Eine mutige Vision für die arabische Welt

von Philip Murphy23.05.2011Außenpolitik

Zwei Mal hat Präsident Obama in der letzten Woche deutliche Worte zum Friedensprozess im Nahen Osten gefunden. Ein wichtiges Signal – denn es gibt keine Alternative zum Frieden. Um diesen Frieden zu ermöglichen, müssen beide Seiten sich sicher sein können, dass das eigene Existenzrecht außer Frage steht.

Als ich mir vor einigen Tagen die “Rede Präsident Obamas”:http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2011/05/19/remarks-president-middle-east-and-north-africa anhörte, löste das bei mir eine Reaktion aus, die bestimmt viele Menschen auf der Welt teilten. Die Rede war mutig, erfüllt von den höchsten Idealen, beinhaltete aber auch die notwendigen Details für das Ziel, von dem wir alle träumen – ein friedlicher und wohlhabender Naher Osten. Sie hat mich an viele der großen Reden erinnert, in denen Amerikaner nach dem Zweiten Weltkrieg eine Vision für die Zukunft Europas entwarfen. Als amerikanischer Botschafter in Deutschland habe ich das Privileg, viele Menschen kennenzulernen und viele Orte zu besuchen; und selten vergeht ein Tag, an dem mir nicht konkret vor Augen geführt wird, wie die Vision eines Europas nach dem Krieg Wirklichkeit geworden ist.

Frieden braucht Existenzsicherheit

Präsident Obama entwickelte jetzt eine ebenso mutige Vision für die arabische Welt. Besonders beeindruckt haben mich seine Bemerkungen über die israelisch-palästinensische Krise und darüber, wie sie gelöst werden kann. Präsident Obama hat klar und deutlich unserer unerschütterlichen Überzeugung Ausdruck verliehen, dass es dauerhaften Frieden im Nahen Osten erst dann geben wird , wenn Israel die Freiheit genießt, sicher, “ohne Furcht”:http://www.theeuropean.de/judith-althaus/6641-hamas-und-fatah-in-eintracht und mit der Anerkennung seiner Nachbarn zu leben, und “wenn die Palästinenser eine eigene Heimat haben”:http://www.theeuropean.de/salah-abdel-shafi/6759-israel-und-palaestina-2?utm_source=owly&utm_campaign=TE-Postings, frei von der Demütigung und dem Schmerz der Besatzung. Wenn ich Deutsche treffe, insbesondere junge Deutsche, fragen sie mich oft, ob sich die Vereinigten Staaten für das Leid der Palästinenser interessieren. Sie wissen, dass die Vereinigten Staaten und Israel enge Verbündete sind, aber sie haben Bedenken, was unser Verständnis für die Palästinenser angeht, dass wir uns für sie vielleicht nicht ebenso stark einsetzen. Ich sage Ihnen genau das, was der Präsident “gestern Abend gesagt hat”:http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2011/05/22/remarks-president-aipac-policy-conference-2011. Ohne Frage werden wir uns weiter zu Israel und seiner Sicherheit bekennen. Unsere Freundschaft besteht seit Jahrzehnten und wird nicht wanken. Aber das schmälert in keiner Weise unser Engagement für die Palästinenser. Auch Sie haben das Recht auf einen eigenen Staat, in dem sie ihr volles Potenzial entwickeln können, und auf eine Zukunft in Würde und Souveränität.

Weitermachen – unsere einzige Option

Wir wissen, das ist leicht zu sagen, aber schwer zu erreichen. Wie viele in Deutschland und auf der ganzen Welt frustriert auch uns dieser Prozess, der schon so lange andauert, ohne für irgendeinen Beteiligten zu einem zufriedenstellenden Ergebnis zu führen. Aber wir wissen auch, dass wir keine andere Wahl haben als weiterzumachen, als mit unseren Freunden auf beiden Seiten zu arbeiten. Und wir wissen auch, dass wir unseren Freunden deshalb manchmal Dinge sagen müssen, die sie nicht hören wollen, beispielsweise, dass der Status quo einfach nicht gut genug ist. Sowohl die Palästinenser als auch die Israelis haben Besseres verdient. Am Ende seiner Rede erinnerte Präsident Obama die Vereinigten Staaten daran, dass sie ein Land sind, das auf einer einfachen Überzeugung gründet: Jedes Volk sollte das Recht haben, sich selbst zu regieren. Unsere Haltung ist eindeutig: Wir stehen all jenen zur Seite, die für sich die gleichen Rechte wollen, die wir selbst wertschätzen. Und das werden wir auch weiter tun, bis dieser Konflikt endlich beendet ist.

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