Wird von der Leyen Nato-Generalsekretärin?

Zum Nato-Gipfel dieser Woche braut sich High-Noon-Stimmung zusammen. US-Präsident Donald Trump attackiert schon vor dem Showdown in Brüssel die Bündnispartner in Cowboy-Manier. Vor johlenden Anhängern eines Wahlkampfauftritts in Great Falls feuert er aus seinem rhetorischen Colt: "Ich werde der Nato sagen, ihr müsst eure Rechnungen bezahlen!" Auf Twitter schießt er hinterher: "Die Vereinigten Staaten geben viel mehr für die Nato aus als jedes andere Land. Das ist weder fair, noch ist es akzeptabel." Konkret nimmt Trump die deutsche Bundeskanzlerin ins Visier: "Weißt du, Angela, (...) wir beschützen euch, und was bekommen wir eigentlich dafür, dass wir euch beschützen? (…) Und dann gehen sie raus und machen einen Gas-Deal, Öl und Gas von Russland, wo sie Milliarden über Milliarden Dollar an Russland zahlen. Sie wollen vor Russland beschützt werden - und trotzdem zahlen sie Russland Milliarden Dollar. Und wir sind die Trottel, die für die ganze Sache bezahlen." Das klingt nach Ungemach, großem Ungemach, und nicht wenige in Brüssel fürchten, Trump werde nach dem G7-Gipfel nun auch die Verteidigungsallianz erschüttern. Die Regierungen in Washington und Berlin streiten bereits seit Monaten über die Höhe der Verteidigungsausgaben und nun droht der Eklat. Die Amerikaner werfen Deutschland vor, als größter EU-Staat nur gut ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufzuwenden, während dieser Wert für die USA bei vier Prozent liege. Schon vor Trump fühlten die Vereinigten Staaten sich von Nato-Partnern ausgenutzt. Barack Obama hatte darum auf dem Nato-Gipfel in Wales 2014 die Selbstverpflichtung auf ein Zwei-Prozent-Ziel durchgesetzt. Doch nur wenige Verbündete in Europa haben dieses Ziel bislang erreicht, vor allem Deutschland nicht. Mit großer Mühe und unter lautstarkem Protest der SPD hat sich die Große Koalition in Berlin darauf verständigt, für 2019 den Wehretat um rund vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro zu erhöhen. Die Nato-Quote steigt damit aber nur einen Hauch auf 1,31 Prozent. Trump reicht das nicht ansatzweise. Der Bundeswehr aber auch nicht. Dort wird das Murren ebenfalls lauter. Verteidigungs-Staatssekretär Peter Tauber kritisiert die Mini-Aufstockung der Ausgaben für die Truppe in der Finanzplanung als völlig unzureichend. "Die Steigerungen in den Jahren 2020 bis 2022 entsprechen nicht den Bedarfen der Bundeswehr", schreibt Tauber in einem Brandbrief an den Verteidigungsausschuss im Bundestag. Dies gelte besonders, da die Erhöhungen "in erster Linie nur die Ausgabensteigerungen durch die Tarif- und Besoldungsrunde 2018 ausgleichen und mithin zu geringem Substanzgewinn führen". Damit kommt die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in eine unangenehme Zwickmühle. In Berlin kämpft sie gegen eine widerborstige SPD um mehr Geld und darf sich wahlweise als "Flinten-, Rüstungs- oder Panzer-Uschi" beschimpfen lassen. In Washington und Brüssel wiederum muss sie für Deutschlands vermeintlichen Verteidigungsgeiz den Kopf hinhalten. Das allerdings macht sie geschickt, verweist auf die vielen deutschen Bundeswehrmissionen und Sonderzahlungen in Krisenregionen und an die Nato. Vor allem aber ist es von der Leyen gelungen, eine stabile Vertrauensbrücke ins Pentagon zu bauen. Zielsicher hat sie zu US-Verteidigungsminister James Mattis einen engen Draht gefunden. Beim jüngsten Washingtonbesuch bescheinigte ihr der Ex-General zur Verblüffung der Washingtoner Szene, die Deutschen seien auf dem richtigen Weg. Mattis und von der Leyen gelingt das, was Trump und Merkel bislang nicht schaffen - einen partnerschaftlichen Weg zu bahnen.

"Wenn sie spricht, hören alle zu"

Mattis und andere hochrangige Militärs schätzen von der Leyen als verlässliche Atlantikerin. Ihr gutes Englisch, ihre Parkettsicherheit, ihr militärpolitischer Sachverstand und ihre Entschiedenheit in der Kommunikation mit der Generalität haben ihr einigen Respekt eingebracht. "Die deutsche Verteidigungsministerin genießt im Bündnis einen hervorragenden Ruf. Sie hat strategisches Gespür, sie besitzt eine große Sachkenntnis, alle Minister-Kollegen hören zu, wenn sie spricht und sie kümmert sich engagiert auch um die kleineren Länder in der Allianz", zitiert die "Welt" einen hohen Nato-Diplomaten. Tatsächlich staunten manche in der Flüchtlingskrise nicht schlecht, wie schnell von der Leyen die beiden zerstrittenen Partner Türkei und Griechenland an einen Tisch brachte, um eine heikle See-Mission in der Ägäis, eine der Hauptrouten der Schlepper, zu organisieren. Damit ist von der Leyen in den Fokus der Nato-Personalpolitik gerückt. In Nato-Kreisen gibt es lauter werdende Überlegungen, die Deutsche solle Nachfolgerin von Generalsekretär Jens Stoltenberg werden. Grundsätzlich stellen die Vereinigten Staaten die militärische Führung der Allianz, aber den zivilen Posten des Generalsekretärs besetzen die Europäer. Eine Wahl von der Leyens könnte auch die Rolle Deutschlands in der Nato demonstrativ stärken und Berlin höhere Verteidigungsausgaben erleichtern. Das zumindest ist - mit Blick auf die USA - das Argument der Diplomaten, die hinter den Kulissen versuchen, die Schlüsselpersonalie zu sondieren. Denn letztlich muss auch Trump seinen Segen für eine deutsche Generalsekretärin geben. Die Unterstützung von Mattis hat sie schon. In Berlin wird die Personalie offen unterstützt. Das Kanzleramt macht sich für sie stark, das Auswärtige Amt signalisiert Zustimmung, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), lässt sich zitieren: "Es wäre in jedem Fall schön, wenn Deutschland 25 Jahre nach Manfred Wörner den Posten des Nato-Generalsekretärs anstreben würde." FDP-Fraktionsvize und Obereuropäer Alexander Graf Lambsdorff erklärt: "Ein deutscher Nato-Generalsekretär wäre eine gute Sache. Wir könnten damit deutlich machen, dass Deutschland sich nicht in einer isolierten Rolle sieht, sondern fester Bestandteil des Bündnisses ist." Die Amtszeit von Nato-Chef Stoltenberg läuft übernächstes Jahr aus - für Ursula von der Leyen ein perfekter Zeitpunkt. Sie würde sich damit elegant aus dem Machtkampf um die Merkel-Nachfolge verabschieden. Mit ihrem Staatssekretär Peter Tauber, ehemals CDU-Generalsekretär und Reserve-Offizier der Bundeswehr, stünde ein fachlich anerkannter Politiker als Nachfolger im Ministeramt bereit. In jedem Falle aber wäre sie die erste Frau an der Spitze der Nato. Quelle:" n-tv.de":https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Wird-von-der-Leyen-Nato-Generalsekretaerin-article20522004.html