Das Frankenstein-Monster der Republikaner

*Herr Lütjen, Sie beschreiben eine existenzielle Feindschaft der politischen Lager in den USA. Doch ist eine solche Feindschaft zwischen politischen Parteien nicht normal?* Diese Feindschaft geht über das Politische hinaus. Man kann es natürlich an Sachen festmachen wie z.B. die starke Parteiidentifikation, die stärker ausgeprägt ist, als hier in Europa. Doch es geht sehr viel weiter. Das zeigt sich auch bei der negativen Parteiidentifikation, d.h. den Vorstellungen über die andere Partei. Zum Beispiel glauben mittlerweile 45 Prozent der Republikaner, dass die Demokraten, wörtlich, eine „Gefahr für das nationale Wohlergehen“ seien. In einer anderen Umfrage wurde den Republikaner unter anderem die Frage gestellt: „Glauben Sie, dass Hillary Clinton mit dem Teufel im Bunde ist?“ Und über ein Drittel der Befragten bejahte dies. *Wie erklären Sie diese Feindschaft?* Häufiger höre ich von deutschen Kommentatoren, dass es in einem Zwei-Parteien-System nun einmal Polarisierung gäbe. Dabei ist interessant, dass man ursprünglich dachte, dass das gerade umgekehrt sei: Amerika galt immer als System des Konsenses, in welchem die Unterschiede viel geringer seien. In der Tat hat es mit dem Parteiensystem wenig zu tun. Das hat sehr viele Ursachen. In den 1960er Jahren haben sich Bruchlinien herausgebildet, welche sehr viel tiefer gehen als in Europa. Es gibt auch einen Modernisierungsschock in einer Gesellschaft, die sich sehr stark liberalisiert hat; als Reaktion hierauf hat sich eine sehr starke Gegenbewegung formiert, was auch mit der besonderen Religiosität in den USA zu tun hat. Auch das Thema race, also ethnische Konflikte, spielen eine ungleich größere Rolle als bei uns. Von solchen singulären historischen Ereignissen lassen sich viele nennen, wie zum Beispiel Vietnam. Als weitere Ursache würde ich Entwicklungen nennen, die was zu tun haben mit Institutionen: Die Wahlkreise sind relativ homogen und so zugeschnitten, dass sie für die jeweilige Partei sehr sicher sind. Es gibt in den USA bei den Präsidentschaftswahlen die Vorwahlen. Das hat die Situation insoweit verschärft, als dass in den primaries nur etwa 10 Prozent der Wähler teilnehmen. Und wenn sie dann in Orten sind, die sowieso politisch sehr homogen sind, dann werden die primaries zur eigentlichen Hauptwahl. Und um sich dort durchzusetzen, müssen die republikanischen Kandidaten soweit nach rechts rücken, wie sie nur können. Drittens gibt es in den USA etwas, was ich paradoxe Individualisierung nenne: Das ist das Phänomen, dass Leute, die eigentlich sehr viele Wahlmöglichkeiten haben, dafür sorgen, dass sie, sich nur im Bereichen bewegen, die vollkommen ihrer politischen Linie entsprechen. Die soziale Distanz zwischen den Parteien ist hierdurch gewachsen. *Die soziale Distanz?* Ja, der gesellschaftliche Kontakt mit den Wählern der anderen Partei. So kann man nachweisen, dass Republikaner und Demokraten weniger untereinander heiraten und auch Freizeitaktivitäten in ganz anderen Gruppen und Vereinen betrieben werden. Kinder werden auf bestimmte Schulen geschickt, die den eigenen politischen Maßstäben entsprechen. Es werden nur Zeitungen gelesen, welche die eigene Position bestätigen. Der politische Dissens zieht sich also bis ins Privatleben. Je mehr Freiheit die Leute also haben, desto mehr ziehen sie sich zurück: paradoxe Individualisierung. In meinem Buch „Die Politik der Echokammer“ habe ich über zwei Counties in Wisconsin geschrieben, die direkt nebeneinander liegen, sich soziodemographisch sehr ähneln – und dennoch sich politisch diametral unterscheiden: das eine County ist eine krasse Hochburg der Demokraten, das andere County eine krasse Hochburg der Republikaner. Und das liegt nicht zuletzt daran, dass beide Orte Magneten sind für die jeweiligen Parteianhänger beider Seiten, also durch Zuwanderung zu Hochburgen wurden. Und so ist es überall in den USA: Demokraten ziehen in die Nachbarschaften von anderen Demokraten, und bei den Republikanern ist es genauso. Es geht darum, in der eigenen Weltsicht nicht irritiert zu werden. Ein anekdotisches Beispiel: In Wisconsin war ich zu Besuch bei einem jungen Ehepaar, das war 2012, während des Präsidentschaftswahlkampfs. Eines Abends war die Schwiegermutter mal da und sie erzählte mir, dass Sie sich für die Fernsehdebatten der Kandidaten eine Stoppuhr gekauft habe: Immer dann, wenn Obama seine 90 Sekunden hatte, stellte sie die Stoppuhr und schaltete weg, bis wieder ihr Kandidat Mitt Romney an der Reihe war. *Fehlt es am Widerspruch als Korrektiv?* Ja, absolut. Man kennt ja das Phänomen der Gruppenpolarisierung: Lässt man zum Beispiel zwei Gruppen über den Schwangerschaftsabbruch diskutieren, die sich in Befürworter und Gegner aufteilen, dann wird man eine Verstärkung der jeweiligen Ansicht feststellen können. In der realen Welt kann man sich natürlich nicht vollkommen von anderen Ansichten abkapseln. Aber paradoxe Individualisierung führt letztlich zu einer ähnlichen Radikalisierung der ideologischen Positionen. *Sie sprechen auch von ideologischer Radikalisierung - worin zeigt sich diese Radikalisierung?* Nun, die ideologischen Positionen nähern sich den extremen Ansichten rechts bzw. links. Früher gab es Überschneidungen, wie zum Beispiel konservative Demokraten oder liberale Republikaner - das ist alles verschwunden. Es ist vielleicht auch ein Sortierungsprozess, den wir sehen. Heutzutage lässt sich sagen, dass der konservativste Demokrat immer noch links vom dem liberalsten Republikaner steht. Es gibt keine Schnittmengen mehr. Auf der rechten Seiten sieht man jetzt, dass eine Gruppe, die wir früher als radical fringe bezeichnet hätten, aus diesem bloßen Rand hervortritt und mit Trump in das Zentrum der Partei rückt. Das zeigt sich auch an den Äußerungen Trumps, die man zum Teil ja als offenen Rassismus bezeichnen muss. Doch die in dieser Gruppe ausgeprägte Paranoia und gesellschaftliche Angst ist nichts Neues: seit etwa fünfzig Jahren hat sich die republikanische Partei dies auch zunutze gemacht, um Wahlen zu gewinnen. Dies hat sich jetzt in Zeiten von Trump gegen die Partei selbst gerichtet. Aber auch die us-amerikanische Linke hat sich inzwischen stärker formiert, wie man am Erfolg von Bernie Sanders sehen kann. Bill Clinton in den 90ern war immer noch ein zentristischer Demokrat, rückte die Partei teilweise nach rechts, ähnlich wie es Schröder und Blair mit der europäischen Sozialdemokratie getan hatten. Mit Bill Clintons Positionen würde man in der Partei heute keinen Blumentopf mehr gewinnen. *Dann ist der scharfe Ton im Wahlkampf auf diese Polarisierung zurückzuführen?* Ja, eindeutig. Es heizt sich natürlich immer ein in solchen Phasen. Aber die harsche Kritik fällt natürlich leichter, wenn man die Menschen von der Gegenseite aus seiner eigenen Lebenswelt nicht mehr kennt. Man nur noch in eigenen Echokammer verkehrt. Auch die Medien spielen eine Rolle: Es gibt viele Formate, die wirtschaftlich davon leben, diese Art von Wut auf die andere Partei anzuheizen. *Inwiefern passt Donald Trump in dieses Schema? Trump wird ja auch von der eigenen Partei zuweilen scharf kritisiert.* Trump ist interessant, als dass er etwas quer liegt. Also, einerseits entspricht er natürlich der Radikalisierung der Partei, wenn es zum Beispiel um Migrationsfragen geht. Andererseits entspricht er weniger dem Typus des US-Konservativen und mehr dem Typus des europäischen Rechtspopulisten, der ein Sammelsurium disparater programmatischer Entwürfe wiedergibt. Viele Republikaner stößt das ab, diese ständige Provokation, von der ein Provokateur wie Trump lebt. *Ist Trump jetzt ein Fremdkörper oder eine logische Konsequenz der Radikalisierung?* Beides: Er ist sowohl Kontinuität, als auch Zäsur. Einerseits hat er die populistische Botschaft zugespitzt, die Paranoia gesteigert, überhaupt sprachlich die Grenzen weit verschoben.. In ideologischer Hinsicht kann man hingegen eine Aufweichung erkennen: Kein Mensch wird ernsthaft behaupten wollen, dass Trump die christliche Seele Amerikas repräsentiert. Seine Anti-Establishment-Agitation hat eine gewisse Tradition. So hat Newt Gingrich in den 90ern ja Politiker empfohlen, mit ihren Familien gerade nicht nach Washington zu ziehen, um bloß nicht als „Washington creature“ zu gelten. Es hat etwas von Goethes Zauberlehrling. Robert Kagan, ein Neokonservativer, hat mal geschrieben, dass Trump das “Frankenstein’s monster,“ der Republikaner sei: „brought to life by the party, fed by the party and now made strong enough to destroy its maker“. *Wird sich die Lage weiter zuspitzen oder gibt es Anzeichen einer Milderung?* Das ist schwer zu beantworten. Der Prozess wird in absehbarer Zeit nicht zum Stillstand kommen, da die Ausdifferenzierung in abgeschottete Lebenswelten wohl weitergehen wird. Auf der anderen Seite: wenn die Republikaner politisch nichts ändern, werden sie auf absehbare Zeit eine Minoritätspartei bleiben, zumindest in Bezug auf Wahlen zur Präsidentschaft. *Kann eine politische Kultur diese Radikalisierung denn unbeschadet überstehen?* Man muss differenzieren: Ein gewisses Maß an Polarisierung in den Debatten ist normal. Über Inhalte muss und sollte man auch scharf streite dürfen. Manche wünschten sich das in den vergangenen Wahlen in Deutschland ja auch; es gibt ja den Vorwurf, dass sich die großen Volksparteien mittlerweile zu stark ähnelten. Problematisch ist es, wenn es um Legitimität von Herrschaft, also wenn die Opposition die Regierungsgrundlage der herrschenden Partei in Frage stellt. 2000 hatte das mit Bush und den Unstimmigkeiten in der Wahl ja einen rationalen Grund. Aber Trump hat ja längst damit angefangen zu behaupten, dass die Wahl getürkt sei, da ist schon interessant, wie seine Anhänger eine Niederlage 2016 verarbeite würden. *Hat Donald Trump den Republikanern langfristig geschadet?* Ja, in jedem Fall. Manche meinen, dass er ein neues Segment an Wählern für die Republikaner aktiviert habe, doch das denke ich nicht: Viele seiner Wähler, das wissen wir aus den Daten der Vorwahlen, haben auch früher schon die Republikaner gewählt. Wenn man dem Ganzen etwas Positives abgewinnen möchte, dann kann man höchstens sagen, dass Trump zeigt, dass man auch mit einem Schuss ideologischer Beliebigkeit Erfolg haben kann. Doch mit seinen ganzen problematischen Aussagen hat er viel mehr Republikaner abgeschreckt, als dass er neue Wähler gewonnen hat. Vielen Dank für das Gespräch.