Solidarität statt Ellenbogen

Wir setzen der sozialen Unsicherheit eine Vision der solidarischen Zukunftsgestaltung für das Jahr 2020 entgegen. Arbeitszeitverkürzung und ein deutlich früherer Eintritt in das Rentenalter ermöglichen soziale Sicherheit und Perspektiven. Junge Menschen kommen in Anstellung und Alte früher in Ruhestand. Unsere Vorstellungen einer gemeinsamen Zukunftsgestaltung drehen sich um das Leben in einer alternativen Gesellschaft, in der der Mensch kein " ... erniedrigtes, ... geknechtetes, ... verlassenes ... [und] verächtliches Wesen ist" (Karl Marx). Denn das Wichtigste ist Solidarität! Ein gesamtgesellschaftlicher Dialog zu Alternativen des derzeitigen gesellschaftlichen Zustands muss geführt werden.

Chancen und Gefahren

Kritik an den bisherigen Rentenreformen ist natürlich unerlässlich. Die Aufhebung der paritätischen Rentenfinanzierung durch Rot-Grün und das Auffüllen der entstandenen finanziellen Einbußen durch den Zwang zur kapitalgedeckten Rentenversicherung halten wir für genauso unverantwortlich wie die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67. Die Globalisierung stellt unsere Gesellschaft vor viele Herausforderungen. Sie schafft aber gleichzeitig auch neue Möglichkeiten des interkulturellen Austauschs. Weltweite Freizügigkeit, aber auch eine EU, die sich vom Status einer reinen Wirtschaftsunion befreit hat und ein soziales Gefüge bildet, sind Meilensteine, für die es sich zu streiten lohnt. Ebenso wie das Verständnis, dass die wirtschaftliche Stärke der Ersten Welt nicht mehr auf Kosten der Dritten Welt aufrechterhalten werden darf. Ein weltweiter Mindestlohn wäre dafür eine sinnvolle Maßnahme. Anstatt Kriege zu führen, muss zivile Hilfe geleistet werden. Betriebe werden von Mitarbeiterkollektiven geführt. Diese entscheiden demokratisch über das Unternehmen, vernetzen sich mit anderen Mitarbeiterkollektiven. Das ermöglicht ein solidarisches Wirtschaften entsprechend den Bedürfnissen und Möglichkeiten aller Menschen.

Neoliberale Aspekte verbannt

"Wir können mit unserer Welt nicht umgehen, als hätten wir eine zweite im Kofferraum", kritisierte die US-Schauspielerin Jane Fonda. Energiegewinnung durch den fossil-atomaren Sektor muss weltweit abgeschafft sein. Stattdessen muss Energie ausschließlich aus erneuerbaren Ressourcen wie Wind-, Wasser- und Solarkraft gewonnen werden. Die Schäden, die durch die Industriestaaten des globalen Nordens verursacht wurden und Tausenden Menschen die Lebensgrundlage kosteten, müssen durch Aufforstung und die Schaffung neuer Lebensgrundlagen in Grenzen gehalten werden. Menschen müssen die Möglichkeit haben, direkten Einfluss auf die Politik zu nehmen. Das Grundgesetz muss für alle Einwohner gelten, und es soll verbindliche Volksabstimmungen geben. Jeder Mensch sollte dabei dort mitentscheiden dürfen, wo er gerade lebt, denn die Menschenrechte dürfen nicht abhängig sein von der Staatsbürgerschaft, sondern für jede und jeden gelten. Neoliberale Aspekte müssen aus den Lebensbereichen der Menschen verbannt werden. Gesundheitsversorgung, Telekommunikation, öffentlicher Personenverkehr und so weiter sind für alle Menschen frei verfügbar. Das Bildungssystem muss umfassend reformiert werden. Demokratie sollte in den Schulen nicht nur gelehrt, sondern auch gelebt werden. Die heutigen Lernfabriken müssen zu demokratischen Bildungsinstitutionen ausgebaut werden. Alle Schülerinnen und Schüler sollen gemeinsam in einer Schule lernen. Das dreigliedrige Schulsystem und Zensuren müssen abgeschafft werden. Solidarität rückt an die Position der Ellenbogenmentalität.