Was Merkel von Nordkorea lernen kann

Rainer Zitelmann29.08.2017Außenpolitik, Innenpolitik

Erst im Mai hatte Merkel erklärt, dass das Ziel von einer Million Elektroautos im Jahr 2020 nicht mehr zu erreichen sei. Jetzt sagt sie im ZDF-Sommerinterview genau das Gegenteil.

Erinnern wir uns: Die Bundesregierung hatte sich das Ziel gesetzt, über Kaufanreize bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen. Der Verkauf läuft trotz massiver staatlicher Subventionen nur äußerst schleppend. In einem seltenen Anflug von Realitätssinn hatte Merkel im Mai auf einem Arbeitnehmerkongresses der Unionsfraktion gesagt: „So wie es im Augenblick aussieht, werden wir dieses Ziel nicht erreichen.“ Im ZDF-Sommerinterview holte sie nun das völlig unrealistische, utopische Ziel auf einmal wieder hervor. Hat sie vergessen, was sie noch im Mai gesagt hat? Was ist los mit Angela Merkel?! Auf einmal erklärt sie wieder, es sei realistisch, das Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 zu erreichen.

Tatsache ist jedoch, dass im vergangenen Jahr gerade einmal 0,3 Prozent aller Neuzulassungen von Personenkraftwagen Elektrofahrzeuge waren. Ich habe gerade mit einem Freund telefoniert, der Joghurts herstellt und ihn gefragt, was er mit einem leitenden Mitarbeiter machen würde, der bei einer Verkaufszahl von 11.000 Bechern im Jahr 2016 verkünden würde, bis 2020 seien eine Million Becher verkauft…

Für mich ist das Hin- und Her von Merkel und das Verkünden völlig unrealistischer Ziele nur ein weiterer Beleg, dass bei ihr utopisches Denken inzwischen über jeden Realitätssinn dominiert. Ein anderes Beispiel sind ihre Äußerungen, wir müssten dafür sorgen, dass es den Afrikanern so gut gehe, damit niemand mehr einen Grund habe, zu uns zu kommen. Merkel flüchtet sich immer mehr in utopische Ideen und steht in dieser Hinsicht den Grünen nicht mehr nach.

Was Merkel von Nordkorea lernen kann

Abgesehen davon ist es ohnehin nicht Aufgabe der Politik, irgendwelche Planziele für die private Wirtschaft aufzustellen, Produktionsquoten festzulegen usw. Mich erinnert das alles an die Zeiten von Ulbricht und Honecker, die 40 Jahre lang immer vollmundig Planziele verkündet hatten, wann sie die „BRD“ wirtschaftlich überholen wollten. Regelmäßig wurden diese Ziele verfehlt.

In Nordkorea hat man das inzwischen schon gelernt: Der erste Sieben-Jahr-Plan 1961 bis 1967 musste um drei Jahre verlängert werden, da seine Vorgaben verfehlt worden waren. Der Sechs-Jahr-Plan 1971 bis 1976 wurde um zwei Jahre verlängert, ebenso der zweite Sieben-Jahr-Plan 1978 bis 1984. Nach dem dritten Sieben-Jahr-Plan 1987 bis 1993 war zunächst Schluss mit der Verkündung detaillierter Wirtschaftspläne. Es gab nur einen sehr vage gehaltenen strategischen Zehnjahresplan 2011 und erst auf dem Parteitag 2016 wurde wieder ein Fünfjahresplan beschlossen, der jedoch kaum Zahlen enthielt.

In Nordkorea gilt inzwischen das Motto, dass man die Zahlen nicht verfehlen kann, wenn man sie nicht veröffentlicht. Vielleicht lernt Angela Merkel das auch noch, wenn sie – so wie die Nordkoreaner – etwas mehr Erfahrung mit Planwirtschaft gesammelt hat.

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