Der falsche Feind

von Ragnar Weilandt24.07.2014Außenpolitik

Die USA und der Iran dämonisieren sich gegenseitig – obwohl sie spätestens seit 9/11 regelmäßig ähnliche strategische Interessen verfolgen. Die abermalige Chance auf eine Annäherung im Zuge der Irakkrise sollte nicht ungenutzt verstreichen.

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte: Im Jahr 2003 marschierten die USA in den Irak ein, weil ein säkularer Diktator vermeintlich vorhandene Massenvernichtungswaffen angeblich an islamistische Terroristen weitergeben wollte. Zweieinhalb Jahre nach dem Abzug aus dem Irak sind nun tatsächlich islamistische Terroristen auf dem Vormarsch – und das von den USA eingesetzte Regime und die amerikanisch geschulten und ausgestatteten irakischen Streitkräfte haben ihnen kaum etwas entgegenzusetzen.

Der Vormarsch von ISIS offenbart abermals das amerikanische Scheitern im Irak. Vor allem die Entscheidungen, Saddam Husseins Armee aufzulösen und die Politik des Landes anhand konfessioneller Linien zu gestalten, erwiesen sich als schwere Fehler. Viele ehemalige sunnitische Soldaten der ehemals stärksten Streitkräfte in der Region kämpfen nun auf Seiten der Terroristen gegen die schiitische Vorherrschaft in Bagdad.

Doch in der Krise liegt auch eine Chance. Die jüngsten Entwicklungen könnten dazu beitragen, den genauso gefährlichen wie überflüssigen Konflikt zwischen dem Iran und den USA auszuräumen. Denn bei der Bekämpfung der sunnitischen Terroristen im Irak decken sich die Interessen beider Seiten.

So viele frühere Chancen

Seit der überraschenden Wahl des moderaten Hassan Rohani zum Präsidenten Irans haben sich die iranisch-amerikanischen Beziehungen bereits deutlich verbessert. Die Krise im Irak liefert nun die Chance auf einen endgültigen Durchbruch. Doch der anfänglichen Annährungsrhetorik beider Seiten ist zumindest offiziell bislang wenig gefolgt. Man sei im Bilde über die iranische Unterstützung des irakischen Regimes, arbeite aber nicht mit Teheran zusammen, “sagte US Verteidigungsminister Chuck Hagel in der vergangenen Woche”:http://bigstory.ap.org/article/hagel-us-aware-russian-iranian-roles-iraq. Es heißt, das Verteidigungsministerium sehe das iranische Engagement mit Sorge. Die Chance auf eine Annährung könnte also verstreichen – wie so viele frühere Chancen.

Spätestens seit den Anschlägen auf das Word Trade Center haben beide Länder im Nahen Osten ähnliche strategische Interessen. Immerhin bekämpften die USA ab 2001 in Afghanistan und ab 2003 im Irak die Erzfeinde des Irans. Erst 1998 hatte die Ermordung mehrerer iranischer Diplomaten durch die Taliban Teheran selbst an den Rande eines Krieges mit dem islamistischen Regime gebracht. Dementsprechend war es wenig verwunderlich, dass Iran den Amerikanern zu Beginn des Afghanistaneinsatzes mit geheimdienstlichen Informationen half.

Integraler Bestandteil der „Achse des Bösen“

Selten waren die Chancen auf eine Annäherung beider Länder besser. Madeleine Albright, die Außenministerin der Clinton-Administration, hatte im Jahr 2000 erstmals die amerikanische Verantwortung für den Staatsstreich gegen den demokratisch gewählten iranischen Premierminister Mohammed Mossadeq “im Jahr 1953 eingeräumt”:http://fas.org/news/iran/2000/000317.htm. Auch die iranische Regierung um den Reformer Mohammed Khatami war an einer Verbesserung des Verhältnis zum Westen interessiert, insbesondere um eine Lockerung der wirtschaftlichen Sanktionen zu erreichen, unter denen vor allem die iranische Zivilbevölkerung leidet.

Vor allem aus pragmatischen Gründen setzte sich auch das amerikanische Außenministerium für mehr Zusammenarbeit ein. Doch statt auf seine Diplomaten zu hören rief US-Präsident George W. Bush Teheran zum integralen Bestandteil einer „Achse des Bösen“ aus. Und das, obwohl seine Administration gleichzeitig bereits zum Schlag gegen den zweiten Erzfeind des Irans ausholte.

Saddam Hussein hatte im Jahr 1980 einen langjährigen Krieg gegen den Iran angezettelt, der auf iranischer Seite hunderttausende Opfer einforderte. Eine ganze Generation junger Iraner starb an einer Grenze, die sich bis zum Kriegsende kaum ändern sollte. In dieser Zeit konnte Hussein noch auf die militärische und finanzielle Unterstützung der USA zählen, die unter anderem auch “den Einsatz von Giftgas”:http://www.foreignpolicy.com/articles/2013/08/25/secret_cia_files_prove_america_helped_saddam_as_he_gassed_iran gegen iranische Soldaten unterstützte. Nur wenige Jahre nach dem Ende dieses ersten Golfkriegs wurde Hussein dann selbst zum Paria, weil er mit Kuwait plötzlich einen Amerika-freundlichen Nachbarstaat angriff.

Präventivschläge und „Regime Change“

Obwohl bereits Teil von Bushs „Ache des Bösen“ war Teheran weiterhin gewillt an der Beseitigung Saddam Husseins mitzuwirken. Aufgrund der geographischen Nähe und der iranischen Verbindungen in den Irak wäre eine solche Zusammenarbeit auch durchaus sinnvoll gewesen. Schließlich sollte vor allem der Mangel an Ortskenntnis, an nachrichtendienstlichen Informationen und sogar an halbwegs aktuellen Landkarten den US-Streitkräften massive Probleme bereiten. Doch die neokonservativen Hardliner im Weißen Haus lehnten jegliche Form der Annäherung strikt ab.

Durch die Invasionen in Irak und Afghanistan und die zahlreichen Militärstützpunkte in den arabischen Golfmonarchien standen nun hunderttausende amerikanische Soldaten an fast allen Grenzen des Irans. Gleichzeitig bezeichnete Bush den Iran regelmäßig als „Schurkenstaat“ und sprach von Präventivschlägen und „Regime Change“. Die westlichen Wirtschaftssanktionen trafen weiterhin vor allem die iranische Zivilbevölkerung. Als Konsequenz verloren sowohl das religiöse Establishment als auch die Öffentlichkeit nach und nach das Vertrauen in das moderate Lager um Präsident Khatami – und die Amerika-feindlichen Hardliner gewannen Oberwasser.

Kein Wolf im Schafspelz

Der Iran ist alles andere als eine perfekte Demokratie. Aber im Gegensatz zu den westlichen Verbündeten in der Region können die Wähler im Iran die Richtung der Politik durchaus mitbeeinflussen. So wurde das moderate Lager bei der Wahl 2005 von den populistischen Hardlinern um Mahmud Ahmadinedschad abgelöst. Die Vereinigten Staaten hatten nicht nur die Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen verpasst sondern auch indirekt einem radikal anti-westlichen Präsidenten zur Macht verholfen.

Zumindest der erste Teil der Geschichte scheint sich nun zu wiederholen. Wieder haben die Reformer in Teheran Oberwasser, wieder haben der Iran und die USA ähnliche strategische Interessen. Präsident Rohani mag kein säkularer westorientierter Liberaler sein, doch der Wolf im Schafspelz, als den ihn israelische und amerikanische Hardliner zu diffamieren zu versuchen, ist er auch nicht. Verglichen mit allen anderen Regimen mit denen die USA im Nahen Osten zusammenarbeitet dürfte er die überdies die höchste demokratische Legitimität genießen. Vor allem aber ist er auf absehbare Zeit der beste Partner den der Westen im Iran finden wird. Die Chance auf eine Annäherung sollte nicht abermals vertan werden.

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