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Link in die Zwischenablage kopieren
Link kopierenGerhard Schröder: Die Grünen sind längst eine gemäßigt konservative Partei
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Legendär war der Spruch von Alt-Kanzler Gerhard Schröder zu „Koch und Kellner“. Doch über 20 Jahre nach dem ersten-rot-grünen Bündnis haben sich die Verhältnisse bei den Grünen verändert. Die Partei um Robert Habeck und Annalena Baerbock ist schon längst eine gemäßigt konservative Partei meint der SPD-Politiker.
1998 kam einem Paukenschlag gleich. Der bisher am längsten regierende Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) musste sich dem ehemaligen Juso-Chef und späteren Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Gerhard Schröder, geschlagen geben. Schöder, der 1963 in die SPD eingetreten war und 1990 mit Hilfe der Grünen Chef des Bundeslandes wurde, stellte das erste rot-grüne Bündnis auf Bundesebene auf.
Doch im Blick zurück betont der Altbundeskanzler, dass man heute weniger Angst vor den Grünen haben müsse. Hatte er damals noch die klare Differenz zwischen Koch und Kellner hervorgehoben, „weil die Ängste vor Rot-Grün auf Bundesebene riesengroß waren“, sei dies heute nicht mehr der Fall. „Die Grünen sind längst eine gemäßigt konservative Partei, vor der niemand mehr Angst hat.“
Schröder, der von 1998 bis 2005 Bundeskanzler war, hat sich in den vergangenen Tagen aber auch zum neuen Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung geäußert. Der SPD-Politiker kritisierte, dass das Papier mit Blick auf die weitere Zusammenarbeit mit dem kommunistisch geführten China wenig hilfreich sei. Man könne, so Schröder, dieses doch nicht „auf die Frage der Uiguren oder Hongkong“ reduzieren. Eine derartige Verkürzung halte er „für hochproblematisch“. „Wie wollen Sie im Ernst China dazu bewegen, gemeinsame Klima-Weltpolitik zu machen, wenn Sie gleichzeitig das Land wegen innenpolitischer Vorgänge ausgrenzen wollen?“
Im August 2002 hatte Schröder zusammen mit Peter Hartz die Ergebnisse der Hartz-Kommission vorgestellt. Als Teil der Agenda 2010 werden die Reformen von der SPD bis heute verfolgt.