Piraten auf Erfolgskurs

von Der Presseschauer11.09.2011Medien

Konkurrenz belebt das Geschäft. Die Piratenpartei zelebriert alternative Politik und zeigt auf, wie Partizipation über das Internet und in die Politik hineinwirken kann. Dafür haben sie meine Stimme verdient.

“Traut man den Umfragen”:http://www.tagesschau.de/inland/vorwahlumfrageberlin100.html, so können die Piraten hoffen, demnächst ins Berliner Landesparlament einzuziehen. Sie führen einen “unaufgeregten charmanten Wahlkampf”:http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/31/0,3672,8349823,00.html und zeigen, dass sie längst über das Stadium der Monothematik hinausgewachsen sind. Sicher erscheinen einige politische Forderungen, gerade für Vertreter des konservativen Lagers, als “utopisch und unrealisierbar”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784334,00.html#ref=rss. Aber im Gegensatz zu den bisher in diesem Parlament vertretenen Parteien, vermitteln die Piraten glaubhaft, Demokratie mit dem Bürger zusammen neu denken zu wollen. Das kommt an. Die “Piratenpartei”:http://www.hss.de/uploads/tx_ddceventsbrowser/AA-55_Piratenpartei_02.pdf wird immer wieder mit den Grünen in ihrer Anfangszeit verglichen. Bezogen auf das Hineintragen von neue Themen und Ideen in die Mitte des politischen Diskurses mag das tatsächlich zutreffen. So war es, meines Erachtens, die größte politische Leistung der Grünen, es zu schaffen, grüne Themen in die Wahlprogramme der anderen Parteien zu bringen. Diese Innovationskraft haben die Grünen mittlerweile weitgehend verloren. Zwar wirken die Piraten noch “etwas unbeholfen und wenig professionell”:http://www.youtube.com/watch?v=q-cDewZk7wo, doch wird ein zwangsläufig einsetzender Prozess der Professionalisierung die Erwartungshaltung gegenüber Politikern ändern. Hier setzt die Piratenpartei auf Transparenz und Partizipation. Wenn eine “ehrlich gemeinte Bürgerbeteiligung”:https://twitpic.com/6ckcj4 zum Selbstverständnis wird, können sich die anderen Parteien kaum davor verschließen. Das mag selbst darüber hinweghelfen, dass das “Wahlprogramm”:http://berlin.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/08/PP-BE-wahlprogramm-v1screen.pdf noch etwas löchrig erscheint, da man jetzt schon Strukturen aufgebaut hat, die das Einholen von Feedback von der politischen Basis und vom Bürger deutlich erleichtert. Dabei darf man nicht vergessen, dass es für viele Themen, mit denen sich Politiker beschäftigen, keine Antwort in ihren Wahlprogrammen gibt. „Ihr seid die mit den Antworten“ ist ein “Wahlkampfslogan der Piraten”:http://berlin.piratenpartei.de/wahlplakate-2011/. Es ist zum einen ein ehrliches Eingeständnis, nicht auf alles antworten zu können, zum anderen ist es ein Wunsch zu einem Beitrag des Bürgers. Ich werde nächsten Sonntag die Piratenpartei wählen, weil die bisher in den Landtagen und im Bundestag vertretenen Parteien wohl mehr Druck von außen brauchen. Vereinzelt mag ein Wille zu entdecken sein, der Veränderung innerhalb der Parteien wünscht. Er ist aber zu schwach. Als die Piraten zur letzten Bundestagswahl aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen errungen, “sah selbst die Union Handlungsbedarf”:http://www.theeuropean.de/presseschauer/5548-adhocracy-und-die-enquete-kommission. Das Ergebnis war eine Enquete-Kommission, die mehr den Eindruck eines Placebos für die Beruhigung der Netzgemeinde erweckt, aber sonst eher einen enttäuschenden Charakter hat. Die Enquete-Kommission hätte eine Chance sein können, Politik neu zu denken und mehr direkte Bürgerbeteiligung von Anfang an zu probieren. Natürlich bleibt die Beteiligung verhalten, wenn nicht klar ist, ob ein Engagement nicht einfach nur in der digitalen Schublade verschwindet. Da wirkliche Bürgerbeteiligung offensichtlich nicht gewollt ist, werden für Millionen Euro “Plattformen für Scheinpartizipation”:http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,783532,00.html#ref=rss ins Netz gestellt. Das frustriert. Die Piraten sind angetreten, die Politik an sich “mit Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung”:https://www.taz.de/Piraten-und-Berlinwahl-/!77664/ zu ändern und “diese Chance”:http://www.137b.org/?p=2281 sollten sie bekommen. _Disclaimer: Ich bei kein Mitglied irgendeiner Partei. Die Piratenpartei habe ich bisher einmal gewählt und zwar zur Europawahl 2009._

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