Kurs halten, Käpt'n Merkel

von Pierre-Yves Le Borgn'15.01.2013Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Im Auge des Sturms richten sich alle Augen auf den Kapitän – und der ist in den unruhigen Fahrwassern der Euro-Krise eindeutig Deutschland. Doch Obacht: Führen zu können bedeutet auch, kritikfähig zu sein.

Mit dem Entstehen der Nationalstaaten haben Deutschland und Frankreich ihre nationalen Mythologien als Gegengewicht zur Geschichte des jeweils anderen konstruiert. Die stolzen Gallier stellten sich den unnachgiebigen Germanen entgegen; über die Jahrhunderte hinweg hielten sich die Denker unserer nationalen Identitäten daran fest und schufen eine Feindschaft, welche im Rahmen der europäischen Geschichte sicherlich nicht gerechtfertigt ist. Die jahrzehntelange Vorbereitung der Geister auf den Krieg gegen den Feind jenseits des Rheins hat dazu geführt, dass Millionen in Deutschland und Frankreich in drei blutigen Kriegen ihr Leben verloren.

Deutschland in der Position wirtschaftlicher Dominanz

Geschichte nimmt aber manchmal eine glückliche Wendung. Die politische Klasse der unmittelbaren Nachkriegszeit war zwar darauf konditioniert worden, anders zu sein. Das hielt sie jedoch nicht davon ab, sich entgegen dieser vorgefassten Idee eines Erbfeindes jenseits des Rheins zu verhalten und den Grundstein für eine französisch-deutsche Aussöhnung zu legen. Diese Freundschaft wurde am 22. Januar 1963 beschlossen und feiert nun ihren 50. Geburtstag.

Ein langer Weg ist seitdem zurückgelegt worden. Die Schaffung des DFJW und die Mobilität von Millionen junger Menschen im Partnerland. Der Aufbau Tausender Partnerschaften. Die Konvergenz in der öffentlichen Ordnung und den diplomatischen Beziehungen. Starke Symbole wie das Sich-an-den-Händen-Fassen von Mitterrand und Kohl in Douaumont – all das sind Elemente, welche die Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich geprägt haben. Es ist ein langer Weg zurückgelegt worden und das Ergebnis ist unbestreitbar positiv. Unsere Gesellschaften sind heute miteinander verbunden und voneinander abhängig. Hunderttausende unserer Staatsangehörigen leben im Partnerland, das französisch-deutsche Tandem spielt eine entscheidende Rolle beim Voranbringen der europäischen Integration. Die Freundschaft und darüber hinaus die französisch-deutsche Beziehung ist zu einem strukturierenden Element in unseren beiden Ländern und weitgehend “auch in der europäischen Geschichte”:http://www.theeuropean.de/claire-demesmay/5627-das-ende-des-exklusiven-tandems geworden.

Wie so oft, richten sich im Sturm alle Augen auf den Kapitän. Die europäische Schuldenkrise hat auf grausame Weise eine Neuheit in der Europäischen Union ins Licht gerückt: Das Kapitänsamt scheint exklusiv von Deutschland übernommen worden zu sein, vorher hatten es beide Unterzeichner des Élysée-Vertrags gemeinsam inne. Diese Veränderung ist auf wichtige Justierungen in der Innen- und Wirtschaftspolitik zurückzuführen. Die Strategie der Lohnkontraktion und die Ausrichtung der deutschen Wirtschaft auf Auslandsmärkte führten zu einem großen Handelsüberschuss. Frankreich und einige andere Länder der Euro-Zone haben ihr Defizit vergrößert, indem sie eine Aufwertung der Lohnkosten förderten und das manchmal übermäßig. Deshalb befindet sich Deutschland heute klar in einer Position wirtschaftlicher Dominanz in Europa.

Führen geht nicht alleine

Diese Stärkung der deutschen Position wirft unweigerlich die Frage auf, ob es für Deutschland notwendig ist, die gefestigte französisch-deutsche Achse aufrechtzuerhalten. Unangefochtener Marktführer zu sein, setzt jedoch voraus, dass man offen für Kritik ist. Auch “das moderne Deutschland”:http://www.theeuropean.de/gregory-dufour/12147-europa-leidet-am-deutschland-bashing, das eine konsequente Geschichtsaufarbeitung betrieben hat, muss aufpassen, sich nicht allzu sehr aufzuspielen. Es darf sich daher nicht der Illusion hingeben, niemandem etwas zu schulden und allein führen zu können, ohne von der Meinung seiner Nachbarn Notiz zu nehmen. Die Inflexibilität der Kanzlerin während der Verhandlungen über den europäischen Haushalt erscheint simplifizierend, sie wird zu sehr durch die nächsten Bundestagswahlen diktiert und zu wenig durch den Fortgang der europäischen Integration.

Aber genau hier, bei der europäischen Integration, muss die französisch-deutsche Beziehung ein privilegiertes Werkzeug sein. Es geht nicht darum, aus ihr einen gemeinsamen Ort der symbolischen Feier zu machen, sondern vielmehr ein konkretes Beispiel und Modell der europäischen Integration. Dieses großartige Werkzeug der Freundschaft und der europäischen politischen Steuerung muss die nächste Hürde nehmen. Mit der Feier zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags muss ein zweiter Akt der französisch-deutschen Freundschaft geschaffen werden. Es geht darum, die Beziehung zu vertiefen – zum Beispiel durch gesetzliche Konvergenz im Familienrecht, den Zugang zu den französischen und deutschen öffentlich-rechtlichen Medien in beiden Ländern, die Angleichung der Sozial- und Rentensysteme für die Hunderttausenden französisch-deutschen Rentner. Das sind wirkliche Projekte, fern der einmaligen, rein symbolischen Feierlichkeiten.

Frankreich und Deutschland sind ein ideales Labor für die europäische Integration. Sie sind auch ein Maßstab für den Austausch guter Praktiken und gegenseitiger Bereicherung. Obwohl sich die Welt in 50 Jahren verändert hat, sind die beiden Großen in Europa nach wie vor genauso aufeinander angewiesen.

_Übersetzung aus dem Französischen._

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