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> Demokratie in 100 Jahren

Herrschaft ohne Herrscher

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In den Protestbewegungen der Gegenwart liegen die Wurzeln für ein neues Verständnis von Demokratie. Die Menschen werden nicht länger die Macht an Politiker abgeben. Sie regieren sich lieber selbst.

The European

In 100 Jahren wird die demokratische Gesellschaft nicht mehr von Volksvertretern regiert werden, sondern durch ein System offener, partizipativer und universaler Selbstbestimmung. Ich sehne mich nach einer Welt, in der wir uns kollektiv und herrschaftsfrei selbst regieren, auf lokaler Ebene genauso wie in globalen Fragen. Ich sehe die Ursprünge dieser Sehnsucht und das Verlangen nach demokratischen Experimenten in den sozialen Bewegungen von heute: Utopische Projektionen sind immer stärker von der Gegenwart beeinflusst als auf die Zukunft fixiert. Sie nehmen unsere existierenden Wahrnehmungen und Sehnsüchte ernst – selbst wenn diese momentan nur latent sichtbar sein mögen – und kultivieren sie auf visionärer Ebene. Das Verlangen nach mehr Demokratie ist "spätestens seit dem Arabischen Frühling":http://www.theeuropean.de/debatte/5613-demokratisierung-im-nahen-osten wieder in aller Munde. In den darauffolgenden Monaten ist die Fackel des demokratischen Wandels in Protestcamps auf der ganzen Welt vielfach neu entzündet worden. Repräsentative Politik und Wahlen – die, so hören wir allzu oft, angeblich die Grundlagen unserer Demokratie bilden – "scheinen für viele Menschen keine ausreichenden Antworten zu liefern.":http://www.theeuropean.de/michael-hardt/9190-herausforderung-globalisierung Das ist vielleicht die wichtigste Lektion des letzten Jahres (und die wichtigste politische Entwicklung der letzten Jahrzehnte): die Bejahung der Demokratie in Abgrenzung zur repräsentativen Politik. „Ihr vertretet uns nicht“, "riefen die Demonstranten in Madrid und Barcelona":http://www.theeuropean.de/debatte/6953-proteste-in-spanien-2 und meinten damit nicht nur einen einzelnen korrupten Politiker oder eine Partei, sondern die Idee repräsentativen Regierens. "Die Occupy-Bewegung":http://www.theeuropean.de/priyamvada-gopal/8794-der-erfolg-der-occupy-bewegung kampierte nicht nur gegen die „Weiter so!“-Politik
von Parteien und Parlamenten, sondern verweigerte sich auch intern der Herausbildung hierarchischer Führungsstrukturen. Objekt der Kritik war auch in diesem Fall nicht bloß das durch Geld, Macht und Medien korrumpierte System der Volksvertreter, sondern die grundsätzliche Idee einer auf Fürsprechern fußenden Demokratie.

Es geht um mehr als Kritik am Status quo
In der Vergangenheit ist repräsentative Politik oftmals als Fundament der Demokratie beschrieben worden, als Bindeglied zwischen den Handlungen der Mächtigen und dem Willen des Volkes. James Madison (einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten) war überzeugt, dass sich die Grenze zwischen Republik und Tyrannei genau entlang der Linien repräsentativer Strukturen ziehen ließe. Doch Volksvertreter stehen notwendigerweise zwischen Volk und Regierung, ihre Funktion ist also immer auch trennend. Entscheidungen werden im System der Volksvertreter auf schmaler Basis getroffen; politische Teilhabe von unten wird behindert. Alle Formen der Repräsentation – von zentralistischen Partei- und Parlamentsstrukturen bis zum Kult um politische Führer – sind so gesehen Hindernisse für eine Politik des Volkes und zum Wohl des Volkes. Kritiker sozialer Bewegungen sehen die Abneigung gegenüber repräsentativen Strukturen als profund undemokratisch an und warnen vor einer diffus formulierten Form der Tyrannei oder einem anarchistischen Dystopia (gepaart mit der Vermutung, dass dies lediglich zwei Kehrseiten der gleichen Medaille seien). Doch es geht bei der derzeitigen demokratischen Sehnsucht um mehr als um die Kritik des Status quo: Es geht um die Prophezeiung einer neuen Interpretation von Demokratie. Die Camps des letzten Jahres haben – in kleinem Maßstab – Räume geschaffen, in denen sich partizipative demokratische Praktiken entfalten konnten. Die Versammlungen und Arbeitsgruppen auf dem Tahrir-Platz, auf dem Syntagma Square und im Zuccotti-Park waren Experimente einer offenen, horizontalen und deliberativen Entscheidungsfindung. Teilhabe bedeutet dabei nicht, dass alle einer Meinung sind. Im Gegenteil: Das Vermächtnis der Experimente ist es, dass sie uns gezeigt haben, wie Meinungsunterschiede und Antagonismen innerhalb demokratischer Strukturen verhandelt werden können. Die offensichtliche Frage zielt auf die Skalierbarkeit solcher Experimente ab. Soziale Bewegungen sind relativ gut darin, sich in einem Park oder auf einem Platz für Wochen oder Monate zu organisieren. Können die gleichen Strukturen und demokratischen Netzwerke auch langfristige gesellschaftliche Alternativen bieten? Antworten auf diese Frage beginnen oftmals mit dem Verweis auf den technologischen Fortschritt: Es stimmt, dass viele Bewegungen soziale Netzwerke beispielsweise benutzt haben, um Hunderte oder Tausende von Menschen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Aber elektronische Medien sind zumindest in ihrer heutigen Form ein schlechter Ersatz für Gespräche von Angesicht zu Angesicht. Notwendige demokratische Diskussionen lassen sich nicht einfach online replizieren – doch genau solche Diskussionen sind innerhalb eines Systems kollektiver Selbstverwaltung von immenser Bedeutung. Keine Frage: Neue Kommunikationstechnologien (und neue Anwendungen existierender Technologien) werden Teil der demokratischen Zukunft sein. Das auslösende Moment sind sie jedoch nicht. Der Schlüssel liegt stattdessen in neuen politischen und sozialen Beziehungen und in der Kultivierung unserer demokratischen Kultur. Wie stark sind wir doch abgestumpft! Wie sehr hat uns der ritualisierte Urnengang selbst die Lust an minimaler politischer Teilhabe verdorben! Und wie dankbar müssen wir sein, dass die heutigen Protestbewegungen unseren Appetit auf Politik
und unser Verlangen nach Demokratie aufs Neue angeregt haben! Kein System demokratischer Selbstbestimmung kann ohne diese Sehnsucht überleben.
Aus Sehnsucht erwächst der kollektive Wille
Die Menschheit stellt sich nur solche Aufgaben, für die – um Marx zu paraphrasieren – das Verlangen nach einer Lösung schon vorhanden oder wenigstens in der Vorstellung im Prozess des Werdens begriffen ist. Verlangen und Vorstellung sind Teil der materiellen Voraussetzungen einer neuen Realität. Wir können uns den Klimawandel natürlich nicht einfach wegwünschen und Kriege nicht beenden, indem wir vom globalen Frieden
träumen. Die mantramäßige Wiedergabe unserer tiefsten Hoffnungen bedeutet nicht, dass sie auf magische Weise real werden. Aber je mehr Menschen sich eine andere Welt vorstellen und nach ihr verlangen und je intensiver wir dabei vorgehen, desto wahrscheinlicher ist es, dass wir diese Welt Realität werden lassen. Aus der Sehnsucht und der Hoffnung heraus wird der kollektive Wille zur politischen Veränderung geboren. Mit den heutigen Protestbewegungen nimmt eine Entwicklung ihren Anfang, die in Richtung einer demokratischen Zukunft zeigt. In einem Jahrhundert werden unsere Nachkommen zurückschauen und sagen: Damals war die Zeit, in der unsere politische Sehnsucht Wurzeln geschlagen hat. _Übersetzung aus dem Englischen_
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