Was ist eigentlich los? Stehen Giffey, Kahane, Gauland, Höcke etwa auf dem gleichen volksbildungsheroischen Komposthaufen, fragt Gunter Weißgerber. weiterlesen

Nach dem Terroranschlag in Straßburg sorgt ein Tweet von SPD-Politikerin Aydan Özoğuz für Aufregung im Netz und sucht die Bluttat für den Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren. weiterlesen

Friedrich Merz, der im Wahlkampf viele Fehler machte, hat gestern eine klar marktwirtschaftliche Rede gehalten. Tosenden Applaus erhielt er, als eine „Agenda für die Fleißigen“ proklamierte und erklärte, er wolle eine Politik für jene Menschen machen, die nicht zuerst nach dem Staat rufen, sondern die an die Politik nur eine Bitte hätten: „Lasst uns in Ruhe arbeiten.“ weiterlesen

Nüchtern betrachtet, geht es bei dem “Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration” – die Unklarheiten beginnnen bereits mit der Übersetzung – um den alten Widerstreit von (Hyper-)Moral und der Kunst, Notwendigkeit und Grenzen des Möglichen. Wer die Weisheit – und die behauptete Moral – des “Paktes” in Zweifel zieht, gehört in diesem Lande selbstverständlich zu den “Rechten”. weiterlesen

Für Politik sowie Medien in Westeuropa, vornehmlich für die veröffentlichte Meinung in Deutschland und Österreich, gilt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán seit Jahren als der Reibebaum schlechthin. Was wirft man ihm nicht alles vor, fragt Reinhard Olt. weiterlesen