Mann für alle Fälle

Peter Frey16.02.2015Politik

Olaf Scholz wirft mit seinem beeindruckenden Erfolg die Frage auf, was er hat, das seinem Parteichef Sigmar Gabriel fehlt.

Es ist ein beeindruckender Erfolg für Olaf Scholz und die SPD, ein Totalschaden für die CDU. Doch die Wahl in Hamburg ist eine Regionalwahl, kein bundespolitisches Signal. Dennoch: Die Frage, was hat Scholz, was Gabriel nicht hat, dürfte die Sozialdemokraten nun umtreiben.

Ein Triumph ist das zwar nicht für Olaf Scholz. Aber ein beeindruckender Erfolg, den die SPD auch bundesweit dringend braucht. Die absolute Mehrheit hat Scholz knapp verpasst. Für seine SPD ist er jetzt der Mann für alle Fälle. Er kann warten, auf die Zeit nach der Bundestagswahl 2017.

Als unaufgeregter Zahlenmensch, arbeitgebernah und mit seinem Wohnungsbauprogramm für die Mitte engagiert, hat Scholz seine Gegner deklassiert – vor allem die CDU. Ihr Absturz ist für die Modernisierer rund um Merkel und Generalsekretär Tauber ein Totalschaden auf dem Weg zur Großstadtpartei.

Kein bundespolitisches Signal

Seinem künftigen Koalitionspartner kann Scholz jetzt Bedingungen stellen. Es wird sich zeigen, ob die Grünen, ähnlich wie in Hessen, um der Macht willen Kröten schlucken. Bereit steht auch die FDP. In Zeiten schwarz-grüner Flirts hätte es Charme, wenn Scholz sie machtpolitisch reanimiert. Für die Liberalen ist Hamburg jedenfalls das heiß ersehnte Signal, dass doch noch nicht alles verloren ist.

Wenn sie realistisch ist, muss die AfD die etwa sechs Prozent in Hamburg, der Stadt mit dem Schill-Faktor, in der auch Parteichef Lucke zu Hause ist, als schwaches Ergebnis ansehen. Dennoch: Sie ist jetzt in vier Landtagen vertreten. Jetzt muss die Partei durchkämpfen, ob sich parteiintern die frustrierten Bürgerlichen oder die Populisten durchsetzen.

Am Ende: Das war eine Regionalwahl heute, kein bundespolitisches Signal. Aber wieder zeigt sich, was Persönlichkeit in der Politik ausmacht.
Die Frage: was hat Scholz, was Gabriel nicht hat, dürfte die SPD ab heute umtreiben. Die einfache Antwort heißt: Scholz hat keine Angela Merkel neben sich. Die schwierige: Scholz steht für Verlässlichkeit, Klarheit im Kurs und: das Vertrauen der Bürger. Das muss sich Gabriel noch erarbeiten.

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