Talkin' about no Revolution

von Rachid Ouaissa12.07.2011Außenpolitik

Obwohl in unmittelbarer Nachbarschaft zu Tunesien und Ägypten gelegen, ist in Algerien von einer Revolution nichts zu spüren. Gründe gäbe es genug, aber das Regime erweist sich als anpassungsfähig und erfreut sich der Unterstützung von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.

Die Flamme der Revolten hat breite Teile der arabischen Welt erfasst, Algerien bleibt aber unberührt. Wie ist dies zu erklären? Zwar finden auch in Algerien viele Demonstrationen statt. So meldete die Gendarmerie Nationale allein für das Jahr 2010 landesweit 11.500 kleinere und größere Unruhen und Demonstrationen – keine Spur jedoch von einer Revolution tunesischer oder ägyptischer Art. Diese Verzögerung bedeutet nicht, dass es den Algeriern besser geht als ihren Nachbarn in Nordafrika. Im Gegenteil, das Land leidet unter einer nie dagewesenen politischen, ökonomischen und kulturellen Orientierungslosigkeit. Drei Erklärungen können für die Abwesenheit der großen Demonstrationen geliefert werden: Psychologisch sind die Algerier durch den Bürgerkrieg der 1990er gehemmt. Der Krieg hat mehr als 150.000 Menschen das Leben gekostet. Die algerische Gesellschaft verbindet inzwischen politische Öffnung mit Unsicherheit und Chaos. Diese Angst ist allgegenwärtig.

Anpassungsfähiges Regime und diskreditierte Opposition

Politisch hat die Erfahrung der politischen Öffnung gezeigt, dass das Regime anpassungsfähig ist. Die seit Anfang der 1990er-Jahre zugelassenen Oppositionsparteien sind völlig diskreditiert worden. Außer der Front der Sozialistischen Kräfte (FFS) ist keine Partei in der Lage, breite Massen zu mobilisieren. Das Regime hat im Namen des Kampfs gegen Terrorismus jegliche Entfaltungsräume für politische Diskurse verriegelt und die existierenden Parteien und politischen Organisationen zu politischen Zuschauern reduziert. Die Regimeparteien Nationale Befreiungsfront (FLN) und Nationaler Demokratischer Zusammenschluss (RND) sind, mit Hilfe der kooptierten kleinen Parteien, die einzigen politischen Akteure im Lande. Das Regime hat die blutige Erfahrung des Landes benutzt, um sich neu zu etablieren, sodass in den Augen der Mehrheit der Algerier heute die Devise gilt: „plus ça change plus c’est la même chose“. Weiterhin wissen die Algerier, dass das Land von Schattenmännern regiert wird, deren Gesichter man nicht kennt. Das wahre „Pouvoir“ sind die Geheimdienste und die Armee. Diese inzwischen wichtigen Partner der NATO und der USA im internationalen Kampf gegen den Terrorismus sind nur schwer durch eine Revolution zu beseitigen.

Unterstützung des Regimes durch neue Gruppen

Eine weitere und die wohl wichtigste Erklärung ist, dass die Legitimität des Regimes auf neuen gesellschaftlichen Gruppen zu basieren scheint, die sich für den Erhalt des Systems einsetzen. Durch die Implementierung der Strukturanpassungsprogramme und durch die Intensivierung der informellen Wirtschaft während des Bürgerkriegs hat sich eine „Trabendo-Mittelschicht“ etabliert, die von nicht vorhandenen politischen und ökonomischen Spielregeln profitiert. Es handelt sich um eine nicht konkurrenzfähige und nicht marktfähige Mittelschicht, deren Existenz dem politischen und ökonomischen Chaos im Land zu verdanken ist und die deswegen auf dem Erhalt des Status quo verharrt. Diese Mittelschicht ist durch einen ungeschriebenen Vertrag an die neue Handelsbourgeoisie gebunden. Die regimenahen Handelspatrone monopolisieren weiterhin den Großhandel durch begünstigten Zugang zu Importlizenzen. Die importierten Produkte werden in Algerien durch Kleinhändler (Trabendisten) vertrieben. Beide Gruppen, Handelsbourgeoisie und Trabendo-Mittelschicht, bilden heute den Sockel des Systems.

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