Unser Star für Oslo

„Der Mensch ist ein Wolf für den Menschen“, schrieb der britische Philosoph Thomas Hobbes seinen Zeitgenossen ins Stammbuch. Folgt man seiner – mittlerweile überholten – Annahme, der Wolf sei blutrünstig, auf den eigenen Vorteil bedacht und stets aggressiv, dann muss einem gruseln vor dieser Welt und den Menschen, die sie bevölkern. In einer solchen Welt wirken die moralischen Argumente gegen Waffenlieferungen lahm. Wenn der Mensch nun mal keinen Frieden halten kann und stets um seine Sicherheit zu fürchten hat, dann – und jetzt hören Sie die Idealisten unisono seufzen – brauchen sie also Waffen. Die Kanzlerin, glaubt man der aktuellen „Spiegel“-Geschichte zu den deutschen Rüstungsexporten, ist da ganz Realistin. Im martialischen Flecktarn-Blazer blickt sie dem Betrachter düster von der Titelseite entgegen. Die Augen zusammengekniffen, kein Lächeln umspielt die Lippen. Was sein muss, muss eben sein, sagt der Blick. Geben wir uns also dieser Welt und ihren brutalen Spielregeln hin und schauen, welche strategische Positionierung die Regierung unter Angela Merkel für Deutschland vorgesehen hat. Kaum ein anderes Land liefert so viele Waffen in die Welt wie Deutschland. Klar, unsere Industrie ist leistungsfähig, die Ingenieure innovativ. Das weckt Begehrlichkeiten. Zunächst bei all jenen, die zumindest vordergründig um ihre Sicherheit fürchten. Seit dem Antritt von Angela Merkel 2005 haben sich die durchschnittlichen jährlichen Waffenexporte der Bundesrepublik im Vergleich zum Zeitraum seit 2000 nahezu verdoppelt, wie die Statistik des Stockholmer SIPRI-Instituts verrät. Der Fairness halber sei gesagt, dass einige dieser Deals bereits unter der Vorgängerregierung beschlossen worden sind. "Ein weiterer markanter Anstieg ist bei den Ausfuhren in sogenannte Drittländer zu verzeichnen(Link)":http://www.freitag.de/autoren/aredlin/deutsche-kriegswaffen-und-menschenrechte-2010, also jene Staaten, die weder Mitglied der EU noch der NATO sind. Die ersten zwei Grundsätze der Doktrin werden bereits deutlich: Viele Waffen helfen viel und Waffen dürfen ruhig auch an unorthodoxe Partner geliefert werden.

Griechenland und die Türkei: Partner im Dauerclinch

In der Praxis sieht das dann so aus: Der EU- und NATO-Partner Griechenland braucht U-Boote, schließlich wollen die ganzen Inselgruppen des Landes patrouilliert werden. "Berlin nickte die Anfrage 2000 ab und verweigerte auch einer Nachbestellung 2010 nicht seine Zustimmung(Link)":http://www.heise.de/tp/artikel/32/32961/1.html. Vergessen wir für einen Moment, dass Hellas beinahe pleite ist und unter immenser Korruption zu leiden hat – uns interessiert ja die strategische Perspektive. Und hier kommt der NATO-Partner Türkei ins Spiel, der sich seit Jahren ein absurdes Wettrüsten mit Griechenland leistet. Neben jeder Menge aufpolierter Panzer aus Bundeswehrbeständen ordert Ankara Anti-U-Boot-Systeme und bekommt diese laut dem staatlichen „Rüstungsexportbericht 2011“ ("PDF(Link)":http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-2011,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf) auch geliefert. Der dritte Grundsatz der Doktrin zeichnet sich ab: Der Rivale meines Freundes kann natürlich ebenfalls mein Freund sein.

Indien und Pakistan: Wer A sagt, kann auch B sagen

Richtet man den Blick nach Osten, wird es bereits haariger. "Indien hätte gerne vier neue U-Boote von Berlin geliefert(Link)":http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-ruestungsfirmen-wollen-waffen-nach-indien-exportieren-a-844591.html, nachdem die 1989 gelieferten Modelle unaufhaltsam veralten. Ob die interessierten deutschen Unternehmen den Auftrag erhalten und ob die Bundesregierung dem Deal zustimmt, ist noch offen. Da sich der Wert der Rüstungsexporte von Deutschland nach Indien 2011 auf 90 Millionen Euro belief, darf Neu-Delhi ruhig auf einen positiven Bescheid hoffen. Dem westlich gelegenen Erzfeind Pakistan – stets am Rande des Staatskollapses balancierend – könnte das natürlich nicht recht sein; wartet Islamabad doch bereits seit 2004 auf seine eigenen U-Boote aus deutscher Produktion – "die Vorgenehmigung hat Merkels Bundessicherheitsrat 2006 immerhin schon erteilt(Link)":http://www.spiegel.de/politik/ausland/u-boote-deutschland-und-pakistan-verhandeln-milliardendeal-a-836804.html. Sollte es schließlich grünes Licht geben, erführen die Inder immerhin zeitnah von dem Deal, wurden sie von den Deutschen doch ebenfalls bereits mit Unterwasserortungsgeräten bedacht. Sollten die Deals zustande kommen, wird der vierte Grundsatz deutlich: Nur weil ein Land Atombomben besitzt und mit enormen innenpolitischen Spannungen zu kämpfen hat, heißt das noch lange nicht, dass deutsche Waffen dort tendenziell fehl am Platz sind – und das gilt auch für das verfeindete Nachbarland.

Israel und Ägypten: Wir haben uns vertan

Und jetzt ein Fall, bei dem unsere Diplomaten zur Höchstform auflaufen müssen, um die Situation zu bereinigen. Angela Merkel hat geschichtsbewusst die Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson bezeichnet. Folglich werden jede Menge Waffen geliefert, darunter auch atomwaffenfähige U-Boote. Da war es doch auch zu verkraften, dass das benachbarte Ägypten wohl ebenfalls "zwei etwas kleinere Unterwasserfahrzeuge aus Berlin versprochen bekam(Link)":http://www.tagesschau.de/ausland/uboote116.html. So weit, so kaufmännisch. Unglücklich nur, dass die Bürger des benachbarten Ägypten nicht mehr mit dem autokratischen Mubarak-Regime zufrieden waren und infolge massiver Aufstände den Muslimbruder Mohammed Mursi ans Ruder wählten. Der wiederum bereitet Israels Premier Benjamin Netanjahu schlaflose Nächte, was dank diplomatischem Druck, man möge den Deal doch bitte rückgängig machen, auch Kanzlerin Merkel umtreibt. Der in Rüstungsfragen gut informierte „Spiegel“ paraphrasiert die Haltung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle daraufhin mit den Worten, man könne sich doch nicht vollständig von der Meinung der Israelis abhängig machen. Sollte sich Westerwelle durchsetzen, könnte der fünfte Grundsatz lauten: Auch eine Staatsräson ist nicht alternativlos.

Eine Doktrin wie eine Streubombe

Wer angesichts dieser zumindest gewöhnungsbedürftigen Waffenexport-Strategie noch nicht hinreichend verwirrt ist, dem sei ein Blick auf die Liste weiterer bisheriger und zukünftiger Empfängerländer empfohlen: Schiffe für die angolanische Marine, das komplette Wohlfühlpaket für die algerische Generalität, für Aufstände angepasste Kampfpanzer sowie Truppentransporter für Saudi-Arabien, Katar und die Emirate und der Irak schließlich darf sich über Hubschrauber freuen. Noch sind nicht alle Entscheidungen getroffen, nicht alle Verträge unterschrieben. Eine durchaus scheinheilig empörte Opposition – schließlich wurden nicht alle hier besprochenen Deals nur von der amtierenden Kanzlerin eingefädelt – im Bundestag votiert für mehr Transparenz. Die kritische Öffentlichkeit wird hellhörig und fragt, was eigentlich passiert, wenn die Grundannahmen dieser Rüstungsdoktrin nicht aufgehen. Die USA können ein Lied davon singen, was passiert, wenn aus vermeintlichen Freunden Feinde werden: Man kann sich die iranischen Ajatollahs so richtig vorstellen, wie sie in einer Mußestunde amerikanische Panzer und britische Fregatten liebkosen, die dem Schah von Persien im Jahrzehnt vor seinem Sturz im Zuge einer massiven Aufrüstungspolitik vermacht wurden und noch heute im iranischen Militär genutzt werden. Wann also erreichen die Bürgeraufstände der arabischen Welt die Petrokratien des Nahen Osten? Wie geht es weiter in Ägypten? Kann sich Pakistan seine fragile Staatlichkeit erhalten? Diese Fragen sind offen und sie bleiben offen. Welcher Geostratege vermag zu sagen, wann und zu wessen Gunsten sie beantwortet werden? Wenn uns die Analysten ratlos angucken und im Konjunktiv fabulieren, ist es an der Zeit, darüber nachzudenken, ob wir vielleicht nicht doch der Moral den Vorzug geben sollten, bevor wir die Früchte einer solchen Strategie ernten müssen. Ein guter Zeitpunkt, wird doch am kommenden Montag die Europäische Union in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. „Der Mensch ist ein Wolf für den Menschen“, schreibt Hobbes und meinte damit Nationalstaaten. Da tröstet es doch, dass dieser Vordenker des politischen Realismus noch einen weiteren Satz für uns bereit hält: „Der Mensch ist ein Gott für den Menschen.“ Und damit meint er dann uns Menschen aus Fleisch und Blut.