„Integration wird in Georgien gelebt“

*The European: Sie sind als Österreicherin in Luxemburg geboren. Wie wird man dann Botschafterin von Georgien?* Von Habsburg: Ich bin in einem europäischen Land geboren und nun Botschafterin eines europäischen Landes geworden. Georgien ist ebenso ein Teil von Europa wie Österreich und Luxemburg und mehr als 30 weitere Nationen. Auch wenn die Europäische Union das Herz Europas ist – die gesamte europäische Region umfasst sie noch nicht. Ende der 90er-Jahre kam ich zum ersten Mal nach Georgien und habe seitdem eine immer intensivere Verbindung zu den Menschen in diesem wunderbaren Land, aber auch zu ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihren gegenwärtigen Herausforderungen bekommen. Der politische Impuls kam in der Zeit der Rosenrevolution. Ich unterrichtete an der Kunstakademie in Tiflis. Es war eine Zeit des Umbruchs und des Aufbruchs, und die Akademie war einer der vielen Orte, von denen dieser Umbruch und Aufbruch ausgegangen ist. So entstanden Kontakte zu engagierten jungen georgischen Bürgern, die im Anschluss an die erfolgreiche, friedliche Revolution politische Verantwortung übernahmen, ins Parlament und in die Regierung gewählt wurden. Ende letzten Jahres hat mich der georgische Präsident gefragt, ob ich als Botschafterin in Deutschland zur Verfügung stünde. *The European: Wie lange haben Sie in Georgien gelebt?* Von Habsburg: Georgien ist gleichsam eine neue Heimat für mich geworden. In den letzten Jahren habe ich ungefähr die Hälfte meiner Zeit in Georgien verbracht. *The European: Sie haben auch einmal gesagt, in Georgien zu leben sei wie im Paradies. Was fasziniert Sie so an der georgischen Kultur?* Von Habsburg: Georgien ist ein Land, das jeden willkommen heißt. Das war schon immer so und ist gewiss auch ein Grund für die kulturelle Vielfalt des georgischen Volkes und der georgischen Nation. Die Gastfreundschaft ist auch in vielen anderen europäischen Ländern groß. In Georgien kommt eine außergewöhnliche Offenheit allem Fremden gegenüber hinzu. In Georgien wird alles mit jedem gern geteilt. Eine Art des Zusammenlebens, die ich wunderbar finde. Sie könnte wegweisend für ein Europa der Zukunft sein. *The European: Georgien ist geschichtlich von vielen Einflüssen geprägt worden, 26 verschiedene Ethnien leben heute im Land. Gibt es so etwas wie eine nationale Identität?* Von Habsburg: Die Identität Georgiens besteht in dem Bewusstsein, dass es genau diese kulturelle Vielfalt, dieses jahrhundertelange, friedliche und bereichernde Miteinander unterschiedlichster Ethnien ist, das das heutige Georgien verkörpert und charakterisiert. Wir sind ein wunderbares Vorbild für die Europäische Union: Unterschiedliche Völker teilen eine gleiche grundsätzliche Einstellung. Integration wird in Georgien bereits im Kleinen gelebt. *The European: In Europa wird viel diskutiert über europäische Werte. Was ist es denn, was Georgier vereint?* Von Habsburg: Die europäischen Grundwerte gehen in ihrem Kern auf die christlichen Grundwerte zurück. In Georgien war das Christentum bereits im 4. Jahrhundert Staatsreligion, also lange, bevor man in Mitteleuropa von dieser Religion überhaupt gehört hatte. Dabei beschränkt sich der Einfluss der christlichen Werte keineswegs auf die religiöse Praxis; sie haben vielmehr die Geschichte und die Kultur Georgiens durch und durch geprägt. Was übrigens seit jeher auch eine gelebte Toleranz eingeschlossen hat: Trotz aller Vormachtstellung des Christentums gab es in Georgien stets ein friedliches Nebeneinander verschiedener Religionen. Im historischen Zentrum von Tiflis finden sich Kirchen, Moscheen und Synagogen in engster Nachbarschaft. Nennen Sie mir einen zweiten Ort in Europa, wo dies ebenso ist. *The European: In den letzten Jahren machte Georgien vor allem aufgrund des Kriegs mit Russland Schlagzeilen. Wo liegen die Ursachen für den Konflikt?* Von Habsburg: Die Konflikte im Kaukasus sind keine ethnischen Konflikte. Es sind politische Konflikte. Die Unterscheidung ist von Bedeutung. Denn auf vergleichsweise kleinem Gebiet wird hier Weltpolitik gemacht. Für Russland ist der Einfluss im Kaukasus von gravierender strategischer Bedeutung. Und so gibt es keinen Konflikt im Kaukasus, in den Russland nicht in direkter oder indirekter Weise involviert wäre. Und ohne zu weit gehen zu wollen: Nicht immer hat man den Eindruck, als wäre auch für die russische Seite eine Lösung der Konflikte, eine Entspannung und Befriedung der betroffenen Regionen das oberste Ziel. Eine Verständigung bleibt dadurch kompliziert. Und vollends seit der Besetzung von Ossetien und Abchasien – mithin der Südseite des Gebirgskamms im Nordkaukasus – hat sich der Einfluss Russlands auf die Kaukasusregion in besorgniserregendem Maße weiter verstärkt und die Situation hat sich zunehmend verschärft. *The European: Eine harte Hand gegen innen- und außenpolitische Feinde: Ist das auch ganz direkt die Handschrift Putins?* Von Habsburg: Ich habe Herrn Putin vor nicht allzu langer Zeit in München erlebt. In hervorragendem Deutsch hielt er dort eine Rede, deren beiden Kernaussagen – verpackt in höfliche Formeln – waren, dass erstens die Demokratie nicht der Maßstab aller politischen Systeme sei und dass zweitens die jetzigen Grenzen Russlands keine für immer gültigen Grenzen seien. *The European: Die beiden Teilrepubliken Ossetien und Abchasien waren 16 Jahre lang relativ unabhängig. Warum hat Georgien jetzt wieder Interesse, seine Fahne in den Boden zu pflanzen?* Von Habsburg: Erlauben Sie bitte, dass ich Sie korrigiere. Ossetien und Abchasien waren und sind unbestritten Teile von Georgien. Da gibt es weder historisch noch völkerrechtlich irgendeinen Zweifel. Zweitens ist wichtig, dass endlich verstanden wird: Bei den Kämpfern für eine Abspaltung Abchasiens von Georgien handelt es sich um eine radikalisierte Minderheit – am ehesten vergleichbar mit der Situation im Baskenland, wo doch auch kaum jemand auf die Idee käme, die Separatisten der ETA politisch zu legitimieren oder gar militärisch zu unterstützen. Genau das aber hat Russland in Abchasien getan und tut es noch. Für Georgien steht jetzt die Lösung des Vertriebenenproblems im Vordergrund. Aufgrund der Konflikte der letzten 20 Jahre haben wir über eine halbe Million Flüchtlinge aus den Regionen Abchasien und Ossetien im Land. Für ein Land mit nicht einmal fünf Millionen Einwohnern ist das kein kleines Problem – weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich. Angesichts der unvermindert konfrontativen und unnachgiebigen Haltung der russischen Regierung hat Georgien sich auf eine Strategie des "Wandels durch Annäherung" entschieden, wie sie erfolgreich auch von der Bundesrepublik gegenüber der DDR betrieben wurde. Das wird viel Geduld verlangen. Aber es ist die einzige Möglichkeit, wenn man neuerliche Kriege verhindern und doch eine Wiedervereinigung erreichen will. *The European: Wie würde denn so ein Appell an die Menschlichkeit aussehen?* Von Habsburg: Wir haben begonnen, viele Möglichkeiten zu schaffen, um mit den Menschen in den besetzten Regionen in Kontakt zu kommen und in Kontakt zu bleiben. Wir bieten medizinische Versorgung, die in Ossetien kaum und in Abchasien so gut wie gar nicht vorhanden ist. Wir bieten Möglichkeiten für Bildung und Ausbildung der jungen Menschen. Und wir sehen schon nach kurzer Zeit, in welchem hohen Maße die Angebote angenommen werden. Nur ein wirklich ideologisch Verblendeter könnte übersehen, welche Möglichkeiten ihm in einem von Russland besetzten Abchasien und Ossetien verwehrt sind, wohingegen sie ihm im übrigen Georgien fast selbstverständlich offenstehen. *The European: Es gibt Berichte von unabhängigen Organisationen wie der OSZE, die Georgien eine Mitschuld am Ausbruch des Krieges geben. Beobachter sagen, dass Präsident Saakaschwili den Militäreinsatz im August 2008 schon vor dem Einmarsch russischer Truppen nach Südossetien aktiv vorbereitet habe.* Von Habsburg: Der Bericht, den Heidi Tagliavini im Auftrag der EU erstellt und vorgelegt hat, ist auch im Hinblick auf die Frage der Ursachen dieses Kriegs äußerst differenziert, aber leider bis dato noch nicht von allzu vielen mit der gebotenen Aufmerksamkeit gelesen worden: Der Bericht sagt unmissverständlich, dass es wenig hilfreich ist, allein die Frage nach dem ersten Schuss zu diskutieren, wenn den Ereignissen der betreffenden Nacht massive völkerrechtliche Verstöße und eine lange Reihe von politischen und militärischen Provokationen durch die Russen vorausgegangen sind. Nicht zuletzt hat der Bericht die Belege dafür erbracht, dass die georgischen Dörfer in Ossetien von den Milizen dort beschossen wurden, unterstützt von den sogenannten Friedenstruppen. Wie lange soll eine Regierung tatenlos zusehen, wenn die eigenen Bürger in die Frontlinien separatistischer Terroristen geraten beziehungsweise gezielt dort hineingezogen werden? *The European: Auch der Tagliavini-Bericht stellt fest, dass es keine großangelegte russische Invasion vor der Mobilisierung georgischer Truppen gegeben habe. Und sowohl der OSZE-Bericht als auch der Bericht der EU bemängeln, dass die Reaktionen beider Seiten unverhältnismäßig gewesen seien.* Von Habsburg: Wie lange soll eine Regierung den Beschuss von Dörfern, die Tötung von Zivilisten und die Unterwanderung terroristischer Separatisten durch verkleidete russische Soldaten hinnehmen? Auch im Hinblick auf das, was dann innerhalb einer Woche im August 2008 folgte, ist der Tagliavini-Report eindeutig: Er kritisiert ausschließlich und sehr massiv die russische Seite, die offenbar jede Kontrolle über das Vorgehen ihrer Militärs verloren hatte und ihre Truppen bis kurz vor Tiflis marschieren ließ. Eine Demonstration von Macht und eine Provokation, die nichts mehr mit dem Konflikt in Abchasien und Südossetien zu tun hatte, sondern einzig und allein der Weltgemeinschaft russische Muskeln zeigen sollte. Die Weltgemeinschaft aber war wie paralysiert. Wochenlang hatte die georgische Regierung versucht, Unterstützung für eine friedliche Lösung der Konflikte zu finden. Keine Tür in der Europäischen Union, an die der georgische Präsident nicht geklopft hätte, keine Hauptstadt, in der er keine Gespräche geführt hätte. Obwohl man ihm aufmerksam zugehört hatte und obwohl aus einigen Staaten – zum Beispiel aus Deutschland – sogar hochrangige Diplomaten und Minister nach Georgien reisten, um vor Ort Gespräche zu führen: Das Wort vom drohenden Krieg wollte keiner wirklich hören. Es war, als würde die Wirklichkeit ab einem bestimmten Punkt verdrängt. Die Bevölkerung in Georgien musste das Gefühl haben, als würde das Land in den kritischsten Stunden seit Erlangung seiner Unabhängigkeit seinem Schicksal überlassen. Für eine so junge Regierung wie die georgische bedeutete das keine geringe Herausforderung. *The European: Der ehemalige georgische Botschafter in Moskau, Erosi Kitsmarishwili, hat beklagt, dass sich Präsident Saakaschwili vorschnell auf einen Militäreinsatz festgelegt hat. Nach einem Appell an die Menschlichkeit hört sich das nicht unbedingt an.* Von Habsburg: Ein Krieg ist immer die schrecklichste aller Konsequenzen und niemals eine Lösung. Unser Präsident hat alles getan, um den Konflikt friedlich zu lösen. Noch am Tag vor der Eskalation waren georgische Unterhändler in Südossetien unterwegs, um Verhandlungen zu führen. Die Bevölkerung war bereits evakuiert, nur ein paar Journalisten und viele russische Militärs waren noch da. Es war eine sehr zugespitzte Situation, und die Mission blieb leider ohne Ergebnis. *The European: Wäre es langfristig eine Lösung, diese russischen Friedenstruppen durch UN-Blauhelmsoldaten zu ersetzen?* Von Habsburg: Das würde dann auf jeden Fall eine komplett andere Ausgangsbasis für Gespräche schaffen. *The European: Die US-Regierung hat sich hinter Georgien gestellt. Befürchten Sie, zum Spielball der Großmächte zu werden?* Von Habsburg: Diese Befürchtung hätte ich nicht, und ich glaube auch, sie wäre absolut unbegründet. Die USA haben sich im August 2008 auf die Seite des Völkerrechts gestellt. Und auch die neue US-amerikanische Regierung, vertreten durch Außenministerin Hillary Clinton, macht nichts anderes, als klar und deutlich Stellung zu Tatsachen zu beziehen, wie sie sich jedem differenzierten Betrachter darstellen. Wenn Russland georgische Gebiete besetzt, dann ist das eine Verletzung geltenden Rechts, da gibt es nichts zu interpretieren. Um die Befreiung der okkupierten Gebiete zu erreichen, wird man Verhandlungen führen müssen, bei denen Georgien nicht nur auf das Einlenken Russlands, sondern vor allem zunächst auf die Unterstützung westlicher Verbündeter angewiesen sein wird. *The European: Was erhofft sich Georgien langfristig gesehen von einer Westorientierung hin zur EU?* Von Habsburg: Georgien sieht in der NATO und in der EU das, was die beiden Organisationen nicht nur für ihre Mitgliedsstaaten verkörpern: zwei Garanten für Frieden und Stabilität. Dazu sind wir bereit, unseren Beitrag zu leisten. Georgien wird keineswegs ein Nehmerland bleiben. Georgien wird nach Kräften zurückgeben, was man ihm gegeben hat. Wir entsenden Soldaten nach Afghanistan – im Verhältnis zur Einwohnerzahl sogar am meisten von allen NATO-Mitgliedsstaaten. Wir haben Häftlinge aus Guantánamo aufgenommen. Und wir treiben mit großer Entschlossenheit die Reformen weiter voran, die Georgien seit der Rosenrevolution zu einer wirtschaftlich prosperierenden und korruptionsfreien Demokratie gemacht hat. *The European: Deutschland ist fünftgrößter Handelspartner Georgiens. Was wünschen Sie sich von der Bundesregierung?* Von Habsburg: Deutschland und Georgien pflegen seit vielen Jahren eine besonders gute Beziehung. Auch der amtierenden Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle sind wir für vielfältige Unterstützung ausgesprochen dankbar. Einen wichtigen Part übernimmt die Bundesregierung nicht zuletzt durch ihre guten Verbindungen zu Russland. Eine Mittlerfunktion, für die wir sehr dankbar sind und deren Resultate im Übrigen auch im Interesse Deutschlands sein werden. Stabilität im Kaukasus ist auch ein Beitrag zur Stabilität in Europa: wirtschaftlich, politisch, gesellschaftlich.