Berlusconistan

von Peter Weber14.12.2011Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Ein Blick hinter die Kulissen von Bella Italia hat das wahre Ausmaß der Katastrophe ans Tageslicht gebracht: Italien wurde kaputt regiert, Vetternwirtschaft und Korruption durchziehen alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Doch das größte Übel, Silvio Berlusconi, plant bereits seinen nächsten Streich.

Die Diskrepanz der nackten Zahlen aus Wirtschaft und Politik hat die bunten Seifenblasen zum Zerplatzen gebracht und Italien aus der Reality-Show zurück auf den harten Beton der Wirklichkeit katapultiert. Doch erst die Drahtzieher der internationalen Finanzspekulation brachten es fertig, die Welt vom penetranten Grinsen ihres Kapitalistenfreundes Silvio Berlusconi zu befreien, dessen heroischer Kampf die Kunst der Demagogie auf unerreichte Höhen führte.

Bad governance at its best

Selten war sich wohl die Weltöffentlichkeit derart einig, dass ein politisches Schauspiel viel zu lange dauerte. Wie war es möglich, dass ein demokratisch gewählter Politiker mit einer solchen Skandalbilanz immer noch regierte, wo die meisten Diktatoren in ähnlicher Lage längst gestürzt wären? Welche Veränderungen hat Berlusconis perfektionierte Videokratie in der politischen Kultur des Landes bewirkt, und welches “politische Erbe”:http://www.theeuropean.de/edoardo-campanella/9109-italiens-geschichts-zyklus hinterlässt er seinem Volk? Italien ist ein Land, dessen Parteien rein gar nichts mehr auf die Reihe kriegen. Deshalb geben sie jetzt das Zepter vorübergehend an eine Regierung der Technokraten ab. Gleichzeitig aber sind sie weiter in der Lage und willens, jede sinnvolle Reform zu unterbinden, die ihre Pfründe bedroht. Ein Bewusstsein vom ganzen Ausmaß der kulturellen und wirtschaftlichen Katastrophe des Landes ist allenfalls in Ansätzen vorhanden. Tatsächlich sind in den letzten zehn Jahren sämtliche Parameter in den Keller gerutscht. Während Steuerhinterziehung, Staatsverschuldung, Misswirtschaft und soziale Ungleichheit zunahmen, sanken das Wirtschaftswachstum und die Produktivität auf die niedrigsten Werte im europäischen Vergleich. Die Universitäten, Krankenhäuser und Verwaltungen sind mehr den je mit politischen Seilschaften durchsetzt, die Professionalität in allen Bereichen auf einem Tiefpunkt und die Korruption auf dem Niveau Ghanas. Das alles durchdringende Prinzip ist der Sieg der Macht über die Leistung, und die Zeche zahlen vor allem die Frauen und die Jungen. So gesehen sind die Skandale Berlusconis kein Zufall, sondern eine geradezu symptomatische Metapher für die gesellschaftliche Entwicklung: ein der Wirklichkeit entrückter Greis, der seine Führungsposition und sein Geld schonungslos einsetzte, um junge Frauen in seine Verfügungsgewalt zu zwingen, und sich dafür auch noch als Wohltäter feiern ließ! Um den Staatsbankrott abzuwenden, hat Mario Monti nun ein Sparpaket im Umfang von 30 Mrd. Euro präsentiert. Allein der nüchtern-kompetente Stil des Technokratenkabinetts bedeutete dabei schon einen enormen Umbruch gegenüber der mechanisch repetierten Überlegenheitsrhetorik, an die Berlusconi Journalisten und Volk gewöhnt hatte. Durch harte Schnitte ins Fleisch der arbeitenden Bevölkerung ist eine rasche Konsolidierung der Staatsfinanzen tatsächlich möglich, wie bereits die Regierung Prodi während ihres zweijährigen Intermezzos vormachte. Eine nachhaltige Besserung scheint indes weniger gewiss, zumal bisher noch jeder erfolgreiche Regierungschef nach Überwindung der schlimmsten Notlage gleich wieder abgesägt wurde.

Schrecken ohne Ende

Auch Monti steht unter Vormundschaft. So fordert er schwerste Opfer von allen Bevölkerungsgruppen, zugleich aber schafft er es nicht, die lächerlich niedrigen Übertragungsgebühren der Fernsehanstalten auf den andernorts üblichen Marktwert anzuheben. Dank seiner Medienmacht ist Berlusconi deshalb weiter in der Lage, die Realität zu seinen Gunsten umzubiegen. “Bei den nächsten Wahlen”:http://www.theeuropean.de/klaus-schwehn/8988-nach-dem-ruecktritt-berlusconis könnte er seine Gegner bereits wieder der angeblichen Misswirtschaft zichtigen: Setzen und schämen!

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