Safety first

Das Jahr 2011 wird uns, mit Blick auf den Einsatz in Afghanistan, weiterhin vor große Herausforderungen stellen. Im Frühjahr wird sich zeigen, ob wir mit der im letzten Jahr beschlossenen neuen Strategie der "Übergabe in Verantwortung“ erste spürbare Fortschritte beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte werden erzielen können. Der durch die Bundesregierung im Dezember vorgelegte Fortschrittsbericht äußerte sich bislang verhalten optimistisch. Gleichzeitig wurden aber auch bestehende Mängel bei Fortschritten in der Korruptionsbekämpfung und dem Aufbau von Verwaltungsstrukturen offen angesprochen. Eines wird jedoch ersichtlich: Nur bei konsequenter Verfolgung eines vernetzten Ansatzes kann es uns gelingen, Afghanistan zu stabilisieren und die Sicherheitsverantwortung zu übergeben. Dieser Prozess der Übergabe in Verantwortung ist eine wesentliche Voraussetzung, unser Engagement am Hindukusch mittelfristig reduzieren zu können.

Übergabe in Verantwortung

Ein Blick in die Geschichte asymmetrischer Konflikte lehrt uns, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in einer Krisenregion sowohl der Regierung als auch den Aufständischen lange Zeit unentschlossen gegenübersteht. Da die Menschen nicht abschätzen können, wer am Ende die Oberhand behalten wird, wenden sie sich häufig weder der einen noch der anderen Seite zu. Es muss uns deshalb gelingen, die Unterstützung der Bevölkerung zu gewinnen. Die Bundeswehr spielt dabei eine wichtige, aber nicht die alleinige Rolle. Ihr Einsatz ist nur ein Mittel unter vielen, die übergeordneten strategischen Ziele im Sinne eines "comprehensive approach“ zu erreichen. Ich bin der Überzeugung, dass gute Regierungsführung der entscheidende Faktor ist, Afghanistan erfolgreich zu stabilisieren. Dabei sind die Bekämpfung von Korruption und der Aufbau von funktionierenden Verwaltungs- und Justizstrukturen bisher nicht nachdrücklich genug verfolgt worden. Wir dürfen dabei aber nicht solche politischen Maßstäbe zugrunde legen, die auch wir erst nach vielen Jahrzehnten der Entwicklung erreicht haben. Vielmehr müssen die Afghanen als souveräner Staat einen für sie gangbaren Weg finden.

Abzug nur, wenn es die Sicherheitslage zulässt

Der Bundeswehr kommt dabei die wichtige Rolle zu, dass sie sich an der Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee beteiligt, damit diese selber für die Sicherheit im eigenen Land sorgen können. Solange die Afghanen dazu nicht in der Lage sind, werden unsere Soldatinnen und Soldaten diesen Aufbau der Strukturen unterstützen müssen. Dabei wurden bei der Ausbildung der afghanischen Kräfte in der Vergangenheit bereits gute Erfolge erzielt. So werden im deutschen Verantwortungsbereich in den kommenden Monaten zwei afghanische Armeeeinheiten früher als bisher geplant aufgestellt werden können. Allerdings bin ich der Meinung, dass wir mit einem Abzug unserer Truppen erst dann beginnen können, wenn es die Sicherheitslage vor Ort wirklich zulässt und die zurückbleibenden Soldatinnen und Soldaten nicht zusätzlich gefährdet. So steht es im Übrigen auch klar im Mandatstext für die Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz.