SPD-Rezepte im "Kampf gegen Rechts"

Rainer Zitelmann3.09.2018Innenpolitik

Gestern bei Anne Will (ARD) ging es um “Chemnitz und die Folgen”. Vielleicht aus Mitleid mit der in Umfragen abgestraften SPD, lud Anne Will zu ihrer Talkrunde gleich zwei Sozialdemokraten ein, die ihre Rezepte im “Kampf gegen Rechts” zum Besten gaben.

Rezept 1: Einfach über andere Themen reden

Wolfgang Thierse, der SPD-Mann mit dem Karl-Marx-Bart, analysierte bei Anne Will ganz marxistisch, was die Menschen in Ostdeutschland wirklich bewegt, nämlich ökonomische Fragen, soziale Ungleichheit.

Er glaubt, dass die Menschen Angst vor den weitreichenden Veränderungen haben, die die Welt gerade aufgrund von Globalisierung und Digitalisierung durchmacht. Flüchtlinge seien nur der greifbarste Teil dieser Veränderung. Aber das “Narrativ der Rechten” sei aufgegangen, so klagt Thierse, die Debatte drehe sich zu stark um Flüchtlinge und Migration. Davon solle künftig einfach weniger gesprochen werden. Der SPD-Politiker hält es für wichtiger, stattdessen über “Pflege, Rente und sichere Arbeitsplätze” zu sprechen. Aber macht die SPD nicht genau das seit Jahren?

Rezept 2: In den Dönerladen gehen, um die Menschen kennen zu lernen

Petra Köpping (ebenfalls SPD), Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, die bei Anne Will ebenfalls eingeladen war, hat da eine andere Idee: „Früher gab es die Kneipe an der Ecke, heute gibt’s da drei Dönerläden“, sagt sie „Die Antwort muss sein, zu den Dönerläden zu gehen und die Menschen kennen zu lernen.“

Rezept 3: Berlin hat verstanden: Chemnitz braucht eine Fernbahnanbindung

Sachsens Vizeregierungschef Martin Dullig (SPD) äußert sich heute in der WELT. Er hat eine im wahrsten Sinne des Wortes bahnbrechende Idee. Auch er meint, wir würden zu viel über Flüchtlinge reden. Es gebe wichtigere Themen, um die sich die Politik kümmern müsse. “Dafür braucht es Ideen und Konzepte für Bildung, Arbeit, Mobilität, Digitalisierung – Themen, die wirklich den Alltag der Menschen bestimmen. Aber über diese Themen streiten wir derzeit leider gar nicht. Wir reden nur über Flüchtlinge”, so der SPD-Mann. Auf die Frage, was die Politik stattdessen ganz konkret tun müsse, hat er auch eine Antwort: “Chemnitz ist die drittgrößte ostdeutsche Stadt und hat noch immer keine Fernbahnanbindung. Das ist unmöglich. … Chemnitz erwartet jetzt das Signal: Berlin hat verstanden.”
Laut aktuellen Umfragen liegt die SPD in Sachsen zwischen 9% und 11% der Stimmen.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Boyan Slat ist die bessere Greta Thunberg

Die Schwedin Greta Thunberg gilt als Klimaikone. Aber bei genauer Betrachtung ist die Klimakaiserin nackt! Der smarte Niederländer Boyan Slat hingegen ist weniger bekannt, aber Greta gegenüber mit seinem Klimapragmatismus weit voraus. Aber wer ist der junge Mann aus Delft? Und viel wichtiger: Waru

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener, wie eine aktuelle Studie belegt

Hinter den Klima-Alarmisten steht die Staatsmacht

Ich meine, die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, zu erfahren, was in dieser Republik geschieht. In einer freiheitlichen Gesellschaft ist dieser Anspruch nichts Besonderes, sondern Normalität.

Die Reihe der Straftaten, die in dieses Muster passen, ist mittlerweile lang

Der brutale Totschlag mitten in Augsburg hat nun die bundesweiten Medien erreicht. Leider wird wie so oft das Problem weitgehend ausgeklammert: Es gibt Gewalt mit Migrationshintergrund.

Die SPD regiert an der Wirklichkeit vorbei

Die Welt um uns herum verändert sich mit einem rasanten Tempo. Und wenn Sie vor diesem Hintergrund beobachten, was die Sozialdemokraten seit mehreren Monaten und jetzt beim Parteitag in Berlin tun, dann stellen Sie sich doch die Frage: leben die eigentlich noch in der Wirklichkeit dessen, was zur Z

Kevin Kühnert wird der (über)nächste SPD-Vorsitzende

Ich wette, Kevin Kühnert wird den (noch nicht gewählten) SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und seine Partnerin Saskia Esken ablösen. Sie glauben das nicht? Immerhin hatte ich schon öffentlich eine Wette angeboten, dass die beiden bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz als Sieger hervorgehen,

Mobile Sliding Menu