Macron und Angela Merkel sind nicht „Motor“ der EU | The European

Macron ist nur ein Posterboy

Petr Bystron24.05.2020Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien

Die Bewegung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, La République en marche (LREM), verliert aufgrund zahlreicher Parteiaustritte die absolute Mehrheit in der großen Kammer des französischen Parlaments.

French President Emmanuel Macron arrives to attend in an extraordinary EU leaders summit to finalise and formalise the Brexit agreement,

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Letzte Woche traten siebzehn Abgeordnete aus Macrons LREM aus und gründeten eine eigene Gruppe. Seit der letzten Wahl verließen somit mittlerweile mehr als 25 von 314 Abgeordneten Macrons Partei.

Die zahlreichen Austritte zeigen, dass sich bei Macrons LREM nicht um eine genuin gewachsene politische „Bewegung“ handelt, sondern um ein künstlich geschaffenes Sammelbecken Linker unterschiedlichster Couleur. Die LREM wurde nur wenige Monaten vor der Wahl überstürzt mit dem Ziel aus dem Boden gestampft, den Sieg von Marine Le Penn bei der Präsidentschaftswahl zu verhindern.

Nachdem das einigende Momentum der Wahl vorbei war, fing der Zerfallsprozess dieser heterogenen Gruppe an. Dieser erreichte mit der Gründung der EDS Gruppe durch siebzehn Abtrünnige am Dienstag letzter Woche ihren bisherigen Höhepunkt.

Macron ist nur ein Posterboy, der sich auf keine verlässliche politische Hausmacht stützen kann. Sein Land taumelt seit Monaten – Gelbwesten-Proteste, Migranten-Unruhen, der überzogene Shutdown, die dahinsiechende Wirtschaft. Frankreich ist ein zerrissenes Land am Rande des Abgrunds.

Es ist daher völlig lächerlich, Macron und Angela Merkel als „Motor“ der EU auszugeben. Dieser Motor hat keinerlei Kraft. Er besteht aus einer müden, verbrauchten FDJ-Funktionärin im Hosenanzug einer deutschen Kanzlerin und einem auf Hochglanz polierten Elitebeamten ohne politischen Rückhalt. Es muss dramatisch schlecht bestellt sein um die EU, wenn sie nichts Besseres aufzubieten hat, als diese zwei Gestalten, wenn es darum geht, Signale der Hoffnung und des Aufbruchs für die krisengeschüttelte Organisation in die Welt zu senden.

Es ist völlig absurd, wenn ausgerechnet diese beiden sich anschicken, gestandene und erfolgreiche Politiker wie Viktor Orbán in Ungarn oder die Vertreter der regierenden PiS zu kritisieren. Sowohl Merkel wie Macron können von Orbáns und Kaczynskis Wahlergebnissen – und damit der breiten Unterstützung für ihre jeweilige Politik in der Bevölkerung – nur träumen.

In Deutschland sollten sich die Mitglieder der WerteUnion an ihren französischen Kollegen der LREM Beispiel nehmen. Es ist Zeit, die CDU zu verlassen. Es ist Zeit, die faktische Machterosion von Merkel auch formal offen zu legen. Der Kaiser ist schon lange nackt. Nur muss es jemand aussprechen.

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