Denn sie wissen nicht, was sie tun

Ragnar Weilandt17.09.2014Politik

Die „Braveheart-Fantasie“ eines unabhängigen Schottlands könnte morgen Realität werden. Gut wäre das für keinen der Beteiligten: Auch „Braveheart“ hatte kein Happy End.

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In den letzten Monaten sah es so aus, als würden die Gegner der schottischen Unabhängigkeit das nun anstehende Referendum komfortabel für sich entscheiden. Doch die Befürworter haben auf den letzten Meter aufgeschlossen. In den jüngsten Umfragen führt mal die eine, mal die andere Seite. Was lange undenkbar schien, ist plötzlich im Bereich des Möglichen anzusiedeln: Die 308-jährige Union aus Schottland und England könnte zerbrechen.

Das ist erstaunlich. Für viele Schotten war das Streben nach Unabhängigkeit lange eher Marotte als ernsthaftes Ziel. Natürlich ärgerten sich die eher links-liberalen und europafreundlichen Schotten über die meist konservative und euroskeptische Politik aus London. Selbstverständlich wollte man mehr Eigenständigkeit. Doch wenn die vollständige Unabhängigkeit gefordert wurde, dann oft mit ironischem Unterton; in etwa so, wie Kölner ihre Abneigung gegen Düsseldorf zum Ausdruck bringen.

Nun könnte aus der „Braveheart-Fantasie“ Ernst werden. Bitterer Ernst. Denn ein Ende der britischen Union kann für Schottland und Großbritannien, aber auch für Europa dramatische Folgen haben.

Viele ungeklärte Fragen

Das Vereinigte Königreich verlöre auf einen Schlag acht Prozent seiner Bevölkerung und ein Drittel seines Territoriums. Englands Premierminister David Cameron hat zwar angekündigt, auch im Falle der schottischen Abspaltung im Amt zu bleiben, doch da er das Referendum erst ermöglicht hat, würde ihm ein Rücktritt unter Umständen nicht erspart bleiben.

Die Kampagne gegen die Unabhängigkeit setzte vor allem auf Angstmacherei, was bei den Schotten eher kontraproduktiv wirkt. Sorgen machen sollten die sich aber tatsächlich, denn die Pläne für ein unabhängiges Schottland beruhen auf sehr optimistischen Annahmen. So ist zum Beispiel mehr als fraglich, ob die Schotten Teil der EU bleiben oder ihr zeitnah wieder beitreten könnten.

Die EU-Verträge gelten nur für Mitgliedsländer und nicht für sich loslösende Territorien. Ohne Vertragsänderungen würde sich Schottland daher nach der Abspaltung außerhalb der EU wiederfinden. Entsprechende Änderungen können aber nur einstimmig von den Mitgliedsstaaten vorgenommen werden. Länder wie Spanien, die ebenfalls ein Problem mit Separatismus haben, werden sich hüten, einen Präzedenzfall zu schaffen. Auch die notwendige Zustimmung des Europäischen Parlaments im Falle eines regulären Beitrittsverfahrens könnte sich als Stolperstein erweisen. Und selbst wenn Schottland mittelfristig wieder EU-Mitglied würde, könnte die Phase der Unsicherheit viele Banken und Unternehmen dazu verleiten, in der Zwischenzeit abzuwandern. Auch die Währungsfrage bleibt ungeklärt. Der angestrebten Währungsunion mit dem Rest Großbritanniens hat London bereits eine Absage erteilt. Gleichzeitig bergen sowohl eine eigene Währung auch als das unilaterale Beibehalten des britischen Pfunds massive volkswirtschaftliche Risiken.

Extrem geschwächtes Königreich

Selbst hinter dem Nordseeöl, mit dem die Separatisten Schottland in ein zweites Norwegen verwandeln wollen, steht ein großes Fragezeichen: Die Ölförderung ist seit Jahren rückläufig und ein Großteil des Öls liegt im Bereich der Orkney und Shetland Inseln. Die sind geographisch deutlich weiter weg von Edinburgh als die schottische Hauptstadt von London. Ob man auf den Inseln Teil eines unabhängigen Schottlands werden möchte, ist nicht sicher. Weder eine eigene Unabhängigkeitserklärung der Inseln noch der Verbleib in Großbritannien lassen sich ausschließen. In jedem Falle werden die Inseln nach dem Referendum eine höhere Beteiligung an den Öl-Ressourcen beanspruchen.

Die schottische Unabhängigkeit würde die Briten in eine tiefe Sinnkrise stürzen. Die jüngsten Umfragen schickten bereits das Pfund auf Talfahrt. Die ehemals stolze Seemacht verlöre einen Großteil ihres Hoheitsgebiets in der Nordsee und den wichtigsten Stützpunkt ihrer Atomwaffen. Das weltpolitische Gewicht der Briten wäre weiter reduziert und der Sitz im UN Sicherheitsrat ließe sich mittelfristig kaum rechtfertigen.

Innerhalb der EU müsste man sich nun hinter Italien einreihen. Ohne die eher linksliberalen Schotten werden die Konservativen die kommenden (und wahrscheinlich mittelfristig alle) Unterhauswahlen deutlich für sich entscheiden. Das von den Tories versprochene EU-Referendum würde ohne die pro-europäischen Schotten wahrscheinlich zum EU-Austritt führen.

In die dann anstehenden Verhandlungen über die künftige Zusammenarbeit mit der Europäischen Union ginge das Vereinigte Königreich extrem geschwächt. Den „besseren Deal“, den Euroskeptiker stets fordern, könnten sie so wohl eher nicht aushandeln – eine Aussicht, die die Tories dazu verleiten könnte, doch von dem EU-Referendum abzusehen. Vor dem Hintergrund, dass der drohende britische EU-Austritt den schottischen Separatisten Aufwind gibt, wäre das nicht ohne Ironie. Denn die schottische Unabhängigkeit könnte dann dazu führen, dass Schottland mittelfristig außerhalb und der Rest des Königreichs mittelfristig in der EU bleibt.

Verliererseite einbinden

Aber auch der Rest von Europa wäre betroffen. Unabhängigkeitsbewegungen bekämen weiteren Aufwind. Flämische Separatisten werben derzeit offen für die schottische Unabhängigkeit und die Katalanen führen demnächst ihr eigenes Referendum durch. Mehr Autonomie für benachteiligte Regionen wird es aber eher nicht geben. Denn die jeweiligen Zentralregierungen verlören mit der schottischen Unabhängigkeit jeden Anreiz, regionalen Bewegungen entgegenzukommen.

London mag Schottland in der Vergangenheit benachteiligt haben. Doch unter Tony Blair bekam das Land ein eigenes Parlament mit weitreichenden Zuständigkeiten für regionale Belange. Für andere Staaten wäre die Lehre eines schottischen Austritts, dass man separatistische Bewegungen nur noch weiter antreibt. wenn man ihnen entgegenkommt.

Unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, ist am Donnerstag ein sehr knappes Ergebnis zu erwarten. Um des sozialen Friedens willen sollte die Gewinnerseite versuchen, die Verliererseite in die Gestaltung der schottischen Zukunft einzubinden. Bereits jetzt ist klar, dass die schottische Regionalregierung auch im Falle einer Entscheidung für den Verbleib im Vereinigten Königreich noch weiter reichende Befugnisse erhält. Andersherum täten die Separatisten gut daran, einen möglichen Sieg eher als Verhandlungsbasis für die größtmögliche Autonomie zu nutzen, als die vollständige Eigenständigkeit einzufordern.

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