Wir stellen uns der Verantwortung

Das Kabinett hat das Afghanistanmandat für 2011 gebilligt. Die CDU/CSU-Fraktion wird die Regierung vorbehaltlos unterstützen. Damit beschreitet Deutschland weiter konsequent den Weg zur "Übergabe in Verantwortung“. Wir verfolgen vor allem zwei wichtige Ziele in Afghanistan. Zum einen wollen wir, dass die Menschen in diesem kriegszerstörten Land eine friedliche Zukunft und eine wirtschaftliche Perspektive haben. Zum anderen müssen wir verhindern, dass Afghanistan erneut zur Ausbildungsstätte des fundamentalistischen Terrors wird, der auch uns in Deutschland bedroht. In beiden Bereichen konnten wir 2010 Erfolge erzielen, die es jetzt weiter auszubauen gilt. Die Neuausrichtung der internationalen Gemeinschaft, vor allem die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte zu forcieren und dauerhaft militärische Präsenz in der Fläche zu zeigen hat sich als erfolgversprechend erwiesen.

Abzug, wenn es die Sicherheitslage erlaubt

Wenn es die Sicherheitslage vor Ort erlaubt, ist es ab Ende dieses Jahres möglich, dass die ersten Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. Es wäre der erste konkrete Schritt zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Autoritäten. Dies ist erstmals im Mandat vermerkt und Ausdruck unseres Willens, die afghanische Regierung verstärkt in die Pflicht zu nehmen. Ich möchte ausdrücklich betonen, dass diese Abzugsperspektive an die tatsächliche Lage vor Ort geknüpft ist. Es handelt sich also keineswegs um einen Automatismus. Sollte die militärische Lageentwicklung Ende 2011 einem beginnenden Abzug entgegenstehen, ist dieser meines Erachtens auch nicht verantwortbar. "Eine Verringerung des Kontingents darf weder die erreichten Fortschritte torpedieren, noch die in Afghanistan verbleibenden Soldaten einer erhöhten Gefahr aussetzen(Link)":http://www.theeuropean.de/roger-willemsen/4883-deutschland-in-afghanistan. Darüber herrscht unter verantwortungsvollen Politikern Konsens.

Der Afghanistaneinsatz bleibt geboten

Die Bundeswehr konnte im vergangenen Jahr Erfolge verbuchen. Mit der Aufstellung der Ausbildungs- und Schutzbataillone wurde zweierlei erreicht. Die Bevölkerung kann uns jetzt mehr und dauerhafteres Vertrauen entgegenbringen, da Bundeswehreinheiten befreite Gebiete langfristig schützen und so die Rückkehr der Taliban verhindern. Zum anderen konnten die Ausbildungserfolge sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht enorm verbessert werden. Mit der 2010 erfolgten Umgliederung stehen jetzt wesentlich mehr Soldaten für den Ausbildungsauftrag zur Verfügung als bisher. Das Ziel, starke afghanische Sicherheitskräfte aufzubauen, kann so schneller erreicht werden. Im Rahmen des "vernetzten Ansatzes“ arbeitet die Bundeswehr auch mit den zivilen Hilfsorganisationen verstärkt zusammen. Insbesondere die Koordinierung der Tätigkeiten konnte verbessert werden. Hierzu trägt auch die neue Führung des Entwicklungshilfeministeriums unter Dirk Niebel bei. Gegenseitige Vorbehalte konnten abgebaut, die vertrauensvolle Zusammenarbeit gestärkt werden. Der deutsche Afghanistaneinsatz bleibt sicherheitspolitisch geboten. Wir sind Teil der Weltgemeinschaft, die sich im Rahmen der UN zur Verantwortung für Afghanistan bekannt hat. Wir sind es sowohl den Menschen in diesem Land als auch der eigenen Bevölkerung schuldig, dass dieser Einsatz zum Erfolg geführt wird. Wir von der CDU/CSU bekennen uns zu dieser Verantwortung und rufen alle vernünftigen Kräfte dazu auf, dem Einsatz einen möglichst breiten parlamentarischen Rückhalt zu verschaffen.