Kein stiller Teilhaber

Wer sich die Presseartikel zu deutsch-französischen Beziehungen der vergangenen zwei Jahre anschaut, der muss wohl den Eindruck gewinnen, sie seien „uneingeschränkt verschlechterbar“. Es wird viel, häufig im dramatischen Ton, über immer tiefere Gräben zwischen Berlin und Paris sowie deren entgegengesetzte Rezepte zur Überwindung der Krise gesprochen. Dem berühmten Tandem wird nicht mehr die Rolle eines Integrationsmotors attestiert, verständigen die beiden Hauptstädte sich doch nicht mehr wie früher auf eine gemeinsame Linie vor dem Europäischen Rat. Nostalgisch erinnert man an die Staatsmänner, die im Zweifel immer das Verbindende zwischen den beiden Staaten in den Vordergrund stellten. Dennoch müssen diese Beziehungen eine erstaunliche Vitalität aufweisen, wenn sie solche Unterschiede verkraften und wenn wir Nachbarn – trotz allem –, mit so viel Hoffnung auf die beiden Länder blicken.

Die Frage nach dem eigenen Beitrag

Aus polnischer Sicht erscheinen Berlin und Paris als notwendiger Teil jeder europäischen Problemlösung und Begründung. Wenn wir vergessen haben, warum Europa sinnvoll ist und warum man dafür manchmal Opfer bringen muss, lesen wir die denkwürdigen Reden von François Mitterrand und Helmut Kohl. Diese Pflichtlektüre eines jeden, der von Europa etwas verstehen will, wurde in unserem Land sehr wohl freiwillig gelesen. Sie hat uns inspiriert, geprägt und in der kommunistischen Zeit das Träumen gelehrt. Allerdings: Könnten heute diejenigen, die immer Probleme lösten, zu einem Problem für sich selbst oder sogar zum Bremsfaktor der europäischen Einigung werden? Angesichts einer schwierigen Lage ist es ohnehin unsere Lieblingsbeschäftigung, einen fragenden Blick vor allem auf die Mächtigen zu richten und von ihnen „die Führung“ zu erwarten. Interessant ist aber auch, die Rolle des Tandems zum einen vor dem Hintergrund der allgemeinen Entwicklung auf dem Kontinent zu sehen und, zum anderen, uns die Frage nach dem eigenen Beitrag zu stellen: Haben wir wirklich alles getan, um dem Tandem bei der Erfüllung seiner Aufgaben behilflich zu sein?

Gefühl der Abhängigkeiten

Ohne Zweifel trug die Krise dazu bei, dass nationale Egoismen belebt wurden und das Vertrauen unter den Staaten nachließ. Die in der Krise entstandene Nähe "hat weniger mit Gemeinschaftsgeist":http://www.theeuropean.de/marek-prawda/10693-die-neue-logik-der-solidaritaet als vielmehr mit einem freudlos gewordenen Gefühl der Abhängigkeiten zu tun. Der Umstand, dass alle in einem Boot sitzen und aufeinander angewiesen sind, hat zu gegenseitigen Vorwürfen geführt. So werden diverse Trennlinien – etwa zwischen Gebern und Empfängern, zwischen Nord und Süd – sichtbarer; manchmal wächst die Versuchung, ohne Rücksicht auf andere in einem kleineren Kreis von Staaten nach Lösungen zu suchen. In vielen Hauptstädten ruft man nach mehr Europa, wobei dieses „mehr“ unterschiedlich verstanden wird. Für die einen bedeutet es mehr Sparen und Disziplin, für die anderen einfach mehr Geld, das schnell fließen muss. Das unterschiedliche Verständnis der Krise teilt uns in Lager. Wenn die – an sich nachvollziehbaren – von nationalen Interessen geprägten Debatten nicht durch ein lebendiges, europäisches Wir-Gefühl abgestützt werden, kann das zur geistigen Obdachlosigkeit in Europa führen. Die Bezugnahme auf die deutsch-französische, durch und durch europäische Erfolgsstory, hat uns jahrelang geholfen, diesem Zustand vorzubeugen. In der erweiterten Union muss die europäische Erzählung, die uns zusammenhält, ebenso erweitert werden. Aus ostmitteleuropäischer Sicht bedeuteten der Umbruch von 1989 und der nachfolgende EU-Beitritt eine gemeinsame Rückkehr zur Freiheit, wobei es sich um die Freiheit handelte, die Regeln einer harten Wirtschaftsreform und Stabilitätskultur anzunehmen. Die friedliche Revolution von 1989 erinnert uns auch daran, dass die EU einen tieferen Sinn hat, der sich vor dem Hintergrund der neusten Geschichte der Spaltung Europas leichter erschließen lässt. Es lohnt sich also, die alten Träume neu zu erzählen. Sie symbolisieren einen möglichen Beitrag, der von Ländern wie Polen heutzutage geleistet werden kann.

Polen als konstruktiver Teilhaber der EU

Es stellt sich nun die Frage, inwieweit Polen als Bestandteil dieser neuen europäischen Realität in Berlin und Paris überhaupt wahrgenommen wird. Ob man dort eine eigene Erzählung darüber hat, welche Rolle Warschau bei den gegenwärtigen Reformprozessen spielen kann? Manche Aktivitäten im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“, etwa auf dem Gebiet der europäischen Sicherheitspolitik, muten positiv an. Auf der anderen Seite muss Polen seinem Image eines konstruktiven „Teilhabers“ der EU gerecht werden und sich in die Debatten über die Zukunft Europas nach wie vor einbringen. Während seiner EU-Ratspräsidentschaft bemühte sich Warschau, die Stabilitätsanstrengungen in der Euro-Zone zu unterstützen, weil es auch aus polnischer Sicht fundamental ist, dass die Euro-Zone besser funktioniert: Polen will ja eines Tages Teil dieses Systems werden. Gewiss sind das keine schlechten Voraussetzungen für ein aktiveres Zusammenwirken mit den Partnern in Berlin und Paris. Logischerweise möchte Polen, ein künftiges Euro-Mitglied, bereits jetzt in die Reformprozesse und – so weit möglich – in die Währungs-Mechanismen einbezogen werden. Es ist unsere gemeinsame Erfahrung, dass jegliche „Reparaturarbeiten“ nicht auf Kosten des europäischen Zusammenhalts erfolgen dürfen. Wenn wir nämlich weiteren, tieferen Spaltungen Vorschub leisten, könnten es dann die Finanzmärkte auf ihre Weise sanktionieren und damit zentrifugale Tendenzen fördern. Für die Zukunft einer EU-28 wäre das sicherlich keine gute Nachricht. _Dieser Text ist Teil unserer PDF-Edition von 2013 "„50 Jahre Elysée-Vertrag: Zum Stand der deutsch-französischen Freundschaft“ ":http://www.theeuropean.de/pdf-editionen._