SPD-Rezepte im "Kampf gegen Rechts"

von Rainer Zitelmann3.09.2018Innenpolitik

Gestern bei Anne Will (ARD) ging es um “Chemnitz und die Folgen”. Vielleicht aus Mitleid mit der in Umfragen abgestraften SPD, lud Anne Will zu ihrer Talkrunde gleich zwei Sozialdemokraten ein, die ihre Rezepte im “Kampf gegen Rechts” zum Besten gaben.

Rezept 1: Einfach über andere Themen reden

Wolfgang Thierse, der SPD-Mann mit dem Karl-Marx-Bart, analysierte bei Anne Will ganz marxistisch, was die Menschen in Ostdeutschland wirklich bewegt, nämlich ökonomische Fragen, soziale Ungleichheit.

Er glaubt, dass die Menschen Angst vor den weitreichenden Veränderungen haben, die die Welt gerade aufgrund von Globalisierung und Digitalisierung durchmacht. Flüchtlinge seien nur der greifbarste Teil dieser Veränderung. Aber das “Narrativ der Rechten” sei aufgegangen, so klagt Thierse, die Debatte drehe sich zu stark um Flüchtlinge und Migration. Davon solle künftig einfach weniger gesprochen werden. Der SPD-Politiker hält es für wichtiger, stattdessen über “Pflege, Rente und sichere Arbeitsplätze” zu sprechen. Aber macht die SPD nicht genau das seit Jahren?

Rezept 2: In den Dönerladen gehen, um die Menschen kennen zu lernen

Petra Köpping (ebenfalls SPD), Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, die bei Anne Will ebenfalls eingeladen war, hat da eine andere Idee: „Früher gab es die Kneipe an der Ecke, heute gibt’s da drei Dönerläden“, sagt sie „Die Antwort muss sein, zu den Dönerläden zu gehen und die Menschen kennen zu lernen.“

Rezept 3: Berlin hat verstanden: Chemnitz braucht eine Fernbahnanbindung

Sachsens Vizeregierungschef Martin Dullig (SPD) äußert sich heute in der WELT. Er hat eine im wahrsten Sinne des Wortes bahnbrechende Idee. Auch er meint, wir würden zu viel über Flüchtlinge reden. Es gebe wichtigere Themen, um die sich die Politik kümmern müsse. “Dafür braucht es Ideen und Konzepte für Bildung, Arbeit, Mobilität, Digitalisierung – Themen, die wirklich den Alltag der Menschen bestimmen. Aber über diese Themen streiten wir derzeit leider gar nicht. Wir reden nur über Flüchtlinge”, so der SPD-Mann. Auf die Frage, was die Politik stattdessen ganz konkret tun müsse, hat er auch eine Antwort: “Chemnitz ist die drittgrößte ostdeutsche Stadt und hat noch immer keine Fernbahnanbindung. Das ist unmöglich. … Chemnitz erwartet jetzt das Signal: Berlin hat verstanden.”
Laut aktuellen Umfragen liegt die SPD in Sachsen zwischen 9% und 11% der Stimmen.

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