Auf die Größe kommt es an

Philipp Pattberg4.12.2013Wirtschaft, Wissenschaft

Ein Klimagipfel nach dem anderen scheitert. Einfacher wäre es, sich auf einem ganz anderen Wege zu einigen.

Seit dem Klimagipfel von Kopenhagen, wo die Verhandlungen keine ernstzunehmende Antwort auf die Fragen des Klimawandels brachten, suchen viele Länder nach einer Alternative zu den jährlichen Gipfeltreffen. Eine potentielle Lösung: „Klimaclubs“ wie die G8, das Major Economies Forum on Energy and Climate (MEF) und die Climate and Clean Air Coalition (CCAC). Sie sind Organisationen mit komplementären Initiativen zu den UN-Verhandlungen. Aber die Frage, ob und wie diese Klimaclubs enger beteiligt werden sollen, sorgt für viel Diskussionstoff.

Wenig Einsicht und Erkenntnis

Vielen Staaten ist klar, dass Klimaclubs eine wichtigere Rolle bei der Gestaltung eines einheitlichen Klimaabkommens spielen müssen. Sie suchen einen flexibleren Weg zu einer Einigung, einen Weg abseits der heutigen „Ziele und Fahrpläne“. Die konkreten Implikationen einer Zusammenarbeit mit Klimaklubs sind jedoch bisher kaum bekannt.

Befürworter argumentieren, dass diese maßgeschneiderte Lösungen zur Verminderung von Treibhausgasen hervorbringen könnten – und so die großen Unterschiede überbrücken, welche zwischen den Ambitionen und den Möglichkeiten der jeweiligen Länder liegen. Todd Stern, der U.S. Klimabotschafter, sagte vor kurzem: „Denken Sie daran: Das Ergebnis unserer Bemühungen sollen Maßnahmen sein, die nicht nur wir erreichen können sondern auch die Umstände und Möglichkeiten aller Länder in Betracht ziehen.“

Auch die politische Theorie zeigt, dass kleinere Gruppen größeren vorzuziehen sind. 1969 argumentierte der Sozialwissenschaftler Mancur Olson, dass kleinere Gruppen effektivere Lösungen finden, weil sie sozialen Druck zwischen den Mitgliedern entstehen lassen. Dieser Druck fehlt in größeren Gruppen – und damit auch die Motivation, eine Lösung zu finden. Die Klimarahmenkonvention beweist dies: Sie hat eine nahezu universelle Mitgliedschaft und einen entsprechend langwierigen, ermüdenden Prozess, der zu noch keiner ausreichenden Einigung geführt hat.

Andererseits erinnern Kritiker dieser flexibleren Herangehensweise an das Risiko des „Greenwashings“. Es kann entstehen, wenn Länder neue Initiativen und Partnerschaften eingehen, die weder Kapazitäten noch Ambition für die Senkung von Treibhausgasen aufweisen.

Clubs können den Prozess vorantreiben

Andere argumentieren, dass flexible Herangehensweisen lediglich mächtigen Staaten nützen. In Klimaclubs können sie den Status Quo verteidigen und gleichzeitig den multilateralen UN-Prozess im Sinne ihrer eigenen Interesse zu untergraben. Schon Thukydides wusste: „Die Starken tun, was sie können und die Schwachen erleiden, was sie müssen.“

Trotz aller Streitereien über die Vor- und Nachteile von Klimaclubs, gab es bislang aber nur wenig Einsicht und Erkenntnis. In einem neuen Bericht wurden 17 Klimaclubs analysiert, um zu verstehen ob sie die Kernziele der Klimarahmenkonvention unterstützen oder ihnen im Wege stehen. Die Autoren suchten nach Beweisen für Konflikte, Kooperationen oder Synergieeffekten zwischen einer Auswahl von Clubs und der Konvention und fanden dabei keinerlei Anzeichen, dass aktive Clubs im Konflikt mit den Kernzielen der Klimarahmenkonvention stehen. Stattdessen scheinen die Clubs den Prozess voranzutreiben, weil sie Diskussionen arrangieren, konkrete Maßnahmen umsetzten und Lücken in der Regierungsführung füllen.

Die Diskussionen beim Klimagipfel von Warschau haben gezeigt, dass es klare Regeln und Kriterien für die Clubs und deren Beurteilung geben muss. An drei Konditionen wird man hier nicht vorbeikommen:

1) Klimaclubs dürfen nicht im Konflikt mit den Kernzielen der UNFCCC stehen. Sie bleibt das einzig rechtmäßige und umfassende Verhandlungsforum für den Klimawandel. Normen, wie das Prinzip der gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortung, sind essentiell um die Legitimität der Klimaverhandlungen zu erhalten und nachhaltige sowie effektive Lösungen zu finden.

2) Klimaclubs sollten sich auf die großen Klimakiller konzentrieren. Ein Klimaziel, das die Länder, die am meisten CO2 ausstoßen, ausschließt, ist nicht einmal „das Papier wert, auf dem es gedruckt ist“, schreibt Thomas Hale. Ohne Länder wie China, Indien, die USA und Russland an Bord zu haben, wird es unmöglich sein, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern.

3) Klimaclubs sollten Lücken füllen die Regierungen hinterlassen oder einen bestehenden Beschluss der Klimarahmenkonvention umsetzten. Manche Probleme – wie schwarzer Kohlenstoff – wurden in den öffentlichen Verhandlungen vernachlässigt. Anstatt diese neuen Felder im Zuge eines langwierigen Prozesses in die UNFCCC zu implementieren, kann ein Club dank seiner geringen Anzahl von Staaten schnell und entschieden handeln. Auch wenn die UNFCCC sich nicht auf die Umsetzung einer Maßnahme einigen kann – man denke an REDD+ – können Clubs mit der Implementierung beginnen, während im großen Rahmen weiterdiskutiert wird.

Mit kleinen Schritten in die Zukunft

Jede zukünftige Klimaeinigung muss also aus einer Mischung von fixen, internationalen Regeln und einer Reihe flexibler Klimaclubs und anderen Initiativen bestehen. Das sorgt sicherlich für größere Komplexität und organisatorische Unsicherheiten in der globalen Klimapolitik. Doch dieses neue Engagement bereitet auf lange Sicht den Weg für den angestrebten globalen Konsens zu einer fairen, kohlenstoffarmen Zukunft.

*Dieser Beitrag entstand in Zusammenarbeit mit Oscar Widerberg

_Übersetzung aus dem Englischen_

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