Die Selbstverteidigungsministerin

von Rainer Zitelmann18.05.2017Innenpolitik

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat Recht: Ursula von der Leyen ist eine „Selbstverteidigungsministerin“. Die Motive ihres panischen Handelns sind allzu durchsichtig: Ihr geht es vor allem um eines: Um den eigenen Job. In ihrer Selbstverteidigungsaktion fehlen Maß und Differenzierung.

Schon der Begriff der „Säuberung“ von Bundeswehrkasernen, den man jetzt überall lesen kann, ist verräterisch. „Säuberung“ ist ein Begriff, der normalerweise in totalitären Systemen verwendet wird. Da wird in Panik ein Foto von Helmut Schmidt abgehängt, das ihn in Wehrmachtsuniform zeigt. Schulz hat völlig Recht, wenn er den Eindruck wiedergibt, dass es von Leyen bei der ganzen Aktion vor allem um sich selbst gehe und nicht um die Bundeswehr.

Militärischer Widerstand im Dritten Reich

Und in der Diskussion habe ich völlig vermisst, dass die Wehrmacht zwar Instrument des verbrecherischen NS-Systems war, aber eben auch der Ort, aus dem sich – nicht erst am 20. Juli 1944, sondern schon weitaus früher – der einzige Widerstand gegen Hitler rekrutierte, der ihm wirklich hätte gefährlich werden können. Auf der Internet-Seite der Bundeswehr steht unter der Überschrift „Woher kommen wir?“:

__„Der militärische Widerstand gegen das nationalsozialistische Regime erreichte mit dem Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 seinen Höhepunkt. Zahlreiche Attentatsversuche waren vorausgegangen, jedoch gescheitert. Über die bekannt gewordenen Aktionen hinaus versuchten einzelne Soldaten aller Dienstgrade den Verbrechen des Regimes in ihrem persönlichen Verantwortungsbereich entgegenzuwirken. Viele dieser „Retter in Uniform“ bezahlten ihr verantwortungsbewusstes Handeln mit dem Leben.__

__Insgesamt fanden nur wenige Soldaten den Weg in den aktiven Widerstand. Ihr Beispiel ist uns Verpflichtung. Sie entsprachen der Forderung von Generaloberst Ludwig Beck, der als Chef des Generalstabes des Heeres 1938 in einer Vortragsnotiz zur Einweisung führender Generale des Heeres schrieb: “Der soldatische Gehorsam als militärischer Führer hat dort eine Grenze, wo Ihr Wissen, Ihr Gewissen und Ihre Verantwortung die Ausführung eines Befehls verbietet”.__

__Der militärische Widerstand gegen den Nationalsozialismus steht gemeinsam mit dem Widerstand aus anderen gesellschaftlichen Kreisen für die bewusste Gewissensentscheidung gegen das Unrecht. Dabei trafen die Widerständler ihre Gewissensentscheidung vielfach ausdrücklich unter Bezug auf die Werteorientierung, die ihnen die preußischen Militärreformer vorgelebt hatten.“__

Differenzierung geht verloren

Es gibt also eine Traditionslinie in der Bundeswehr, die sich durchaus zu Recht auch auf führende Militärs der Wehrmacht beruft, nämlich auf Männer wie Henning von Treschkow oder Claus Schenk Graf von Stauffenberg, deren Umsturzversuch am 20. Juli 1944 für zahlreiche vorangegangene Versuche stand, das Regime von innen her zu beseitigen.

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