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> Aufstände in Libyen

Mission gescheitert

Der arabische Frühling wird langsam zu einem libyschen Sommer – und der droht eine Ausnahme in der bislang erfolgreichen Serie von Revolutionen in Nordafrika und dem Nahen Osten zu werden. Dennoch wird sich das Gesicht der arabischen Welt ändern.

The European

Das neue Gesicht des Nahen Ostens: Sprachgewandte junge Araber erklären in klarem Englisch, welche Ziele sie anstreben: den Übergang in eine westlich geprägte, moderne Gesellschaft. Sie sind überzeugt, dass sich die Demokratie in den vergangenen Monaten dauerhaft in der Region etabliert hat. Die Regimewechsel lassen diese Äußerungen durchaus glaubhaft erscheinen. Assad in Syrien und Saleh im Jemen werden Mubaraks Schicksal bald teilen. Das Königshaus in Bahrain lebt und stirbt mit der Unterstützung der Saudis. Wirklicher Wandel scheint greifbar. Die Zukunft des Nahen Ostens wird nicht von blutarmen Scheichs und sonnenbrillentragenden Generälen bestimmt, sondern von Verfassungsgremien, parlamentarischen Versammlungen und offenen Debatten über die Zukunft des jeweiligen Landes. Einzig Libyen passt nicht in dieses Schema. Der revolutionäre Führer Gaddafi agiert erratisch und weigert sich, die Regeln zweier UN-Resolutionen anzuerkennen. Wie die russische literarische Figur „Onkel Wanja“ präsidiert er über ein herabgewirtschaftetes Land im Abschwung. Gaddafi hat sich auf die Tradition und die Stammesverbünde zurückgezogen. Seiner Meinung nach ist es alleine der Wille, der das Land zusammenhält – sein eigener Wille.

Der „arabische Frühling“ wird zum „libyschen Sommer“
Zu Beginn des Jahrtausends kostete es ihn einige Überzeugung, die Isolation des Landes aufzugeben, nuklearen Ambitionen abzuschwören, sich dem Energieexport zu öffnen und sich gegen den Terrorismus zu stellen. Doch war das ein Zeichen der Schwäche Gaddafis oder eine Hinwendung zur Real- und Reformpolitik? Die Antwort, so scheint es jetzt, hängt davon ab, wie stark wir den Begriff der Realpolitik zu dehnen bereit sind. Dem libyschen Führer geht es vor allem um kurzfristigen Machterhalt. Laut der BBC war der ehemalige britische Premierminister Tony Blair bei seinem ersten Libyenbesuch 2004 überrascht, dass Gaddafi „gemeinsame Sache mit uns gegen al-Qaida, gegen Extremismus und Terrorismus machen will“. Im Juni 2009 hieß der italienische Präsident Giorgio Napolitano Gaddafi in Rom willkommen und lobte den Besuch als „einen Beitrag zum Frieden im Nahen Osten und im Mittelmeerraum“. Libyen sei „ein Motor der Mäßigung in Afrika“. Im Februar 2011 sah das Fazit dann schon ganz anders aus. Verhandlungen mit Gaddafi seien „unproduktiv“ und „irreführend“; die libysche Führung sei nicht mehr als ein „repressives Regime“ unter der Herrschaft eines Kriminellen und verteidigt durch brutale Söldnerheere. Und jetzt – im Mai – ändert sich diese Beurteilung schon wieder. Der „arabische Frühling“ wird zum „libyschen Sommer“. Das Interesse des Westens nimmt ab, Militäreinsätze finden in der Peripherie der öffentlichen Aufmerksamkeit statt, europäische Diplomaten streiten über die steigenden Flüchtlingszahlen aus Nordafrika. Libyen ist zum Symbol für eine gescheiterte Revolution geworden – ein Gespenst, umgeben von falschen Hoffnungen.
Eine Fußnote der Geschichte
Unklar ist einzig der Durchhaltewille der libyschen Rebellen. Aus den antikolonialen Bewegungen, dem Hunger nach sozialer Gerechtigkeit und den Erfahrungen einer jahrzehntealten Diktatur bezogen sie ihre Energie, die Kontrolle über die Ölvorkommen und Häfen sicherte für eine Weile die finanzielle Liquidität. Trotzdem werden die Kämpfer in Benghazi und Misrata wahrscheinlich zu einer Fußnote der Geschichte werden, zu einer Ausnahme im Kontext der Erfolgsgeschichte des „arabischen Frühlings“. Im arabischen Raum kursiert die folgende traditionelle Geschichte: Eine Armee von Schafen wird von einem Löwen in den Krieg geführt – und siegt gegen die Armee der beißstarken Löwen, die von einem Schaf kommandiert werden. Eine Geschichte der Hoffnung – aber leider letztendlich fiktiv.
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