammer des Ätna.

Italien erregt Aufsehen wegen seines maroden Bankensektors, der seit der Finanzkrise 2008 keinerlei Sanierung oder wenigstens Fortschritte erlebt hat. Aktuell ist die älteste Bank der Welt, die Monte die Paschi die Siena, das negative Aushängeschild, mit vierzig Prozent notleidender Kredite im Portfolio praktisch tot – dass sie so alt werden durfte, ist wahrscheinlich eine Tragödie an und für sich, der Bruch einer so langen Tradition aber auch.

Die Dauerkrise zwischen der Poebene und der Straße von Messina beschäftigt die Experten, ohne dass eine Lösung im Sinne Europas in Sicht wäre. Italien, nach den neuen Regeln der EU zum „Bail-In“ verpflichtet, richtet seine Energie momentan darauf, diese Regeln möglichst zu umgehen und die Aktionäre und Anleihenbesitzer nicht zu belasten – der Steuerzahler, und gewiss nicht nur der italienische, soll haften. So sieht es Premier Matteo Renzi, und weist vorsorglich darauf hin, dass geplante Reformen nicht möglich sein werden, falls verbitterte Bankkunden und Gläubiger für einen weiteren Aufschwung radikaler Kräfte sorgen würden. Die Drohung dürfte in Brüssel ernstgenommen werden, vor allem aber wird sie dies durch die EZB, die auf Gründe für eine Fortsetzung ihrer ultralockeren, ja, ultralaschen Geldpolitik ja nur wartet.

Immerhin hat diese Nullzinspolitik bereits dafür gesorgt, dass Italiens Staatsverschuldung und das Budgetdefizit zwar nicht weniger, aber die Zinslast gegenüber dem BIP prozentual geringer geworden ist und unter den gegenwärtigen Umständen bezahlbar bleibt. Für Reformen und Haushaltseinschnitte also kein Grund mehr, und Rom atmet auf. Die von Korruption geprägten Seilschaften in der Politik, der schrumpfende Industriesektor mit einem traurigen Minus von 25 Prozent seit 2008, jahrelange Rezession und zuvor bestenfalls Stagnation – das sind die Hauptursachen für den Niedergang, der nur kaschiert wird durch den Stolz, mit dem man die eigene Größe und die historische Tatsache verherrlicht, ein Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu sein.

Und dass Italien, selbst wenn konkursreif, aufgrund seiner Größe nicht gerettet werden könnte, wird indirekt als Freibrief betrachtet, die vormodernen staatlichen Strukturen, den verkrusteten Arbeitsmarkt und die mangelnde Produktivität so zu lassen, wie sie sind. Die Mitgliedschaft im Euro ist die Lebensversicherung des Landes; insgeheim hofft man in politischen Kreisen, dass die EZB die maroden Kredite und wertlosen Anleihen des Bankensektors übernimmt. Wohl nur eine Frage der Zeit, bis ein EU-Kommissionspräsident auf die Frage, warum die Regeln in punkto Italien nicht durchgesetzt werden, nur zu sagen weiß: „Weil es Italien ist“. Das würde Renzi jedenfalls gut gefallen.

Ja, das haben wir schonmal irgendwo gehört. Richtig, hier kommt wieder der Brexit und das Unbehagen der deutschen Politik darüber ins Spiel: Das Ausscheiden der oft renitenten, dabei wirtschaftlich-politisch konsequenten Briten erhöht das Gewicht jener Länder, die von Stabilität, Reformen und Marktwirtschaft nicht viel wissen wollen. Die Haltung zum Beispiel in Italien schadet dem Land selbst am meisten, aber solange man die Probleme zukleistern kann, wird man es tun – und Europa ist Helfershelfer zum Untergang. Denn irgendwann werden sie explodieren, die Magmakammern süditalienischer Vulkane und die Schuldenberge italienischer Banken.

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