Mann für alle Fälle

von Peter Frey16.02.2015Innenpolitik

Olaf Scholz wirft mit seinem beeindruckenden Erfolg die Frage auf, was er hat, das seinem Parteichef Sigmar Gabriel fehlt.

Es ist ein beeindruckender Erfolg für Olaf Scholz und die SPD, ein Totalschaden für die CDU. Doch die Wahl in Hamburg ist eine Regionalwahl, kein bundespolitisches Signal. Dennoch: Die Frage, was hat Scholz, was Gabriel nicht hat, dürfte die Sozialdemokraten nun umtreiben.

Ein Triumph ist das zwar nicht für Olaf Scholz. Aber ein beeindruckender Erfolg, den die SPD auch bundesweit dringend braucht. Die absolute Mehrheit hat Scholz knapp verpasst. Für seine SPD ist er jetzt der Mann für alle Fälle. Er kann warten, auf die Zeit nach der Bundestagswahl 2017.

Als unaufgeregter Zahlenmensch, arbeitgebernah und mit seinem Wohnungsbauprogramm für die Mitte engagiert, hat Scholz seine Gegner deklassiert – vor allem die CDU. Ihr Absturz ist für die Modernisierer rund um Merkel und Generalsekretär Tauber ein Totalschaden auf dem Weg zur Großstadtpartei.

Kein bundespolitisches Signal

Seinem künftigen Koalitionspartner kann Scholz jetzt Bedingungen stellen. Es wird sich zeigen, ob die Grünen, ähnlich wie in Hessen, um der Macht willen Kröten schlucken. Bereit steht auch die FDP. In Zeiten schwarz-grüner Flirts hätte es Charme, wenn Scholz sie machtpolitisch reanimiert. Für die Liberalen ist Hamburg jedenfalls das heiß ersehnte Signal, dass doch noch nicht alles verloren ist.

Wenn sie realistisch ist, muss die AfD die etwa sechs Prozent in Hamburg, der Stadt mit dem Schill-Faktor, in der auch Parteichef Lucke zu Hause ist, als schwaches Ergebnis ansehen. Dennoch: Sie ist jetzt in vier Landtagen vertreten. Jetzt muss die Partei durchkämpfen, ob sich parteiintern die frustrierten Bürgerlichen oder die Populisten durchsetzen.

Am Ende: Das war eine Regionalwahl heute, kein bundespolitisches Signal. Aber wieder zeigt sich, was Persönlichkeit in der Politik ausmacht.
Die Frage: was hat Scholz, was Gabriel nicht hat, dürfte die SPD ab heute umtreiben. Die einfache Antwort heißt: Scholz hat keine Angela Merkel neben sich. Die schwierige: Scholz steht für Verlässlichkeit, Klarheit im Kurs und: das Vertrauen der Bürger. Das muss sich Gabriel noch erarbeiten.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten machen linke Berichtserstattung

Zur Studie des Reuters Institute, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Minderheit der Bevölkerung erreichen, die sich darüber hinaus links der Mitte verortet, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.

Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Der Klassenkampf hat gerade erst begonnen

Es ist hohe Zeit zu begreifen, dass der linke Zeitgeist brandgefährlich ist. Jene, die das, was sie für das Gute halten, wie eine Monstranz vor sich her tragen und unermüdlich die Welt verbessern wollen, lassen alle Hemmungen fallen, wenn sie feststellen müssen, dass es Andersdenkende gibt.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Greta Thunberg ist eine grüne Koboldexpertin

Tag für Tag verkünden uns Marionetta & Co. mit ernster Miene, dass das Ende der Welt bevorsteht, wenn nicht endlich, endlich, endlich die Forderungen einer schwedischen Schulschwänzerin und einer grünen Koboldexpertin eins zu eins in die Tat umgesetzt werden - sprich: Wenn unser aller Leben nich

Mobile Sliding Menu